Seehofer will Mitte Juni die Grenzen öffnen

Schon von Samstag an fallen die strengen Kontrollen Richtung Österreich, Schweiz, Frankreich und Luxemburg weg.
Deutschland setzt seine Grenzkontrollen vorerst bis zum 15. Juni fort. Allerdings ist die Zeit der strengen Überprüfungen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Frankreich vorbei. Wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mitteilte, werden von Samstag an alle Übergangsstellen wieder geöffnet. Die Bundespolizei wird dort nur noch stichprobenartig den Verkehr kontrollieren.

Zudem werden die triftigen Gründe erweitert, die Einreisende vorweisen müssen, wenn sie keine Pendler oder Lieferanten sind. So dürfen sich Lebensgefährten wieder grenzüberschreitend besuchen und Kinder zum Schulbesuch ohne Formalitäten über die Grenze fahren. Die Grenzen nach Luxemburg werden am Samstag als erstes wieder ganz geöffnet.

Seehofer nannte auch erstmals ein Datum für eine Abschaffung der Grenzkontrollen. Es sei die „klare Zielsetzung, dass wir dann ab Mitte Juni den freien Reiseverkehr in Europa wieder anstreben“. Dies sei allerdings „kein Automatismus“, schränkte er ein. „Das setzt voraus, dass es beim Infektionsgeschehen so günstig weiterläuft, wie wir das in diesen Tagen erleben können.“ Bei einer Rate von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen in der Grenzregion müssten die Grenzkontrollen wieder verschärft werden, warnte Seehofer.

Auch Außenminister Heiko Maas (SPD) macht Hoffnung auf Sommerurlaub in Nachbarländern: „Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben, als für andere Reiseziele.“ Die Reisewarnung des Auswärtigen Amtes gilt bislang bis 14. Juni.

Seehofer empfahl den Bundesländern, die zweiwöchige Quarantäne bei der Einreise aus EU-Staaten aufzuheben. Baden-Württemberg reagierte umgehend: Die Landesregierung strebt eine Lockerung der Quarantäne-Regeln für Einreisen aus EU-Ländern an. Das Thema sei derzeit in Abstimmung zwischen Bund und Ländern, sagte ein Regierungssprecher.

Kommentar und Politik
© Südwest Presse 14.05.2020 07:45
372 Leser
Ist dieser Artikel lesenswert?
Kommentar schreiben
Zu diesem Artikel wurden noch keine Kommentare geschrieben.

Anmeldung zum E-Mail-Newsletter aus der Redaktion

Die wichtigsten und interessantesten Meldungen des aktuellen Tages aus der Redaktion direkt in Ihr E-Mail-Postfach – täglich und kostenlos jeden Abend.

Jetzt kostenlos anmelden

Aktuelle Meldungen direkt auf Ihr Handy