Leserbeitrag von Frieder Kohler

Morgen, Kinder wirds was geben

  • Der Baum brennt bereits!

https://www.schwaebische-post.de/suedwest/gefuehlte-sicherheit/1851274/ haben Sie gelesen und damit die Weihnachtsbotschaft des Herrn Innenministers Strobl vernommen:"Ohne jede Selbstironie erklärte er Baden-Württemberg zum „weltweit, vielleicht neben Bayern“ sichersten Fleck der Erde!"

Von Von Nicole Wieden konnten Sie im Blättle ( nicht online!) vom Gegenteil lesen, hier zu finden in https://www.swp.de/suedwesten/staedte/reutlingen/drogenrazzia-in-reutlingen-falsche-wohnung-durchsucht_-der-beamte-an-meinem-bett-41351607.html :

"Drogenrazzia in Reutlingen Falsche Wohnung durchsucht: Der Beamte an meinem Bett

Drogendealer kennen das vielleicht: Man schlummert friedlich vor sich hin, und plötzlich stürzt ein Sondereinsatzkommando mit Rammbock durch die Haustüre. Mir ist erst kürzlich dasselbe passiert.

Wer dann noch https://www.schwaebische-post.de/suedwest/einsatz-stopp-fuer-ermittler/1849814/ (LKA-Affäre Einsatz-Stopp für Ermittler) und "Die Geschichte ist haarsträubend“ zur Kennntnis nahm ( https://www.schwaebische-post.de/suche/?q=Die+Geschichte+ist+haarstr%C3%A4ubend ), kann sich die Frage stellen:

Was ist los bei der Polizei (https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/achtung-polizei-willkuer-pannen-personalnot-100.html )?"

"Wer näher hinsieht, merkt, dass es so einfach nicht sein kann: Der Einstellungsstopp bei den Beamten ist zum größten Teil längst behoben - oder zumindest sind Änderungen geplant. Auch die Ausrüstung wurde vielfach nachgebessert. Dennoch bleiben die Probleme. Was ist los bei der Polizei? Und passt sie noch zu den Menschen, die sie schützen soll?

Die Dokumentation schaut sich die am häufigsten genannten Argumente an und findet heraus, was die wirklichen Probleme bei der Polizei sind. Es kommen Gewerkschafter, Polizeiexperten, Politiker, Juristen, Menschenrechtler, Polizeiausrüster, Opfer von Polizeigewalt und Polizisten zu Wort. Die Spurensuche lohnt sich, denn vieles ist nicht so, wie es scheint, und die Dokumentation findet Antworten, die überraschen."

Zum Nachdenken dann noch die Botschaft des Engels an die Hirten, heute sprach Angela Merkel über die Nachrichten (ARD Text 106) zum Volke:"Kanzlerin Merkel lobte Scheuers "sehr gute Arbeit" (hier der Beweis https://www.ard-text.de/mobil/106 der Botschaft an die Schafe!

© Frieder Kohler 18.12.2019 19:55
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Kommentare

Frieder Kohler

Für Leser*innen (in der Vorweihnachtszeit darf es Sternchen geben), welche am Ball bleiben: https://www.schwaebische-post.de/1851229/ und https://www.tagesschau.de/inland/amri-freund-gruene-breitscheidplatz-105.html ( Weihnachtsmarkt-Attentat Opposition reicht Seehofers Bericht nicht ). Hierzu deutliche Aussagen in https://www.deutschlandfunk.de/untersuchungsausschuss-zum-fall-anis-amri-das-problem-ist.720.de.html?dram:article_id=466202 :

"Die Halbzeitbilanz des Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz sei verheerend, kommentiert Claudia van Laak. Die organisierte Unverantwortlichkeit zwischen Bund und Ländern müsse so schnell wie möglich beendet werden." (Von Claudia van Laak)

Frieder Kohler

Und was gibt es heute?

https://www.tagesschau.de/inland/vonderleyen-handydaten-geloescht-101.html
Berateraffäre Von der Leyens Handydaten gelöscht - Stand: 19.12.2019 23:53 Uhr

Die Rede ist von "Aktenschreddern": Dem Untersuchungsausschuss in der Berateraffäre des Verteidigungsministeriums fehlen wichtige Informationen. Der Grund: Die Daten auf dem Handy von Ex-Ministerin von der Leyen wurden gelöscht. (Von Stephan Stuchlik, ARD-Hauptstadtstudio)

Und wer hat diese Ministerin nach Europa "befördert", wer half der Freundin zum Posten des Botschadfters im Vatikan, wer steht bis heute in Treue fest zum Gaudi-Andi?

Ja, so kann man/frau auch mit kleinen Sachen den Rechtsstaat an die Wand fahren:

"Stille Nacht" in der Republik, nur die Franzosen gehen auf die Straße und zeigen die Zornesfalten...

Frieder Kohler

Wer kommt aus dem Morgenland?

So wird aus übermorgen heute: https://www.schwaebische-post.de/politik/teheran-droht-washington-mit-vergeltung/1855626/  - hören wir etwas von der sog. mächtigsten Frau der Welt? Die Verbündeten des "Zündlers" (Raus aus der NATO?) müssen reagieren, auch unsere Republik wird mit Deeskalations-Erklärungen den (völkerrechtswidrigen) Anschlag nicht aus den "Schlagzeilen" bringen: Gewalt erzeugt stets Gegengewalt und Heidelberg ist keine Stadt im Irak. Doch ob dies im Lagebild des Präsidenten der USA sichtbar ist, darf bezweifelt werden. Und nun bin ich gespannt, in welchem Gewand die Hl. 3 Könige des Jahres 2020 die Städte Europas "besuchen" und welche Sprengkraft ihre Argumente haben!

Frieder Kohler

Frieder Kohler schrieb am 31.12.2019 um 15:30

https://www.schwaebische-post.de/1854360/ über "Polizeikugeln".

Verfolgungsjagd Vier Polizisten werden verletzt - so in https://www.schwaebische-post.de/suedwest/verfolgungsjagd-vier-polizisten-werden-verletzt/1856787/

Wie werden heute die Beamten in "Selbstverteidigung" aus- und fortgebildet, werden keine Grundkenntnisse aus Judo, Ringen, Boxen oder Karate trainiert? Kein "Pfeffer" mehr in der Muskulatur, nur noch in der Dose? Muß die Abwehr eines Angriffs immer häufiger zum Gebrauch der Schußwaffe - und zum Tod eines Menschen - führen? Notwehr ist - siehe Rechtssprechung und vgl. Ermittlungsverfahren der StA! Merksatz: Grundlage jeglichen (Nicht-)Handelns sind Recht und Gesetz, auch bei den berühmten und berüchtigten Verfolgungsfahrten!

Frieder Kohler

Frieder Kohler schrieb am 09.01.2020 um 10:36

Verfolgungsjagd Vier Polizisten werden verletzt - so in https://www.schwaebische-post.de/suedwest/verfolgungsjagd-vier-polizisten-werden-verletzt/1856787/

Wie werden heute die Beamten in "Selbstverteidigung" aus- und fortgebildet, werden keine Grundkenntnisse aus Judo, Ringen, Boxen oder Karate trainiert? Kein "Pfeffer" mehr in der Muskulatur, nur noch in der Dose? Muß die Abwehr eines Angriffs immer häufiger zum Gebrauch der Schußwaffe - und zum Tod eines Menschen - führen? Notwehr ist - siehe Rechtssprechung und vgl. Ermittlungsverfahren der StA! Merksatz: Grundlage jeglichen (Nicht-)Handelns sind Recht und Gesetz, auch bei den berühmten und berüchtigten Verfolgungsfahrten!

Frau will sich umbringen und dann ...öffnete die Frau die Tür unvermittelt selbst. Sie bedrohte die Einsatzkräfte mit einem über 20 Zentimeter langen Küchenmesser und ging auf diese zu. Die Beamten zogen daraufhin ihre Schusswaffen. Die 38-Jährige wurde mit einer lebensgefährlichen Schussverletzung in ein Krankenhaus gebracht und dort operiert. Sie schwebt derzeit in Lebensgefahr. So in https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/Ebersbach-an-der-Fils-Frau-bei-Polizeieinsatz-durch-Schuss-verletzt,schuss-ebersbach-100.html 

Überschrift: In Ebersbach an der Fils im Kreis Göppingen ist es in der Nacht auf Dienstag zu einem Polizeieinsatz gekommen, bei dem eine Frau durch einen Schuss verletzt wurde. Die 38-Jährige wurde in ein Krankenhaus eingeliefert.

Frieder Kohler

Strafverfolgung um jeden Preis...https://www.br.de/fernsehen/brtext/index.html?vtxpage=137&%23.x=4&%23.y=18#

Raser kollidiert mit Streifenwagen

Nach einer 120 km langen Verfolgungsjagd durch Ober- und Niederbayern ist ein 60 Jahre alter Raser aus Berlin mit einem Streifenwagen kollidiert. Bei dem Unfall seien zwei Beamte und der vor einer Polizeikontrolle geflüchtete Autofahrer verletzt worden, so die Polizei. Die beiden Fahrzeuge hatten sich bei dem Unfall überschlagen. Bei Wallersdorf hatte der Mann auf die Gegenfahrbahn gewechselt und auf 180 km/h Richtung München beschleunigt.

Die Polizei hatte ihn auf der A92 beim Münchner Flughafen kontrollieren wollen. Es lag ein Haftbefehl vor.

Frieder Kohler

Frieder Kohler schrieb am 14.01.2020 um 19:23

Frau will sich umbringen und dann ...öffnete die Frau die Tür unvermittelt selbst. Sie bedrohte die Einsatzkräfte mit einem über 20 Zentimeter langen Küchenmesser und ging auf diese zu. Die Beamten zogen daraufhin ihre Schusswaffen. Die 38-Jährige wurde mit einer lebensgefährlichen Schussverletzung in ein Krankenhaus gebracht und dort operiert. Sie schwebt derzeit in Lebensgefahr. So in https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/Ebersbach-an-der-Fils-Frau-bei-Polizeieinsatz-durch-Schuss-verletzt,schuss-ebersbach-100.html 

Überschrift: In Ebersbach an der Fils im Kreis Göppingen ist es in der Nacht auf Dienstag zu einem Polizeieinsatz gekommen, bei dem eine Frau durch einen Schuss verletzt wurde. Die 38-Jährige wurde in ein Krankenhaus eingeliefert.

auch hier das Schweigen im (Blätter-)Wald: https://www.schwaebische-post.de/1858201/

Frieder Kohler

Frieder Kohler schrieb am 15.01.2020 um 08:33

Strafverfolgung um jeden Preis...https://www.br.de/fernsehen/brtext/index.html?vtxpage=137&%23.x=4&%23.y=18#

Raser kollidiert mit Streifenwagen

Nach einer 120 km langen Verfolgungsjagd durch Ober- und Niederbayern ist ein 60 Jahre alter Raser aus Berlin mit einem Streifenwagen kollidiert. Bei dem Unfall seien zwei Beamte und der vor einer Polizeikontrolle geflüchtete Autofahrer verletzt worden, so die Polizei. Die beiden Fahrzeuge hatten sich bei dem Unfall überschlagen. Bei Wallersdorf hatte der Mann auf die Gegenfahrbahn gewechselt und auf 180 km/h Richtung München beschleunigt.

Die Polizei hatte ihn auf der A92 beim Münchner Flughafen kontrollieren wollen. Es lag ein Haftbefehl vor.

Ohne Worte: https://www.schwaebische.de/sueden/baden-wuerttemberg_artikel,-verfolgungsfahrt-endet-mit-unfall-polizistin-verletzt-_arid,11175185.html

Eine Polizistin ist bei einer Verfolgungsfahrt in Reichenbach (Kreis Esslingen) schwer verletzt worden. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, hatten Beamte am Mittwoch bei einer Kontrolle in Uhingen (Kreis Göppingen) einen Autofahrer ohne Führerschein erwischt. Als der 36-Jährige plötzlich davonraste, nahmen mehrere Streifenbesatzungen die Verfolgung auf. Diese endete, als das Auto des Flüchtigen gegen einen entgegenkommenden Polizeiwagen prallte. Die 35 Jahre alte Fahrerin wurde in dem Wagen eingeklemmt und schwer verletzt. Sie musste von der Feuerwehr befreit und vom Rettungsdienst in eine Klinik gebracht werden. Der Tatverdächtige wurde vorläufig festgenommen; er kam ebenfalls ins Krankenhaus.

Frieder Kohler

Frieder Kohler schrieb am 31.12.2019 um 15:30

https://www.schwaebische-post.de/1854360/  über "Polizeikugeln". Zu Entscheidungen in Sekundenbruchteilen (!):

"Ein Berliner Polizist hat bei einem Einsatz im Stadtteil Friedrichshain eine 33-jährige Frau erschossen. Die Frau soll die Polizisten am frühen Freitagmorgen mit einem Messer angegriffen haben, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Der Beamte habe der Frau in den Oberkörper geschossen."

Sie lesen weiter in https://www.sueddeutsche.de/panorama/polizei-berlin-messer-1.4770863

Frieder Kohler

Auch LSW bringt heute etwas NEUES über S 21 in https://www.schwaebische-post.de/1862921/

Die PR-Maschine läuft: Hauptsache ein großes Bildformat, knallige Überschrift mit nachfolgenden 2 dürren Zeilen! Mit der genannten Befriedung sind die neuen Probleme bei S 21 nicht aus der Welt. Hier geht es um "Luftbuchungen", die sicher auch dem Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann zum Sauerstoffgerät greifen lassen: https://www.capital.de/wirtschaft-politik/neue-probleme-bei-stuttgart-21

Frieder Kohler

Immer wieder muss das BVerfG Angriffe auf Grundrechte abwehren und den zündelnden Gesetzgeber nass machen:

https://www.schwaebische-post.de/politik/das-recht-auf-den-tod/1871882/  ist am Ball -

und hier die Kurzfassung: "Die Karlsruher Verfassungsrichter haben das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (§ 217 StGB) für nichtig erklärt - mit ganz deutlichen Ansagen. Das Urteil ist eine klare Entscheidung für die Selbstbestimmung bis in die letzte Konsequenz."

Weitere spannende Nachrichten und Hintergründe rund ums Recht finden Sie wie immer auf www.LTO.de .

Frieder Kohler

Heute: Das Kfz/der Pkw hatte kein "Nummernschild" - so in den SWR3 Nachrichten/teletext. Folgen der "Verfolgungsfahrt"? Hat der Grundsatz der Verhältnismäßugkeit noch Verfassungsrang? Wird auch der Grundsatz vergessen, dass es keine Strafverfolgung um jeden Preis gibt? So in https://www.schwaebische-post.de/comment.php?aid=1877472  und an dieser Stelle nicht nur für den lernwilligen TomTom.. ! HerrKa erwartet ebenfalls Kurzkommentare, damit die Anstrengung der Info-Verarbeitung leichter fällt.

Frieder Kohler

in my humble opinion hat eine andere (kurz und schmerzhafte) rechtliche Begründung am 16.03.2020 um 17:48 Uhr (Frieder Kohler schrieb am 16.03.2020 um 11:37)...

Ist Ihnen eigentlich klar, was Sie mit Ihrem Text im Grunde sagen? (JA!)

Aus meiner Sicht muss der Fahrer wegen 'Mordes aus niedrigen Beweggründen' für einige Jahre hinter Gitter, weil er wegen des Versuchs, sich seinen dämlichen Führerschein zu erhalten und der vorsätzlichen Entscheidung, sich deswegen der Kontrolle zu entziehen, einen Menschen ermordet hat.

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