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84% haben nicht Grün gewählt

VON LESER JÜRGEN DOPPSTÄDT
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Baden-Württemberg soll einen Ministerpräsidenten bekommen, dessen Partei von 84% aller Wahlberechtigten nicht gewählt wurde. Von insgesamt 70 Wahlkreisen haben die CDU Kandidaten in 60 Wahlkreisen den größten Stimmenanteil. In 9 Wahlkreisen siegte der Grüne Kandidat und in nur einem der SPD Bewerber. Es wurde also 86% aller Wahlbezirke durch die CDU Kandidaten gewonnen. Unsere Grünen lassen sich als Wahlsieger feiern und behaupten bei jeder Gelegenheit, dass sie einen eindeutigen Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hätten. In Anbetracht dieser Zahl kann man schwer von diesem Auftrag zur Regierungsbildung sprechen.

W. Kretschmann selbst sagte in einem Fernsehinterview am Wahlabend, dass es für ihn selbstverständlich ist, dass die stärkste Fraktion den Ministerpräsidenten stellt. Nach meiner, hoffentlich nicht verzerrten Wahrnehmung ist dies aber die CDU mit 39% aller abgegebenen und gültigen Stimmen.

Die Baden-Württembergischen Wähler sind nach meiner Meinung einem Blender aufgesessen. Durch koalieren und paktieren auf unterstem Niveau wird nun erreicht, dass die künftige Landesregierung durch zwei unterlegene Parteien gestellt wird, während die durch Volkswillen bestimmte stärkste Fraktion mit 39% der Wählerstimmen ungehört im Landtag sitzt und der Wille und die Meinung von eben diesen 1,9 Mio. Wähler ungehört bleibt.

Der Wert und die Glaubwürdigkeit unserer Grünen sind jetzt, zwei Tage nach der Wahl bereits zutiefst erschüttert.

Atompolitik vor 18:00 Uhr am Wahltag

Sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland.

Atompolitik nach 18:00 Uhr am Wahltag

Es wäre bereits ein großer Erfolg wenn man erreichen könnte, dass die 7 kurzzeitig stillgelegten Kraftwerke nicht mehr ans Netz gehen würden.

S21 vor 18:00 Uhr am Wahltag

Wir wollen den sofortigen Baustopp und die bessere Lösung K21

S21 nach 18:00 Uhr am Wahltag

Wir warten erst mal den Stresstest ab, danach werden wir mit der SPD beraten und wenn kein Konsens zustande kommt, könnte ich mir vorstellen, dass es zu einer Volksbefragung kommen kann.

Für S21 bedeutet dies, dass Grün/Rot genau dasselbe Vorgehen wie Schwarz/Gelb beabsichtigt. Die Koalitionspartner einigen sich ohne Bürgerbeteiligung und entscheiden was für uns das Beste ist. Wenn Winfried und Nils sich nicht einigen, dürfen wir vielleicht unsere Meinung sagen. DANKE!

Ein angehender MP der nur von lediglich 16% der Wahlberechtigten gestützt wird und bereits am Wahlabend seine wichtigsten Wahlversprechen bricht ist schlicht untragbar.

Ich hoffe dass diese Präsidentschaft die nicht durch einen breiten Volkswillen getragen wird einige Proteste auslöst und den Grünen zeigt, dass sie sich mit diesem Verhalten nicht an die Macht tricksen können.

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© Jürgen Doppstädt 29.03.2011 17:18
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Kommentare

JThauser

Mein Gott, finden Sie sich damit ab, dass Ihre CDU gemeinsam mit der FDP keine regierungsfähige Mehrheit geschafft hat. Das ist nicht ohne Grund passiert, und so funktioniert Demokratie nun mal.

Jürgen Doppstädt

Frau Roth hat noch am Wahlabend, so gegen 20:00 Uhr den Volksaufstand der Baden-Württemberger heraufbeschworen, falls Rot/Grün nicht gewinnt. Soviel zum Demokratieverständnis.

Matthias Würth

Lieber Herr Doppstädt,

Ihr Beitrag ist eine lustige Zahlenspielerei nach dem Motto "Traue nur der Statistik, die Du selbst zurechtgebogen hast" :-)
Habe mich köstlich amüsiert!*

Ihre "Logik" konsequent weitergerechnet:
in Baden-Württemberg wählten...

  • ... 33,8% aller Wahlberechtigten gar nicht.
  • ... 1,8% aller Wahlberechtigten die Linke.
  • ... 3,4% aller Wahlberechtigten die FDP.
  • ... 15,1% aller Wahlberechtigten die SPD.
  • ... 15,8% aller Wahlberechtigten die Grünen.
  • ... zu guter Letzt...
    ... 25,5% aller Wahlberechtigten die CDU/CSU.

    Daraus folgt:
    ... 74,5% haben nicht CDU gewählt

Und nun? - JThauser hat es schon geschrieben: "...Mein Gott, finden Sie sich damit ab, dass Ihre CDU gemeinsam mit der FDP keine regierungsfähige Mehrheit geschafft hat. Das ist nicht ohne Grund passiert, und so funktioniert Demokratie nun mal..."

So ist es!

Matthias Würth

Fussnote *) Nicht so lustig finde ich die Tatsache, dass auch in Baden Württemberg 33,8% aller Wahlberechtigten gar nicht wählen gehen...

Jürgen Doppstädt

Ihre Zahlen sind unzweifelhaft richtig. Ändert aber nichts daran, dass die Zustimmung von nicht einmal jedem fünften Wahlberechtigten zu einem grundlegenden Wechsel im Ländle für den Spitzenkandidaten der drittgrößten Wählergruppe doch etwas dürftig ist. Für dieses grundlegende Vorhaben wäre eine breitere aktive Zustimmung von Nöten, zumindest moralisch. Nebenbei wurden nur 9 von 70 Wahlkreise durch Grüne Kandidaten gewonnen.

Die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Wahl und des Ergebnisses habe ich im Übrigen nicht angezweifelt. Dennoch ist es erlaubt, auch gegen demokratische Entscheidungen zu protestieren und seine Meinung zu äußern. Dass man diese zumindest ins Wanken bringen kann, solange man nur laut genug schreit und die Wahrheit subjektiv darstellt, zeigen und sie S21 Gegner.

Ich bin damit nicht einverstanden, dass wir einen MP bekommen, dessen Wählergruppe noch nicht einmal 20% erreicht hat. Dieser sich aber gleichzeitig eine grundlegende Änderung zum Ziel gesetzt hat. Dies werde ich weiterhin kundtun und dabei meine Sicht der Dinge erläutern. In kürze wird ein facebook dazu eine Gruppe 84% gegründet und wenn nicht genügend Interessenten finden, dann schauen wir mal, wie der Kaiser Franz schon sagte.

Eine letzte Anmerkung noch. Ich bin kein Mitglied einer Partei die sich hier zur Wahl gestellt hatte. Ich bin auch weder von diesen beauftragt oder gesteuert.

Thosaurus

Meiner Meinung nach hat der Autor dieses Artikels nicht unbedingt Ahnung von demokratischen Prozessen und Gepflogenheiten.

So ist es zunächst einmal zwar Usus, dass die größte Partei einer Koalition den Ministerpräsidenten stellt, aber es ist weder in verfassungsrechtlicher Hinsicht gewollt, noch gesellschaftlich vertretbar, daraus ein generelles Führungsrecht der größten Koalition abzuleiten.

Dies gilt insbesondere, wenn bereits vor der Wahl klare Koalitionsaussagen getroffen wurden. Der gleiche Autor, welcher sich hier beschwert, hätte mit Sicherheit einen Bruch dieser Zusage durch die Grünen ebenso scharf angegriffen.

Auch die CDU hat Ihrerseits eine Koalition mit den Grünen kategorisch ausgeschlossen, und es ist sicher nicht Aufgabe der SPD, mit einer Partei zu koalieren, welche sich mit Ihr in kaum einem Thema einig ist, nur um der Größe deren Fraktion gerecht zu werden.

Der Gipfel des unseriösen wird dann erreicht, als Herr Doppstädt folgenden Unsinn postuliert:

"Atompolitik vor 18:00 Uhr am Wahltag

Sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland."

Kein grüner Spitzenpolitiker hat ernsthaft die Abschaltung aller AKW in Deutschland von jetzt auf eben gefordert. So etwas nun zu unterstellen ist unseriös und hat mit ernsthaftem Journalismus wirklich nicht mehr das geringste zu tun.

Jürgen Doppstädt

Die eigene Meinung und Wahrnehmung zu äußern, muss nicht objektiv sein und kann für den Andersdenkenden durchaus unseriös wirken. Auch wenn Sie offensichtlich anderer Meinung sind, werde ich dennoch meine Sicht der Dinge weiter vertreten.

Ich kann nur nochmals das Beispiel S21 heranziehen, bei dem hauptsächlich durch die Gegner mehrfach unseriöse Argumentationen vorgebracht wurden. Auch hierbei wurde ein demokratischer Entscheidungsprozess durch Protest in Wort und Tat kritisiert und dabei ging es „nur" um einen Bahnhof.

Den Hinweis dass der MP selbstverständlich durch die stärkste Fraktion gestellt wird, kam überigens vom Grünen Spitzenkandidaten selbst.

Nico1991

Es ist ein Unterschied, ob man die eigene Meinung äußert oder ob man gezielt bestimmte Informationen verfälscht und andere für nichtig erklärt - ein sehr großer Unterschied!

Sie schreiben beispielsweise, dass die größte Fraktion den Ministerpräsidenten stellt, was zweifelsohne richtig ist. Allerdings vergessen Sie hier, dass es um die größte Fraktion INNERHALB einer Koalition geht! Stellen Sie sich einmal vor, was passieren würde, wenn die größte Fraktion immer den Ministerpräsidenten stellen dürfte, egal ob sie in der Opposition oder in der Regierung wären.

Ihnen fehlt das nötige Wissen an den demokratischen Grundregeln in Baden-Württemberg, welches sie geschickt durch falsche Informationen (es haben auch über 75% keine CDU gewählt in Baden-Württemberg!) verschleiern.

Das Wahlergebnis spiegelt genau den Willen der Leute wieder, in Prozent. Alles andere sind zweifelhafte Versuche, die Grünen nach der Wahl jetzt hier in Misskredit zu bringen.

Was man auf politischer Ebene nicht schafft, macht man halt auf populistischer Ebene.. Dieser Artikel ist reine Propaganda und hat keinen Informationsgehalt.

Jürgen Doppstädt

.Es ist nunmal auch tatsache, dass 39% der Wähler eine CDU Regierung gewählt haben und nur 24% eine Grüne.

Nochmals, ich zweifle die Rechtmäßigkeit nicht an, bin damit dennoch nicht einverstaden, behaupte dass mir die Mehrheit für einen grundlegenden Umbau des Landes unzureichend erscheint, und der Artikel meine Sicht wiederspiegelt, die keinesfalls objektiv sein muss oder überall Zustimmung finden soll.

Gezielte Desinformation konnte und kann man überigens bei den S21 Gegnern hervorragend erlernen. Am Beispiel des angeblichen Stresstestes der durch Grün beauftragt wurde und kurz von der Wahl veröffentlicht. Bei genauer Betrachtung war das kein solcher. Dass dieser ohne Aussagewert ist, hat nicht nur die Bahn, sondern alle seriös berichtenden festgestellt. Eine inhaltliche Falschinformation kann ich jedoch bei mir nicht erkennen. 

Jürgen Doppstädt

Noch ein kurzer Nachtrag. Im Zusammenhang mit S21/K21 wurde oftmals sinngemäß geäußert: Entscheidungsprozess hin oder her, wenn die Bevölkerung den Bahnhof jetzt so nicht mehr will, muss man zumindest darüber reden. - Wahlen hin oder her, wenn die Bevölkerung keinen Grünen MP will, muss man zumindest darüber sprechen.

Ich nehme für mich nicht in Anspruch für "die Bevölkerung" zu sprechen. Ich vertrete hier lediglich meine Meinung und werde gelegentlich unterstützt. Im Internet bilden sich überigens die ersten größeren Foren wie "Grüne-Nein Danke" oder "84%"

Matthias Würth

Lieber Herr Doppstädt,

Für Ihre Zahlenspielerei nach dem Rezept "X Prozent haben nicht Partei XY gewählt" hat ihnen die Schwäbische Post den Raum für Ihre persönliche Meinungsäusserung geboten und Sie haben Ihren Leserartikel durch zahlreiche Kommentare mehrfach ergänzt. Sie haben Ihre Position damit hinreichend dargestellt - Ihr gutes Recht. Die Kommentare von JThauser, Thosaurus und Nico1991 zeigen Ihnen, dass man auch anderer Ansicht sein kann - ebenfalls das gute Recht der Kommentatoren. Es bleibt Ihnen überlassen, über das dort geschriebene nachzudenken.

Zu Ihrer Anmerkung... Zitat "...Im Internet bilden sich überigens die ersten größeren Foren wie 'Grüne-Nein Danke' oder '84%'..."

...noch ein Hinweis: Der Wahlkampf ist vorbei!

Neu sind diese Kampagnen nicht. Die CDU Ostalb verlinkt aktuell z.B. noch immer auf folgenden Seiten:

www.schlinger-partei.de, www.die-dagegen-partei.de - Bei diesen "Dagegen" Kampagnen fragt sich, wer hier eigentlich die "Dagegen-Partei" ist und es bleibt zu hoffen, dass die CDU aus Ihrem "Dagegen-Wahlkampf" keine "Dagegen-Opposition" betreiben wird.

Abschliessend sei in diesem Zusammenhang noch an eine gute demokratische Sitte hingewiesen: die 100-Tage-Frist! Es ist die Zeitdauer, die einer neuen Regierung zugestanden wird, um sich einzuarbeiten und erste Erfolge vorzuweisen. (siehe Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/100-Tage-Frist)

Mit der Bitte um Beachtung

mfG

Matthias Würth

Nico1991

Es ist aber auch Tatsache, dass keine 50% der Wähler eine schwarz-gelbe Regierung gewählt haben - allerdings 50% der Wähler eine rot-grüne Regierung (bzw. grün-rote Regierung) wählten.

Um die Zahlenspielereien ad Absurdum zu treiben, könnte man beispielsweise auch behaupten, dass kein Amtsvorgänger von Mappus (kein einziger!) jemals einen absoluter Anteil an der Gesamtbevölkerung errang, d.h. dass die CDU es in Baden-Württemberg noch nie geschafft hat, eine absolute Mehrheit bei der Bevölkerung zu erlangen und somit von der Bevölkerung getragen zu werden!

Aus dieser These ließe sich - propagandistisch wie in Ihrem Artikel dargestellt - entnehmen, dass die CDU niemals von der Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg getragen wurde, was natürlich ein Logischer Fehlschluss ist - genauso wie diese 84% ein logischer Fehlschluss sind.

Man könnte von der Bundestagswahl auch absurde Dinge behaupten. Nehmen wir doch mal die aktuelle Verteilung mit 33,8% CDU und 14,6% FDP, welches zusammmen 50,4% ergibt. Aufgrund der Wahlbeteiligung von 72,2% könnte man hier beispielsweise sagen, dass die aktuelle Regierung nur von 36,39% aller wahlberechtigten Deutschen getragen wird - oder um es propagandistisch auszudrücken:

75,4% haben 2009 keine CDU gewählt!

Es ist natürlich Ihr Recht, hier Ihre Meinung darzustellen, wie Herr Würth vor mir bereits erklärt hat, was ich in keinster Weise anzweifele.

Es ist jedoch auch mein Recht, hier eine Gegendarstellung und somit meine Meinung darzulegen.

Genauso, wie ich jetzt im Internet auch die ersten größeren Foren zu "Schwarze-Nein Danke" und "75.4%" gründen könnte.

Wie sagt man so schön? Ich vertraue keiner Statistik, die ich nicht selbst gefälscht habe.

Zu den Webseiten der CDU (die dagen Partei, usw.) fällt mir nur ein: Wenn man einen Konflikt nicht politisch für sich gewinnen kann, dann löst man ihn eben populistisch.


Allerdings müsste die CDU wissen, dass das nicht so einfach ist.

Jürgen Doppstädt

Dass sie das ganze populistisch nennen ehrt mich mehr als dass es mich beleidigt. Bringt es doch zum Ausdruck, dass es vermutlich keine Einzelmeinung ist.

Augenscheinlich haben sie vollkommen Recht und dennoch sind die von mir angeführten Zahlen und Fakten richtig.

Die Unterstützung von nicht einmal jedem fünften Wahlberechtigten für einen grundlegenden Wandel in BaWü ist etwas dürftig. Große Projekte brauchen breite Unterstützung und die sehe ich nicht.

Im Übrigen wird auf dem Wahlzettel keine Koalition angekreuzt, sondern eine Partei. Immerhin haben 39% der dies bei der CDU gemacht. Moralisch wäre jetzt die stärkste Fraktion von den Wählern beauftragt die Regierung zu stellen und wenn sie dies nicht alleine kann, sich einen Koalitionspartner zu suchen. In diesem Zusammenhang von Moral zu sprechen, wenn es ausschließlich um Macht geht ist allerdings schwierig.

Ein Gefecht nicht mit Sachargumenten, sondern mit Emotionen und Ängsten zu führen ist übrigens nicht meine Erfindung, sondern wird uns täglich, besonders durch Grüne Spitzenpolitiker gezeigt. Roth am Wahlabend oder Künast gestern im Fernsehen, Palmer bei den Schlichtungsgesprächen S21 etc.

Mein Recht auf freie Meinungsäußerung, auch wenn es nicht die ihrige ist, beschränkt sich nicht auf das Wahlrecht, sondern auf beinahe alle Lebensbereiche. Unter unserer künftigen, vermutlich Grün-Roten Regierung gilt es besonders auf die Grundrechte zu achten. Im speziellen auf Art.2 Abs1 GG, damit diese Recht nicht auf dem Altar der „Vernunft" geopfert wird.

Ja, ich habe Angst, dass unser Ländle und somit wir alle leiden werden.werden!

Yoba

Ich habe eher Angst vor Ihnen.

Aber bitte, es hindert sie niemand daran auszuwandern, wie schon einige andere in Ihren geistigen Ergüssen es mitteilten.

Das Internet/Foren und Facebook Gruppen allein machen übrigens keine Politik. Konnte man Gott sei Dank bei Guttenberg ja feststellen.

Haben sie eigentlich noch andere Kritikpunkte als S21? Mir kommt es jedenfalls nicht so vor.

Ach und falls sie nun auf die Bildungspolitik ansprechen, welche Schulform hat denn Frau Merkel durchlaufen?

Jürgen Doppstädt

Sie haben recht dass im Internet keine Politik gemacht wird ist tatsächlich gut. Es eignet sich aber um eine Meinung zu entwickeln und zu verbreiten, Gleichgesinnte zu suchen und Treffen zu organisieren. Es kann sich aber, bei genügend Interesse, etwas daraus entwickeln.

Es gibt seit nunmehr ca. einer Woche eine entsprechende Interessengemeinschaft unter den Namen „Grüne – Nein Danke" die bereits über 12.000 Mitglieder hat und täglich wächst.

Ihr Hinweis auszuwandern zeugt von sehr viel Toleranz. Aber Toleranz üben Grüne m.E. nur gegenüber Gleichgesinnten aus.

Zu S21 kann ich nur sagen, dass es geradezu ein Glanzbeispiel in jüngster Vergangenheit ist, in dem aufgezeigt wird, dass Gegner durch ständiges und beharrliches ignorieren von Tatsachen wirklich etwas gegen den Willen der Mehrheit ändern können. In sofern sind die S21 Gegner / K21 Befürworter so etwas wie meine Vorbilder.

Yoba

Was soll das denn bitte mit Toleranz zu tun haben? Ich toleriere und akzeptiere die aktuelle Regierung unter Schwarz-Gelb, wenn das nicht genug Toleranz ist weiß ich auch nicht. Allerdings, wenn Sie schon meinen mir fehlende Toleranz vorwerfen zu müssen, was ist denn dann mit Ihnen? Sind sie nicht gerade derjenige der eine andere Meinung noch weniger akzeptiert bzw. der aktuellen BaWü Regierung nicht einmal den Hauch einer Chance gibt?

Im Übrigen, ich empfehle Ihnen das nur weil Sie ja Baden-Württemberg schon am Boden sehen bevor überhaupt etwas passiert ist. Darum lieber früh als spät, sonst schämen Sie sich wohl zu sehr.

Um Ihre Interessengemeinschaft mal zu entkräftigen, es enstand nach dem Rücktritt von zu Guttenbergs eine Facebook Gruppe namens "Wir wollen Guttenberg zurück" die innerhalb eines Tages mehrere hunderttausend Mitglieder aufweisen konnte. Und jetzt?

Ich habe niemals gesagt, dass im Internet keine Politik gemacht wird. Ich habe nur gesagt es allein macht keine Politik. Wieder das Beispiel an Guttenberg hat sehr wohl gezeigt, dass das Internet auch bei uns in Deutschland ein wenig etwas bewirken kann. Im Zusammenspiel mit den üblichen Medien kann da einiges passieren. 

In Ägypten wunderbar gesehen. 

Übrigens, nur weil ich grün gewählt habe bin ich noch lange kein Grüner. 

Jürgen Doppstädt

Ich sehe Gefahren für uns alle, da ich Grüne Statements und Äußerungen schon vor dem Wahlkampf aufmerksam verfolgt habe und ich da zum Teil Angst um die Selbstbestimmung bekomme. Ich will es an einem etwas älteren Beispiel festmachen.

Fr. Künast äußerte sich in einer TV-Diskussionsrunde in der es um Klimaschutz ging sinngemäß wie folgt:

Massentierhaltung ist einer der größten Klimaschädiger. (Anm. Dies kann möglicherweise richtig sein). Es ist auf den enormen Fleischkonsum in unserer Gesellschaft zurückzuführen. Sie möchte niemand das Fleischessen verbieten. Wenn es denn unbedingt sein müsste, so wäre aus ihrer Sicht ein- bis zweimal in der Woche schon noch zu vertreten.

Ich möchte mir von niemand vorschreiben lassen wann ich wie viel Fleisch oder Wurst essen darf oder wie viel mir aus vernünftigen Gründen zusteht. Ich möchte selbst darüber entscheiden, auch wenn es unvernünftig sein könnte täglich Fleisch oder Wurst zu essen.

Die Reihe ließe sich noch weiter fortführen.

Individualverkehr

Heizung

Bekleidung

Freizeitgestaltung mit Fahrzeugen, z.B. Motorrad etc.

...

Jede einzelne Maßnahme welche die Grünen vorschlagen mag für sich betrachtet ökologisch sinnvoll sein, dennoch soll jeder sein Leben selbst gestalten, solange er keinen anderen damit verletzt oder schädigt. Das nennt sich dann Freiheit. Und damit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden gemeint.