Konferenz der Gesundheitsminister

Corona-Entscheidung in Baden-Württemberg – Maskenpflicht in Bus und Bahn gilt weiterhin

  • schließen

Baden-Württemberg - In Bussen und Bahnen sind Masken nach wie vor Pflicht – und das wird wohl vorerst auch so bleiben. Die Gesundheitsminister konnten sich auf kein einheitliches Vorgehen einigen.

Update vom 5. Dezember, 19:10 Uhr: Die Gesundheitsminister der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, so eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden.

Schon die Verkehrsminister der Länder hatten dazu kürzlich keine gemeinsame Position gefunden – einige wollten die Pflicht zum 1. Januar abschaffen, andere erst nach dem Winter. Für Fernzüge ist die Maskenpflicht bis 7. April 2023 bundesweit gesetzlich festgeschrieben.

Corona-Entscheidung in Baden-Württemberg: Fällt bald die Maskenpflicht in Bus und Bahn?

Erstmeldung vom 5. Dezember, 15:45 Uhr: Auf dem Weihnachtsmarkt darf man mittlerweile wieder Gesicht zeigen, im Fußballstadion und im Supermarkt ebenfalls. Doch in Bussen und Bahnen bleibt die Maske weiter Pflicht. Zum Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Nun aber regt sich Protest. Verkehrsunternehmen und Opposition sind für eine Abschaffung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg, wie HEIDELBERG24 berichtet.

Coronaregeln in Baden-Württemberg: „Wollen diese Maskenpflicht weiterführen“

In keinem vergleichbaren Lebensbereich gebe es noch eine Maskenpflicht, sagt der Geschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Baden-Württemberg, Ulrich Weber, der Deutschen Presse-Agentur am Montag (5. Dezember) in Stuttgart. „Das ist für uns einfach nicht mehr verhältnismäßig.“ Er übt scharfe Kritik an der Landesregierung – die wälze die Verantwortung auf den Nahverkehr ab. Derzeit noch ist das Masketragen in Zügen obligatorischer Teil der Coronaregeln im Südwesten.

Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ist auch Thema bei der digitalen Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montagnachmittag (5. Dezember). Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) hält weiter an der Pflicht fest. „Wir wollen diese Maskenpflicht weiterführen(...)„, sagt er dem SWR im Vorfeld der Konferenz.

Maskenpflicht in Bussen und Bahnen: Im Landtag regt sich Widerstand

Zuletzt hatte es unter den Verkehrsministern zur Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) keine einheitliche Linie gegeben. Einige Länder wollten die Pflicht bereits zum 1. Januar abschaffen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter, hieß es nach der Verkehrsministerkonferenz am vergangenen Dienstag (29. November)

Auch in der FDP-Fraktion regt sich Widerstand gegen die Maskenpflicht. Zwar seien FFP2-Masken zweifelsfrei sinnvoll, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP im Landtag, Christian Jung. „Dennoch muss es jetzt mit der staatlichen Pflicht in Bus und Bahn vorbei sein.“ Derartige „Zwangsvorschriften“ müssten stets verhältnismäßig und erforderlich sein. Er sprach von „obsoleten Pflichten“. „Wie passt denn das zusammen: In Bus und Bahn eine Maske als sanktionsbewehrte Pflicht vorschreiben und überall sonst darf man sich ohne Maske so eng drängen, wie man nur will?“

ÖPNV in Baden-Württemberg: Rund 90 Prozent halten sich an Maskenpflicht

Aber inwieweit halten sich die Fahrgäste noch an die Regel? Der Karlsruher Verkehrsverbund etwa berichtet von zunehmenden Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. „Die Zahl der Fahrgäste, die Masken nicht mehr trägt oder nicht weiß, dass die Maskenpflicht noch gilt, weil sie es aus dem Supermarkt nicht mehr gewohnt sind, ist gestiegen“, so ein Sprecher. Nach Berichten der Kontrolleure im Verbund hielten sich noch rund 90 Prozent der Fahrgäste an die Maskenpflicht. Zu Beginn der Pandemie seien es mehr gewesen.

„Ein Teil der Leute trägt keine Masken mehr, andere werden womöglich noch aggressiv“, sagt VDV-Geschäftsführer Weber. „Je jünger das Publikum, je später die Abendstunden, desto weniger werden Masken getragen.“ Er kritisiert auch, dass in Fern- und Nahverkehr unterschiedliche Regeln gelten würden. Im Fernverkehr, für den der Bund zuständig sei, müsse man FFP2-Masken tragen, im Nahverkehr reiche in Baden-Württemberg eine medizinische Maske. (mko/dpa)

Rubriklistenbild: © Roberto Pfeil/dpa

Zurück zur Übersicht: Baden-Württemberg

Kommentare