Mehr als 1000 gemeldete Verstöße

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Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrollieren in Aalen die Einhaltung von Corona-Vorschriften. Diese Aktionen sollen künftig deutlich ausgeweitet werden. Archivfoto: Oliver Giers
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Stadt will massiv Einhaltung der Quarantänepflicht kontrollieren und verstärkt dafür das Personal mit dem Ziel, die weitere Ausbreitung des Covid-19-Virus zu bremsen.

Aalen

Die Stadt Aalen verschärft Kontrollen zu der Frage, ob Quarantänemaßnahmen eingehalten werden. Das hat Oberbürgermeister Thilo Rentschler angekündigt. Er appelliert zum einen an die Eigenverantwortung der Bürger. „Halten Sie sich unbedingt an die angeordneten Quarantäne-Regelungen, damit das Virus nicht weiter übertragen werden kann.“ Gerade im Hinblick auf die aktuell vorherrschende, „stark infektiöse, englische Corona-Mutante“ sei es wichtig, auf persönliche Kontakte, „wenn irgend möglich“, zu verzichten, sagt der OB.

Eine angeordnete Quarantäne müsse „zwingend eingehalten werden“. Bei Missachtung drohten „empfindliche Bußgelder“, da dies eine Übertragung des Virus zur Folge haben kann und so wissentlich eine Gefährdung anderer Menschen in Kauf genommen wird. „Seien Sie solidarisch und helfen Sie mit, dass die derzeit schnelle Ausbreitung des Virus wieder unterbunden werden kann“, betont Rentschler. Seit Gültigkeit der Corona-Verordnung des Landes kontrolliert die Stadt Aalen in ihrer Funktion als Ortspolizeibehörde die Einhaltung der geltenden Infektionsschutzmaßnahmen.

Wo viele Menschen zusammenkommen, brauche es „verstärkt Kontrollen“. Einkaufsmärkte etwa seien mittlerweile „beliebte Treffpunkte“ geworden. „Wir können nicht tatenlos zusehen.“ Nur bei „strikter Einhaltung aller Infektionsschutzmaßnahmen könne die weitere Ausbreitung des Corona-Virus eingedämmt werden“, appelliert Rentschler an die Bürgerschaft.

Inzwischen seien rund 1000 Verstöße gegen Auflagen der Corona-Verordnung gemeldet worden, berichtet die Stadt. Angesichts der steigenden Infektionszahlen will die Stadt die bestehenden Kontrollen noch verstärken. Insbesondere die Einhaltung der Quarantänepflicht soll intensiver kontrolliert werden. Die neun städtischen Bediensteten des gemeindlichen Vollzugsdiensts überwachen im Rahmen ihrer Streifen nicht nur die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum und in Lebensmittelgeschäften, sondern auch die Abstands- und Kontaktbeschränkungen.

In Absprache mit der Polizei werde auch die Einhaltung der Ausgangssperre überprüft, zumindest stichprobenartig. Damit genügend Personal zur Verfügung steht, soll das Ordnungsamt für konkrete Kontrollen der Quarantäne-Einhaltung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus anderen Verwaltungsbereichen verstärkt werden, die sich in Kurzarbeit befinden. Zu den Aufgaben der Kontrolleure gehört es auch, dass Kontaktpersonen darauf hingewiesen werden, dass sie verpflichtet sind, sich testen zu lassen.

Bei der telefonischen Nachverfolgung kommen in einer Art Schichtbetrieb sieben Mitarbeiter vorübergehend hinzu, die jeweils drei Stunden am Tag aushelfen. „Zusätzlich wird das Ordnungsamt natürlich verwaltungsintern an vielen Stellen in der täglichen Arbeit unterstützt“, so OB Thilo Rentschler. Etwa, wenn es um Kontrollen oder Wegweisungen gehe. Unterstützung kommt vom Schulamt, vom Amt für Soziales, vom Umweltamt und vom Amt für Wirtschaftsförderung.

Welche Bußgelder drohen

Im Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz sind Zahlen dazu genannt, was bestimmte Verstöße jeweils kosten:

Nichteinhaltung des Mindestabstandes im öffentlichen Raum: 50 bis 250 Euro.

Kein Maskentragen, wo es vorgeschrieben ist: zwischen 50 und 250 Euro.

Teilnahme an einer „Ansammlung, einer privaten Zusammenkunft oder Veranstaltung, die nicht gestattet ist: zwischen 100 und 500 Euro.

Abhalten einer ungenehmigten privaten Veranstaltung:: zwischen 100 u. 1000 Euro.

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