Lesermeinung

Zum Leserbrief „Arroganz im Gemeinderat“:

Liebe Frau Ebner, mit großen Kalibern kritisieren Sie mich in Ihrem Leserbrief. Arroganz, Ignoranz, sogar ein Vergleich mit Donald Trump. Und Sie fordern Wahrhaftigkeit. Bei den Themen, die Sie ansprechen, verzerren Sie aber die Tatsachen. Sie schreiben, ich hätte einen Stadtratskollegen des „Rechtsbruchs“ seines Amtseides beschuldigt, als dieser die Anwerbung ausländischer Fachkräfte vorschlug. Das stimmt nicht. Richtig ist, dass ich an unser Gelöbnis erinnerte, das mit den Worten beginnt: „Ich gelobe Treue der Verfassung und Gehorsam den Gesetzen“, als der Kollege anregte, dabei auch die gesetzlichen Regelungen zu umgehen. Sie schreiben, ich hätte die Klimadebatte als Notstandstheater bezeichnet. Das Gegenteil ist der Fall. Denn es gibt einen großen Unterschied zwischen der Klimadebatte und der Frage folgenloser Resolutionen. Zu einer Notstandserklärung habe ich wiederholt betont, dass wir beim Klimaschutz eben mehr machen müssen, als nur Erklärungen abzugeben. Durch die Ausrufung irgendeines Notstands passiert nämlich überhaupt nichts. Die Fridays-for-future-Bewegung verlangt zurecht, dass es konkrete Vorhaben braucht statt wohlklingender Reden. Und deshalb müssen wir an konkreten Maßnahmen arbeiten, die auch etwas für unser Klima bringen. Beispiel Schönblick: Für dringend benötigte Pflegeplätze müssen elf große Bäume und nochmal so viele kleinere weichen, wobei an anderer Stelle ökologische Maßnahmen den Verlust kompensieren sollen. Die Gegner aber würden für ein Dutzend Bäume den Verlust der Pflegeplätze wohl in Kauf nehmen. Und während wir uns einander im Gemeinderat an elf Bäumen abarbeiten, brennen in den Regenwäldern unserer Erde riesige Flächen lichterloh ab. Für den Klimaschutz wäre doch viel mehr erreicht, wir würden anstatt stundenlang um ein oder zwei Dutzend Bäume zu debattieren lieber überlegen, wie wir als Stadt auch aktiv zum Schutz der Regenwälder beitragen können. Und selbstverständlich wie wir weitere und vor allem vernünftige, das heißt effektive Maßnahmen für den Klimaschutz in unserer Stadt umsetzen. Das ist verantwortungsvolle und vernünftige Politik. Und dazu stehe ich.

© Gmünder Tagespost 04.10.2019 19:02
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