Leserbeiträge

Rüstungsexportwahnsinn der großen Koalition

Die in der vergangenen Legislaturperiode drastisch gestiegenen Rüstungsexporte, der Einsatz von Leopard-Panzern deutscher Herkunft beim türkischen Angriff in Nordsyrien und die Genehmigungen von Waffenlieferungen in Höhe von fast 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2017 in Länder der Jemen-Kriegsallianz, sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass die Genehmigungspraxis der Bundesregierung im krassen Widerspruch zu den grundgesetzlichen Vorgaben steht. Da ich fürchte, dass auch diese Praxis in der neuen großen Koalition genauso weitergeht wie in der vergangenen, kann man nur auf die SPD Mitglieder hoffen, die diese große Koalition noch zu verhindern versuchen.

© derleguan 27.02.2018 17:26
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