Mehrere Länder für Masern-Impfpflicht

Bund könnte noch im Frühjahr eine Regelung vorlegen.
Die Pläne für eine Masern-Impfpflicht in Deutschland werden konkreter. Anfang Mai wird dazu ein Vorschlag des zuständigen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) erwartet. Spahn hat sich für verpflichtende Masern-Impfungen für Kinder in Kitas und Schulen ausgesprochen, auch Familienministerin Franziska Giffey (SPD) plädiert dafür. SPD-Chefin Andrea Nahles signalisierte Unterstützung.

Neben dem Brandenburger Landtag zeigte sich am Wochenende auch Nordrhein-Westfalen entschlossen, eine Impfpflicht einzuführen. Familienminister Joachim Stamp (FDP) sagte der „Rheinischen Post“: „Ich bin für eine generelle Impfpflicht – das gilt auch für Kindergärten.“ Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) will seine Landesregierung ebenfalls zu einer Prüfung verpflichtender Impfungen bewegen.

Bundesfamilienministerin Giffey sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Staatliches Handeln ist gefragt, wenn das Risiko, andere Kinder in Kindergärten, Schulen oder in anderen Einrichtungen zu gefährden, nicht anders in den Griff zu bekommen ist.“ Die Gesundheit der gesamten Bevölkerung setze dabei der individuellen Freiheit Grenzen.

Masern sind hochansteckend und können in seltenen Fällen tödlich verlaufen. Ein Zwang zur Impfung dürfte wegen verfassungsrechtlicher Probleme allerdings nicht leicht durchzusetzen sein. dpa

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© Südwest Presse 15.04.2019 07:46
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