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Der Abtsgmünder Gemeinderat verabschiedet einstimmig das Zahlenwerk für 2023. Die drei Fraktionen benennen viel gemeinsam. Wodurch sie sich dennoch unterscheiden.
Abtsgmünd
Einstimmig hat der Gemeinderat am Donnerstagabend dem Haushalt 2023 der Gemeinde verabschiedet. Obwohl sich eine Deckungslücke von etwa zwei Millionen Euro auftut, weil die Abschreibungen nicht in voller Höhe erwirtschaftet werden können. Die Gemeinde muss nach den guten Jahren 2020 und 2021 im Jahr 2023 hohe Umlagen bezahlen. Etwa die Hälfte der Einkünfte in Höhe von 31,8 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Ausgaben von 33,8 Millionen Euro. Die fehlenden zwei Millionen entnimmt die Gemeinde ihren Rücklagen.
Platz für einheimische Firmen
Die Haushaltsreden der drei Gemeinderatsfraktionen zeigten zweierlei: Dass der Gemeinderat zufrieden ist mit der Arbeit der Verwaltung. Und dass im Gemeinderat selbst die sachbezogene Arbeit im Vordergrund steht, und dies in durchaus guter Zusammenarbeit. Das zeigte sich auch an den Themen, die (in dieser Reihenfolge) Robert Kruger (CDU/UB), Wilfried Horlacher (Freie Wähler) sowie Miriam Balle (SPD) anschnitten. Diese unterschieden sich allenfalls in Nuancen.
Alle befürworten das anvisierte Gewerbegebiet „Dettenried Süd“, um expansionswilligen einheimischen Firmen Platz verschaffen zu können. Alle fordern, den Bebauungsplan „Hirtenklinge“ schnell in die Tat umzusetzen. Beim Thema „Bauen“ sind sich alle einig, dass es mit dem Flächenverbrauch nicht mehr so weitergehen kann wie zuvor. Nachverdichtung und Mehrfamilienhäuser sind dabei die Schlagworte. Alle sind sich einig, dass die Ganztagesgrundschule bald kommen muss. Und wiederum alle sind sich einig im Lob an Bürgermeister Armin Kiemel für sein Engagement in Sachen „Medwald“ - eine Genossenschaft, die die hausärztliche Versorgung in Abtsgmünd verbessern und dauerhaft sicherstellen soll.
Man konnte kaum erkennen, dass die Fraktionen gegensätzlicher Meinung sind, mit einer Ausnahme: Die Freien Wähler finden, es müsse nicht sein, eine Kredit-Sondertilgung zu leisten, wenn der Haushalt aus Rücklagen ausgeglichen werden muss und die Inflation hoch ist. Die SPD dagegen begrüßte diese Sondertilgung ausdrücklich; senkt sie doch die Pro-Kopf-Verschuldung von 328 auf 198 Euro.
Grundschulen erhalten
Darüber hinaus wurden durchaus eigene Schwerpunkte gesetzt. So forderte Robert Kruger (CDU/UB), das Angstenberger-Areal konkret anzugehen und die Ortsdurchfahrt in „einen annehmbaren Zustand zu versetzen“, selbst wenn die Gemeinde mit einer Planung in Vorleistung gehen müsste.
Die Freien Wähler pochen auf den Fortbestand der kleinen Grundschulen in den Teilorten, auch wenn dort keine Ganztagesbetreuung angeboten werden könne. Und Wilfried Horlacher schlug vor, bereits vor dem nächsten „Bleistiftentwurf“ des Haushaltes anstehende Investitionen nach Dringlichkeit und Umfang zu diskutieren.
Alles auf den Prüfstand
In ähnliche Richtung geht ein Vorschlag der SPD: Alle Ausgaben auf den Prüfstand stellen, hinsichtlich der Notwendigkeit und der Nachhaltigkeit. Weiter betonte Miriam Balle die Dringlichkeit des Jugendtreffs. Deshalb müssten die ehemaligen DRK-Garagen umgebaut werden und der Treff als Leitung eine „sozialpädagogisch ausgebildeten Person“ erhalten.