Schuldenmachen

Rettung aus der Not: Kann das gut gehen?

Die Weltwirtschaft wird vom Corona-Virus teilweise gelähmt. Notenbanken und Politik steuern mit einem beispiellosen Rettungseinsatz dagegen. Damit treiben sie den Schuldenberg in die Höhe.
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Selten hat so viel Einigkeit in der Ökonomie geherrscht wie jetzt. Klar ist nicht nur, dass die wirtschaftlichen, finanz- und geldpolitischen Folgen der Corona-Krise in Asien, Europa und in den USA jene der weltweiten Finanz- und Bankenkrise vor zwölf Jahren bereits übertroffen haben und eine Rezession droht – auch in Deutschland. Die Grundzüge des Kampfs gegen die Corona-Krise und die Folgen im Zeitraffer.

Das Szenario: Clemens Fuest, der Präsident des Ifo-Instituts, rechnet für Deutschland mit 1,5 bis 6 Prozent weniger Wirtschaftsleistung (BIP). Die fünf Wirtschaftsweisen prognostizieren eine Bandbreite zwischen minus 2,8 Prozent und minus 5,4 Prozent. Solche Zahlen sind ebenso wie die zu Arbeitsplatzverlusten oder Kurzarbeit nur Momentaufnahmen. Alles hängt davon ab, wie lange der Ausnahmezustand anhalten wird.

Die Zahlen markieren jetzt schon historische Höchstwerte. Nicht nur in Europa, auch in den USA. Weitgehend einig sind sich die Wirtschaftsexperten, dass die Reaktion der Politik (Konjunktur- und Hilfsprogramme) und der Zentralbanken (noch billigeres Geld für die Wirtschaft) vertretbar und ohne erkennbare Alternative ist.

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird bis Ende des Jahres 750 Mrd. EUR staatliche und private Anleihen (Schuldverschreibungen, die am Kapitalmarkt gehandelt werden) aufkaufen. Zusammen mit den bereits seit Jahren laufenden Programmen pumpt die EZB damit monatlich im Schnitt 100 Mrd. EUR in die europäische Wirtschaft, in der Summe 1,1 Billionen EUR. Das Ziel ist, dass sich Staaten und Unternehmen Kredite zu günstigen Zinsen besorgen können. Damit sollen sie Investitionen tätigen und ihre Schulden bedienen können. Das eine soll der Wirtschaft Schwung verleihen, das andere den Schuldendienst schultern helfen. Das größte Risiko für die europäische Wirtschaft und die EU wäre die Zahlungsunfähigkeit hoch verschuldeter Staaten – zum Beispiel Italien.

Reaktion der Regierung Auch das Hilfsprogramm der Bundesregierung ist von historischem Ausmaß. Zur Rettung von Arbeitsplätzen und Firmen will sich der Bund in diesem Jahr mit der Rekordsumme von mehr als 156 Mrd. EUR neu verschulden. Zudem sollen Mieter entlastet, Hartz-IV-Anträge erleichtert und Kliniken unterstützt werden. Ein ausgeglichener Haushalt („Schwarze Null“), um den in den vergangenen Monaten die Politik gestritten hat, ist kein Thema mehr.

Weitgehende Einigkeit In der Corona-Krise gilt wirtschaftlich, was auch medizinisch gilt: Alles zu unternehmen, um den Kollaps zu verhindern. Deshalb spielt die „Schwarze Null“ im Bundeshaushalt ebenso keine Rolle mehr wie die weiter geöffneten Geldschleusen der Zentralbank. „Unser Bekenntnis zum Euro ist grenzenlos“, bekräftigte EZB-Chefin Christine Lagarde. „Wir sind entschlossen, im Rahmen unseres Mandats das volle Potenzial unserer Möglichkeiten zu nutzen.“ Selbst der frühere Ifo-Chef Hans-Werner Sinn, Deutschlands berühmtester EZB-Kritiker, sagt über das Notprogramm: „Ja, man kann diese Politik sicher vertreten.“ Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, ordnungsliberaler Wirtschaftsprofessor aus Freiburg, lobt ebenso wie Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) das verantwortungsvolle Handeln der bundesdeutschen Politik.

Externer Schock Das Einverständnis der Ökonomen mit dem Anhäufen neuer Schulden von Staaten und Unternehmen hat einen Grund: Die Corona-Krise ist aus ökonomischer Sicht epochal und extern verursacht. Als „externe Schocks“ bezeichnet die Wirtschaftswissenschaft das, was auf Volkswirtschaften ohne ihr Zutun von außen hereinbrechen kann: Naturkatastrophen, Kriege oder Seuchen. Wer, wenn nicht die Staaten und die Zentralbanken, könnten den Zusammenbruch verhindern? Selbst die deutsche Schuldenbremse, die Verfassungsrang hat, lässt höhere Schulden bei Wirtschaftskrisen, auch bei systemischen, also selbstgemachten, zu. Die als Vergleich herangezogene Banken- und Staatsschuldenkrise von 2008 war eine hausgemachte Krise. Der Zusammenbruch des Ganzen konnte nur mit einem riesigen staatlichen und geldpolitischen Rettungseinsatz verhindert werden. Kenneth Rogoff, weltweit anerkannter Experte für die Historie des Schuldenmachens, hat schon vor der Corona-Krise die Niedrigzinspolitik der Notenbanken verteidigt. Es sei „kompletter Unsinn“, die Zentralbanken für die Übeltäter zu halten.

Riesige Schuldenberge Die Zentralbanken sind die Kreditgeber letzter Instanz, mit den jeweiligen Staaten. Ihre Rolle ist dieses Mal eine etwas andere als in der Finanzkrise. Während 2008 der Zusammenbruch der internationalen Finanzwirtschaft verhindert werden musste, geht es jetzt um die reale Wirtschaft, also direkt um Unternehmen und ihre Mitarbeiter. Die Folge ist in beiden Fällen gleich: Die Verschuldung der Staaten steigt steil an.

Wie aber kommen Staaten von ihren hohen Schulden wieder herunter? Mit Wirtschaftswachstum und solider Haushaltspolitik. Auch dafür gibt es in der Geschichte Beispiele. Das jüngste ist Deutschland, das seinen Schuldenstand in den vergangenen Jahren auf etwa 60 Prozent seiner gesamten Wirtschaftsleistung (BIP) abgetragen hat. Mehr als doppelt so hoch ist die Staatsverschuldung Italiens. Das Land mit der höchsten Verschuldung in der Eurozone ist zugleich am härtesten von der Corona-Krise getroffen.

„Diesmal ist es anders“ Der Harvard-Ökonom Rogoff, 66 Jahre alter ehemaliger Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds (IWF), hat die 600-jährige Historie der weltweiten Finanzkrisen in dem Buch mit dem Titel „Diesmal ist es anders“ zusammengefasst. Er warnt darin vor staatlicher Schuldenpolitik, die den Grundstein für die meisten Wirtschaftskrisen gelegt habe. Tatsächlich ist der Schuldenberg von Staaten und Unternehmen heute deutlich höher als vor der Finanzkrise 2008. Dies müsste nach herkömmlicher Lehre irgendwann zu Inflation und dazu führen, dass die Schulden bei deutlich steigenden Zinsen nicht mehr abgetragen werden können.

Allerdings droht aktuell eher eine Deflation und mit ihr das ökonomische Horrorszenario: Sinkende Nachfrage lässt die Preise sinken, die Wirtschaft schrumpft immer weiter. Japan, das seine Wirtschaft seit einem Jahrzehnt mit billigem Geld zuschüttet, ohne dass die Inflation gestiegen wäre, ist das Gegenbeispiel für die Inflationsgefahr. Überhaupt reagiert die heutige Weltwirtschaft aus einer Reihe von Gründen (Globalisierung, Demographie, Technologie) zinsmäßig anders als früher. Die Hoffnung der heutigen Schuldenmacher ist, dass es diesmal tatsächlich anders ist.
© Südwest Presse 04.04.2020 07:45
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