Netzsperre gegen Youporn?

Die Aufsichtsbehörde will gegen mehrere internationale Anbieter pornografischer Webseiten vorgehen. Diese zielen auf deutsches Publikum, ignorieren aber die hiesigen Gesetze.
  • Verboten: Viele Anbieter pornografischer Seiten verstoßen gegen den Jugendschutz. Foto: Montage Bock / Fotos: ©imSongsak und ©RedlineVector/shutterstock.com
Sie sind Pausenattraktion auf dem Schulhof, Hingucker während der Fahrt in Bus oder Bahn oder einfach ein Party-Gag – auf dem Handy abgespielte Sex-Videos finden gerade bei Jugendlichen schnell ihren Zuschauerkreis. Nachschub gibt es ohne Ende: Viele Webseiten bieten einen kostenlosen Zugang, Altersbeschränkungen existieren oft nicht. Unter 18-Jährige müssen also keinerlei Hürden nehmen, wenn sie sich einen Ausschnitt oder gleich den ganzen Film herunterladen wollen. Anschauen und an Freunde verschicken – alles kein Problem.

Jugendschützer wollen diesen Wildwuchs im Netz nicht länger hinnehmen. Die staatliche Kommission für Jugendmedienschutz hat deshalb angekündigt, massiv gegen die in Zypern ansässigen Marktführer Youporn, Pornhub, Mydirtyhobby und deren deutschsprachige Webseiten vorzugehen. Gelingen soll das auf dem hierzulande sehr selten beschrittenen Weg der Netzsperre – „als letztes Mittel“ zwar und auch nur, wenn die Anbieter sich weiter uneinsichtig zeigen. Doch die Digitalbranche ist aufgeschreckt und warnt vor einem unverhältnismäßigen staatlichen Eingriff. Noch ist die Situation nicht so zugespitzt wie vor zwölf Jahren, als eine Allianz von Netzaktivisten und Digitalanbietern Netzsperren gegen Kinderpornografie verhinderte. Die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wurde als „Zensursula“ bezeichnet.

Doch auch die aktuelle Diskussion über mehr Jugendschutz im Internet findet in einer aufgeheizten Atmosphäre statt. Auf der einen Seite sorgen sich berufsmäßige Jugendschützer sowie viele Pädagogen und Eltern auch unter dem Eindruck der sich häufenden Fälle von sexueller Gewalt gegen Kinder –, dass das Internet für Kinder und Jugendliche immer mehr zu einem gefährlichen Ort wird, und fordern strengere Regeln. Auf der anderen Seite warnen Kritiker, dass sich Netzsperren leicht umgehen lassen und somit nur eine Scheinlösung für mehr Jugendschutz bieten. Einzig Eltern seien in der Lage, ihre Kinder durch Aufsicht und Information vor dem Schlimmsten zu bewahren, lautet ein häufig angeführtes Argument.

Auch der Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM), Martin Drechsler, setzt darauf, dass Eltern ihre Kinder schützen. Für Laptops und Handys gebe es Filter, die ungeeignete Webseiten blockieren, sagt er dieser Zeitung. Verstöße gegen den Jugendschutz machen bei den Meldungen bei der FSM-Beschwerdestelle etwa ein Viertel der Fälle aus, die Hälfte bezieht sich auf kinderpornografisches Material.

Zwei Arten von Webseiten konkurrieren derzeit laut Drechsler auf dem deutschen Pornomarkt: die der deutschen Anbieter, die an gesetzliche Vorgaben gebunden sind und ihre Filme nur an Erwachsene freischalten dürfen. Geprüft wird das zum Beispiel per Video-Chat. Aber es gibt auch Dienste aus dem Ausland wie die drei zur Firma Mindgeek aus Zypern gehörenden Marktführer, die sämtliche Vorschriften unterlaufen. An sie sei aber schwer heranzukommen, betont Drechlser.

An diesem Punkt setzt die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mit ihrer Drohung mit Netzsperren an. Zunächst sei dem Betreiber der drei Seiten die Möglichkeit eingeräumt worden, sein Angebot „rechtskonform auszugestalten“, sagt der KJM-Vorsitzende Marc Jan Eumann. Kommt keine Reaktion, bedarf es eines weiteren Kommissionbeschlusses, bevor die KJM von deutschen Telekom- und Mobilfunkfirmen wie der Telekom oder Vodafone verlangen kann, die Seiten zu sperren. Seine Initiative begründet Eumann mit dem „stark veränderten Nutzerverhalten“ vieler Jugendlicher. „Annähernd 100 Prozent besitzen ein Smartphone. Dadurch ist es heute viel leichter geworden, einschlägige Seiten aufzurufen als früher zum Beispiel am Computer der Eltern.“

Verbände der Digitalindustrie tun sich schwer, bei dem Thema eindeutig Stellung zu beziehen. Man befürchte, in der Diskussion am Ende dazustehen wie jemand, dem nicht an einem effizienten Jugendschutz gelegen ist, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Deshalb wolle man nicht offiziell Stellung gegen Netzsperren beziehen. Dennoch habe man Bedenken – auch weil neben der Informationsfreiheit auch das Recht eingeschränkt werde, ein Gewerbe zu betreiben. Unter Umständen könne ein Seitenbetreiber im Falle einer Netzsperre einen Mobilfunkanbieter in Regress nehmen.

Bei der Verbreitung von Kinderpornos entschied sich Ministerin von der Leyen damals übrigens dafür, kriminelle Inhalte nicht zu sperren, sondern zu löschen und die Täter strafrechtlich verfolgen zu lassen. Das klappt allerdings oft nicht. Und Ermittler registrieren, dass statistisch für ein gelöschtes Video immer mehrere nachwachsen.
© Südwest Presse 09.07.2020 07:45
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