Eisenmann warnt vor Kurzarbeit an Kitas

Kultusministerin fordert den Ministerpräsidenten zum Handeln auf.
Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) fürchtet, dass Anträge auf Kurzarbeit den ab 18. Mai geplanten Einstieg in einen eingeschränkten Regelbetrieb an den 9000 Kitas im Land konterkarieren könnten. „Kommunen und freie Träger von Kindertagesstätten überlegen derzeit, für Teile ihrer Belegschaft Kurzarbeitergeld zu beantragen“, heißt es in einem Brandbrief der Ministerin an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Dies aber wäre den betroffenen Eltern „kaum vermittelbar“ und würde „schlimmstenfalls das Vertrauen in die Ankündigungen der Landespolitik erschüttern“. Das Schreiben liegt der SÜDWEST PRESSE vor.

Um Kurzarbeit abzuwenden, müsse die den Kommunen vom Land gewährte Soforthilfe von insgesamt 200 Millionen Euro „zumindest teilweise zweckgebunden zum Ersatz wegfallender Elternbeiträge gewährt werden“, fordert Eisenmann. Auf die Notwendigkeit einer verbindlichen Vereinbarung mit den Kommunalverbänden habe sie Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) bereits am 23. April hingewiesen.

Sitzmann will sich den schwarzen Peter indes nicht zuschieben lassen. Die unbürokratischen Soforthilfen von 200 Millionen Euro seien auch dafür gedacht, die Kommunen bei der Erstattung der Elternbeiträge „zu unterstützen – schnell und unkompliziert, wie es in der Akutphase angebracht war“, sagte ihr Sprecher.

Roland Muschel
© Südwest Presse 13.05.2020 07:45
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