Neues Infektionsschutzgesetz

Maskenpflicht ab Herbst – wo die Maßnahme zurückkehren soll

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Die Maskenpflicht könnte uns ab Herbst wieder in weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens begleiten. Sie soll ein Kerninstrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie sein.

Gefühlt haben uns Masken im Alltag ja lange genug begleitet. Wir erinnern uns, 2020 ging das los mit dem Coronavirus. Anfangs war das Maskentragen irgendwie befremdlich, aber schnell war der Griff zum Mundschutz nur noch Routine. Mittlerweile sind wir die Dinger in den meisten Bereichen wieder los – und sind wir ehrlich, inzwischen wird man beim Einkaufen beinahe schon schief angeguckt, wenn man eben doch noch Maske trägt. Überhaupt nimmt sich die aktuell geltende Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg ausgesprochen zurückhaltend aus.

Maskenpflicht in Baden-Württemberg: Neue Regeln für den Corona-Winter

Aber mit eben dieser Freiheit könnte es bald auch schon wieder vorbei sein. Denn obwohl nach den neuesten Inzidenzwerten ehrlicherweise kaum mehr ein Hahn kräht, das Coronavirus grassiert – Überraschung – nach wie vor. Und ab Herbst wird aller Wahrscheinlichkeit nach die nächste größere Infektionswelle auf uns zurollen. Experten raten schon jetzt zu einer Doppel-Impfung gegen Corona und Grippe, um der drohenden Krankheitswelle Herr zu werden.

Um angemessen vorbereitet zu sein, stellen Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium nun am Mittwoch (3. August) einen gemeinsamen Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz vor. Die neuen Regeln für den Corona-Winter schließen zwar neuerliche Lockdowns aus – die Maskenpflicht aber wird wohl in weiten Teilen zurückkehren. Der Entwurf nämlich sieht vor, dass die Länder zum Schutz vor einer Herbstwelle ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Und das theoretisch in weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens.

Maskenpflicht in Baden-Württemberg: Sozialminister kritisiert Gesetzentwurf

Tatsächlich gibt der Bund die Maske nur für den Fern- und Flugverkehr, außerdem für Krankenhäuser bzw. Pflegeeinrichtungen vor, alle anderen Bereiche liegen in Länderhand. Das könnte bedeuten: Sofern der baden-württembergische Landtag eine entsprechend schärfere Verordnung beschließt, steht uns die Maskenpflicht möglicherweise ganz generell wieder in Innenräumen, aber auch in Restaurants, Bars und Kultureinrichtungen ins Haus. Auch Schüler könnten wieder mit Mundschutz im Unterricht sitzen müssen, zumindest ab der 5. Klasse.

Zwar hat der Landtag noch keine entsprechenden Maßnahmen beschlossen, die Wahrscheinlichkeit, dass er es über kurz oder lang tut, ist aber einigermaßen hoch. Baden-Württembergs Gesundheits- und Sozialminister Manne Lucha (Grüne) kritisierte den Entwurf direkt nach Veröffentlichung – weil der ihm nämlich nicht weit genug geht. Das kommt wenig überraschend: Schon im Juni hatte Lucha strengere Regeln für die Corona-Bekämpfung in Baden-Württemberg gefordert.

Corona in Baden-Württemberg: Kontaktbeschränkungen und 2-G-Regel?

„Wir hätten uns mehr von dem Entwurf erhofft, da das entscheidende Mittel, nämlich ein umfangreicher Instrumentenkasten für die Länder, nicht vorgesehen ist“, sagt Lucha am Mittwoch gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Er kritisierte, dass es nicht die Möglichkeit gebe, bei verschärfter Infektionslage im Extremfall sogenannte 2G- oder 3G-Beschränkungen oder Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum einzuführen.

Man müsse außerdem überprüfen, warum etwa nicht grundsätzlich in Arztpraxen eine Maskenpflicht möglich sein soll. Auch stellte Lucha die Frage, ob es sinnvoll sei, Ausnahmen von der Maskenpflicht für geimpfte und genesene Personen zuzulassen, wenn diese doch möglicherweise auch ansteckend sein können. Genau diese Ausnahmen sieht der vorgestellte Gesetzesentwurf nämlich vor. (mko/dpa)

Rubriklistenbild: © Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

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