Leserbeitrag von Frieder Kohler

Ein ganz spezieller Verein innerhalb LfV und Polizei

  • Schwan oder Ente?
  • Verschlußsache
  • Brandplatz "Innere Sicherheit"

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/5000/16_5250_D.pdf

Beim Lesen die Schnürsenkel fest binden, damit es Ihnen die Schuhe nicht "auszieht"! Sie müssen sich viel Zeit nehmen, um die Arbeitsweise von Behörden und Dienststellen der "Inneren Sicherheit", Ihre Zusammenarbeit im Land und mit den anderen Bundesländern mit Staunen zur Kenntnis nehmen. Bleiben Sie nach der Lektüre Optimist, der Verfassungsschutz wird nicht aufgelöst, in der Polizei arbeiten z.B. im PP Freiburg 2350 leidenschaftliche Polizeibeamte (https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/Bernhard-Rotzinger-im-Portrait-Freiburger-Polizeipraesident-geht-in-den-Ruhestand,persoenlich-polizeipraesident-100.html ) , Stuttgart 21 wird gebaut (mit veralteter Technik?), der Berliner Flughafen bleibt Freizeitpark und Parkplatz für VW, in Bayern und NRW müssen Angehörige von Sondereinheiten und Ermittler von der Dienstausübung ferngehalten werden, die Kirchen haben große Probleme mit ihrem Bodenpersonal, nur Kardinal Müller ist sicher, dass Gott den Menschen als Mann und Frau geschaffen hat, die Kanzlerin ist die mächtigste Frau der Welt, doch China baut die neue Seidenstraße bis Duisburg aus, 5G als Zukunftstechnologie wird auch im Weltumsegler "Gorch Fock" eingebaut, die Sendezeiten in den FS-Anstalten für den "Deutschen Adel" werden erhöht, damit endlich die Frage geklärt wird, welchen Beitrag er zum Aufstieg Hitlers geleistet hat! Doch jetzt zum Ernst der Lage ...

Auszug von o.a.Drucksache/ Zeugenbefragung (Sachverständige sind Urlaubslektüre!!!)

"Dazu befragt, ob mal besprochen worden sei, weshalb die NSU-Täter denn nach Heilbronn
gekommen seien, antwortete der Zeuge, dass ihm „überhaupt der ganze Zusammenhang“ bis
---gewesen sei. Und dieser NSU-Mord in Heilbronn falle aus dem Rahmen, wenn man die anderen vorher als „Morde“ bezeichneten Straftaten sehe. Auch von Unterstützern habe er auch nichts gehört und könne auch sich nicht vorstellen---

Zum Erkenntnisgewinn:

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 5250
Einsetzungsbeschluss Landtagsdrucksache 16 / 362
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 362
16. Wahlperiode 20. 07. 2016
Beschluss des Landtags vom 20. Juli 2016
Auftrag des Untersuchungsausschusses „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialis-
tischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung
des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. und M. A. (Rechtsterrorismus/NSU BW II)

Einfach toll: https://www.schwaebische-post.de/suedwest/ein-ganz-spezieller-verein/1763602/

Merke: Glaubwürdigkeit im Kleinen erzeugt Glaubwürdigkeit im Ganzen!

 

© Frieder Kohler 17.03.2019 10:10
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Kommentare

Frieder Kohler

Neues von der Laienspielschar ( https://www.schwaebische-post.de/bopfingen/unterriffingen/chaos-bei-der-dorfpolizei/1764507/)  in (alten) Uniformen mit Landeswappen und dem Herrn Minister Strobl als Regisseur in https://www.schwaebische-post.de/suedwest/strobl-uniter-erneut-ueberpruefen/1765227/  :

"
Strobl: Uniter erneut überprüfen!

"Vergangene Woche hatte der Ex-Vorsitzende von Uniter auf Betreiben Strobls das Landesamt für Verfassungsschutz „im Einvernehmen“ verlassen, er arbeitet nun für eine andere Behörde. Der Mann war zuvor Polizist; zeitweise gehörte er der gleichen Einheit wie die 2007 mutmaßlich vom NSU ermordete Michèle Kiesewetter an. In der Einheit soll es rechtsextreme Tendenzen gegeben haben." Roland Muschel - was soll es in der Einheit und in Heilbronn gegeben haben?

Frieder Kohler

Frieder Kohler schrieb am 20.03.2019 um 10:12

Neues von der Laienspielschar ( https://www.schwaebische-post.de/bopfingen/unterriffingen/chaos-bei-der-dorfpolizei/1764507/)  in (alten) Uniformen mit Landeswappen und dem Herrn Minister Strobl als Regisseur in https://www.schwaebische-post.de/suedwest/strobl-uniter-erneut-ueberpruefen/1765227/  :

"
Strobl: Uniter erneut überprüfen!

"Vergangene Woche hatte der Ex-Vorsitzende von Uniter auf Betreiben Strobls das Landesamt für Verfassungsschutz ?im Einvernehmen? verlassen, er arbeitet nun für eine andere Behörde. Der Mann war zuvor Polizist; zeitweise gehörte er der gleichen Einheit wie die 2007 mutmaßlich vom NSU ermordete Michèle Kiesewetter an. In der Einheit soll es rechtsextreme Tendenzen gegeben haben." Roland Muschel - was soll es in der Einheit und in Heilbronn gegeben haben?

Gibt es neue Erkenntnisse zu: "Doch das Abklären des Umfelds der getöteten Polizistin in Baden-Württemberg offenbarte auch, dass ihr Dienstgruppenführer Kontakt zum deutschen Ableger des rassistischen Ku-Klux-Klan hatte" (siehe https://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/NSU-Ausschuss-beschaeftigt-sich-mit-Ku-Klux-Klan-96948673 )

Zwei Polizisten aus Baden-Württemberg waren vorübergehend Mitglieder des möglicherweise rechtsextremen Vereins Uniter. Das Innenministerium hat das am Freitag bestätigt (https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/Umstrittener-Verein-im-Visier-der-Behoerden-Zwei-BW-Polizisten-waren-Uniter-Mitglieder,uniter-polizisten-100.html ):

"Dass die beiden Polizisten Mitglieder von Uniter waren, geht aus Antworten auf eine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Alexander Maier hervor, die das Innenministerium bestätigte. Einzelheiten über die Aktivitäten der Beamten in dem Verein wurden in der Antwort nicht erläutert. Das Innenministerium wollte sich zu Details nicht äußern. Der "Spiegel" hatte zuerst darüber berichtet.

"Wenn Mitglieder von Polizei, Bundeswehr und Geheimdienst bei einem möglicherweise rechtsextremen Netzwerk mitmischen, bereitet uns das große Sorgen", sagte Maier in Stuttgart. Es sei gut, dass das Innenministerium den Verbindungen einzelner Mitglieder des Vereins Uniter mit Landesbehörden nun auf den Grund gehe."

Da staunt der Laie, ...

Frieder Kohler

https://www.schwaebische-post.de/suedwest/neue-zweifel-im-nsu-ausschuss/1825905/

NSU bleibt eine "unendliche Geschichte" , doch kein Bildungsroman (den schrieb Michael Ende) - doch beachten Sie: Staatstheater Kassel bringt NSU-Prozess auf die Bühne (https://www.hessenschau.de/kultur/staatstheater-kassel-bringt-nsu-prozess-auf-die-buehne,nsu-am-staatstheater-kassel-100.html

Merke: Die Kasseler Inszenierung ist eine Realsatire, die klar Stellung für die Opfer der NSU-Morde bezieht. Und gegen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die nichts zur Aufklärung beitrugen.

Frieder Kohler

https://www.schwaebische-post.de/politik/bundeswehr-mehr-soldaten-rechtsextrem/1862124/
Bundeswehr Mehr Soldaten rechtsextrem?
Der Militärgeheimdienst geht nach eigenen Angaben rund 550 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. 2019 seien 360 neue dazugekommen, sagte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm. Die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) sei dabei besonders betroffen. Hier bearbeite man aktuell rund 20 Verdachtsfälle – Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen. dpa

Sie kommen wieder, die Bewunderer von Otto Skorzeny, bekannt als der "Befreier Mussolinis" ! Lest Skorzeny und ihr werdet tapfer sein - so in https://www.zeit.de/1950/08/die-wahrheit-ueber-skorzeny

Frieder Kohler

Bundestagspräsident Schäuble: Rechten Terror lange unterschätzt

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat mehr Einsatz des Staates bei
der Bekämpfung des rechten Terrors in Deutschland verlangt. Der Anschlag von
Hanau mit zehn Todesopfern verlange vor allem Aufrichtigkeit, sagte er. "Aufrichtigkeit vom Staat - der sich eingestehen muss, die rechtsextremistische
Gefahr zu lange unterschätzt zu haben."

Die lange Spur mörderischer Übergriffe von Einzeltätern und Gruppen quer durch
Deutschland zeige: "Das ist Terrorismus." Schäuble forderte die Zerschlagung radikaler Netzwerke.

Heute im ZDFtext 120 - Natürlich ist der ehemalige Innenminister kein Mitverantwortlicher für das Staatsversagen (Sicherheitsbehörden und Dienststellen des Bundes) und das Entstehen einer "Schredderrepublik". Die Ergebnisse der U-Ausschüsse Bund und Länder (auch in Baden-Württemberg!) zu den NSU-Morden spricht für das Führungsversagen auf allen Stufen der Hierarchie! Die Parteien haben sich den Staat längst zur Beute gemacht, Sie kennen die Folgen des  Peter-Prinzips. Es sagt: In jeder Hierarchie werden Beschäftigte so lange befördert, bis sie auf einen Posten gelangen, auf dem sie inkompetent sind. Folglich, so die Autoren, sei in jedem Unternehmen jede Stelle irgendwann mit einem Mitarbeiter besetzt, der mit seiner Aufgabe völlig überfordert ist. Es entsteht eine Hierachie der Unfähigkeit - auch diese Feststellungen gehören zur o.a. Aufrichtigkeit!

Frieder Kohler

"Landes-Grüne: Whistleblower bei Polizei und Justiz stärken
Baden-Württemberg will Anlaufstellen für Hinweisgeber einrichten. BKA-Präsident Holger Münch befürchtet einen Vertrauensverlust in die Behörden" weiter in https://www.schwaebische-post.de/politik/landes-gruene-whistleblower-bei-polizei-und-justiz-staerken/1924362/ !

Aus der Sammlung meiner Beiträge zum Thema "Vertrauensverlust in Polizei, Justiz und Politik" empfehle ich zum Einstieg https://www.schwaebische-post.de/1404422/ "Waffen im Auto übersehen - NSU-Ausschuss: Kritik an schlampigen Ermittlungen im Fall Florian H.!

Doch welche Verteidiger der Republik sind interssiert an den Mordfällen in Polizeizellen, am sog. Sachsensumpf, am Verschwinden von Festplatten in Bayern, an einem Koffer voll mit Beweismaterial in NRW und v.a.m.? Welche "Vorkomnisse" wurden und werden von den Ermittlungsbehörden nicht verfolgt oder frühzeitig eingestell? Sie erinnnern sich an meine Feststellung in https://www.schwaebische-post.de/1851436/  : "Der Baum brennt lichterloh! Nirgends ein Schuldiger, lesen Sie dazu auch https://www.schwaebische-post.de/1570768/  mit der "Süddeutschen Quelle"! Wenn Führung nicht führt und die Karriereleiter den Amtseid auf Recht und Gesetz verdrängt, dann ... schreiben Sie doch selbst zum Thema "Wer schweigt, macht sich mitschuldig!"

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