Scheitert Europa an einem Virus?

Auf der Suche nach einem Ausweg aus der Krise zeigt sich die EU nicht in bester Verfassung. Jeder denkt zuerst an sich selbst. Es gibt starken Unmut in Italien und Spanien.
  • Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bangt um Europa. Foto: Mathieu CUGNOT / POOL / AFP
In der Corona-Krise wird nun auch die Europäische Union zum Sorgenkind. Der frühere EU-Kommissionspräsident Jacques Delors erklärt schon, die Krise könne die Europäische Union zerstören – die fehlende Solidarität und die angespannte Stimmung unter den Regierungschefs stelle für sie eine „tödliche Gefahr“ dar. Der französische Präsident Emmanuel Macron warnt ebenfalls, der Fortbestand der EU sei gefährdet. Und drastischer Unmut über die Union wird in den besonders von der Pandemie betroffenen Staaten Italien und Spanien laut: „La brutta Europa“, hässliches Europa, titelte etwa in dicken Lettern die italienische Zeitung „La Repubblica“.

Tatsächlich sah es in den vergangenen Wochen mehrmals so aus, als drohe die EU durch die Pandemie mindestens schweren Schaden zu nehmen – und an ihren eigenen Ansprüchen zu scheitern. Gleich zu Anfang, als erst wenige Infektionsfälle in Europa registriert waren, taten sich die EU-Staaten mit einer gemeinsamen Risikoeinschätzung zur drohenden Pandemie schwer. Entsprechend unterschiedlich fielen die Schutzmaßnahmen aus.

Einige Staaten verboten frühzeitig alle Flugzeuglandungen aus China mit dem Ergebnis, dass Reisende aus Fernost einfach den Umweg über andere EU-Länder wählten. Koordination? Verbindliche, gemeinsame Regeln für Reisende aus Drittstaaten, vielleicht mit obligatorischen Corona-Tests? Über viele Wochen Fehlanzeige. Abstimmungsversuche der EU-Gesundheitsminister endeten mehrmals mit der gegenseitigen Versicherung, dass jeder die Lage im eigenen Land am besten einschätzen könne.

Dann begannen erste EU-Länder, im Alleingang Grenzen zu schließen oder strikt zu kontrollieren. Österreich etwa ließ am Brenner den Schlagbaum herunter, schnell folgten andere EU-Staaten mit ähnlichen Maßnahmen – unabgestimmt und uneinheitlich. Zum Teil war das Grenzregime nicht mal in Brüssel angemeldet worden. Das Schengen-Abkommen stand damit auf der Kippe. Weil Schutzausrüstung knapp wurde, verhängten Länder wie Deutschland und Frankreich Exportverbote für Atemmasken und andere Schutzkleidung, sogar für die Ausfuhr in EU-Staaten war untersagt – ein Widerspruch zu Grundsätzen des EU-Binnenmarkts, aber vor allem eine Absage an die vielbeschworene Solidarität der Europäer.

Das Debakel war perfekt, als Italien vergeblich alle anderen Mitgliedstaaten um medizinische Ausrüstung bat und erst durch eine Hilfslieferung Chinas entlastet wurde. In der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg kümmerten sich die EU-Staaten erstmal um sich selbst. Allerdings: Sie bewegten sich damit weitgehend auf dem Boden der EU-Verfassung. Denn Gesundheit, Sicherheit und Ordnung liegen nach wie vor zum Großteil in der Zuständigkeit der Nationalstaaten, so haben es die EU-Mitglieder ausdrücklich gewollt. Und deren Regierungen sind zuerst ihren eigenen Bürgern verpflichtet.

Den Mangel an europäischer Zusammenarbeit hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deshalb klugerweise auch eher hinter den Kulissen zu beheben versucht, statt jetzt noch einen politischen Großkonflikt zu riskieren. Der Vorwurf von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), in der Krise sei von Europa wenig zu sehen gewesen, ist deshalb nicht gerecht. Der Bundesregierung etwa drohte von der Leyen in aller Stille ein Vertragsverletzungsverfahren an, wenn das Exportverbot für Schutzausrüstung nicht wieder aufgehoben würde, worauf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einlenkte. Mit den EU-Regierungschefs telefonierte von der Leyen tagelang, bis sie grünes Licht hatte, ein Einreiseverbot in die EU für alle Drittstaaten zu verkünden, was die Lage an den Binnengrenzen entschärfen sollte. Und mit großer Geste verkündete sie ein erstes Paket von Wirtschaftshilfen, dann die Aussetzung der Euro-Stabilitätsregeln, damit die EU-Staaten unbegrenzt Schulden machen können. Das hätten die Regierungen auch ohne Brüsseler Segen gemacht – aber von der Leyen gelang es, die EU in dieser Krisenlage überhaupt wieder ins Spiel zu bringen, auch mit der gemeinsamen Beschaffung von Schutzausrüstung.

Nach einem Schreckmoment machten große EU-Staaten wie Deutschland mit und setzten auf demonstrative Gemeinschaftsaktionen: Die Behandlung von Corona-Patienten aus Italien und Frankreich in deutschen Krankenhäusern gehört zu diesen Gesten der Solidarität. Wie ernst von der Leyen die Lage für die Union einschätzte, machte sie erstmals vergangene Woche im EU-Parlament deutlich. „Als Europa wirklich füreinander da sein musste, haben zu viele zunächst nur an sich selbst gedacht“, klagte sie. „Als Europa echten Gemeinschaftsgeist brauchte, wählten zu viele zunächst den Alleingang.“ Danach beschwor die Präsidentin aber frohgemut: „Europa ist wieder da.“

Da wusste die Präsidentin noch nicht, dass die Krise der Gemeinschaft keineswegs vorüber ist, sondern
© Südwest Presse 31.03.2020 07:45
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