Schutzmasken auf Vorrat

Land zieht Lehre aus Engpässen der vergangenen Wochen und setzt auf größere strategische Unabhängigkeit bei der Beschaffung.
Das Land Baden-Württemberg ändert seine Strategie bei der Beschaffung von Schutzmasken. Die Neuausrichtung hat zwei Zielsetzungen: Erstens soll noch während der Corona-Pandemie die Abhängigkeit von Lieferungen aus dem asiatischen Raum verringert werden. Zweitens will die Landesregierung mittelfristig so genannte Operationsmasken und die besonders hochwertigen FFP2- und FFP3-Masken in großem Stil auf Vorrat halten, um auf eine ähnliche Pandemie besser vorbereitet zu sein. Das geht aus einer Vorlage des Amtschefs im Staatsministerium, Florian Stegmann (Grüne), für die Kabinettssitzung am Dienstag hervor, die dieser Zeitung vorliegt. Die Zustimmung gilt als gesichert.

„Die Landesregierung hält es für dringend erforderlich, die Versorgungssicherheit im Land bei der Beschaffung von medizinischem Mund-Nasen-Schutz und FFP2- sowie FFP3-Masken zu erhöhen“, begründet Stegmann die Pläne. Der sprunghaft angestiegene Bedarf an Schutzausrüstungen „bei einem gleichzeitigen Zusammenbruch der Versorgungswege“ habe dazu geführt, dass in Einrichtungen des Gesundheitswesens wie Krankenhäusern, Arztpraxen oder Alten- und Pflegeheimen „quasi von dem einen auf den anderen Tag eine krisenhafte Unterversorgung“ entstanden sei. In dieser Situation sei das Land in großem Maßstab für Dritte wie Krankenhausträger in die Beschaffung und Verteilung eingestiegen. Aus den dabei gemachten Erfahrungen – „weitaus überhöhte Preise“, „teils mangelhafte Ware“, „akute Lieferengpässe“ – gelte es die notwendigen Schlüsse zu ziehen.

Die Pläne selbst beziehen sich im wesentlichen auf die Universitätskliniken, die Verwaltung und Beschäftigten des Landes, Landesämter, Polizei, Katastrophenschutz und die Erstaufnahme und vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen. Dritten, etwa Krankenhausträgern, empfiehlt das Land ebenfalls eine strategische Neuausrichtung.

Allein für die Zuständigkeitsbereiche des Landes setzt die Regierungszentrale von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unter der Annahme einer noch für zwölf bis 18 Monate anhaltenden Corona-Pandemie einen jährlichen Bedarf von 62 Millionen Operationsmasken und 18,5 Millionen FFP2-Masken an.

Um die Unabhängigkeit vom asiatischen Markt zu stärken, soll künftig ein Drittel der benötigten Schutzmasken aus europäischer Produktion bezogen werden. Derzeit wird 90 Prozent der Ware in Asien hergestellt. Um Anreize für heimische Unternehmen zu schaffen, sollen verschiedene Anbieter berücksichtigt und die Bedarfe transparent gemacht werden.

Stegmann weist auch darauf hin, dass für den Kauf von Masken, die zur Eindämmung der aktuellen Pandemie genutzt werden, die so genannte Dringlichkeitsvergabe gelte, EU-Vorgaben wie eine zwingende EU-weite Ausschreibung ab einem Schwellenwert von 214 000 Euro also gelockert seien. Unter diesen Voraussetzungen sei „auch die Berücksichtigung deutscher und baden-württembergischer Anbieter vereinfacht möglich“. Langfristiges Ziel der Landesregierung sei es, „dauerhaft eine wettbewerbsfähige Produktion von Schutzausrüstungen in Baden-Württemberg anzusiedeln“.

Um Baden-Württemberg „für künftige Pandemien besser vorzubereiten und zu ermöglichen, dass ein öffentliches Leben trotz Pandemie aufrechterhalten werden kann“, will das Land künftig Mindestmengen an Schutzmasken vorhalten. Diese sollen für acht Wochen ausreichen. „Damit soll verhindert werden, dass – wie bei der Corona-Pandemie – sechs bis acht Wochen ins Land ziehen, um mögliche Versorgungsengpässe zu überwinden“, schreibt Stegmann. Daher will das Land künftig durchgängig 10 Millionen Operationsmasken und drei Millionen FFP2-Masken vorhalten; der Lagerbestand soll etwa alle zwei Jahre komplett ersetzt werden. Für eine einmalige Bevorratung veranschlagt das Staatsministerium Kosten zwischen 9,8 und 15,3 Millionen Euro; hofft aber, dass die zuletzt aufgerufenen Preise für Masken wieder sinken.
© Südwest Presse 09.05.2020 07:45
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