Heftige Debatte wegen Kita-Gebühr

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Die Kinderbetreuung in Alfdorf wird teurer: Nach einer heftigen Diskussion hat der Gemeinderat beschlossen, die Kindergartengebühren zu erhöhen.
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Das Alfdorfer Gremium debattiert intensiv darüber, ob es die Beiträge für die Kindergärten erhöhen soll. Vorausgegangen war ein Vorschlag, Familien zu entlasten.

Alfdorf

Der Gemeinde geht es finanziell gut. Solle man das nicht nutzen, um Familien zu entlasten und die Kindergartengebühren dieses Jahr nicht erhöhen, schlug Ratsmitglied Dr. Wolfgang Hipp in der Sitzung am Montag vor. Das Gremium hatte über das Thema zu entscheiden.

Einmal im Jahr entscheiden sich die Kommunen, ob sie der Empfehlung von Gemeindetag, Kirchen und Kommunalen Landesverbänden folgen und die Elternbeiträge an die anfallenden Kosten anpassen. Der jährliche Turnus ist der Corona-Pandemie geschuldet, zuvor war über mehrere Jahre geplant worden. Dieses Mal ging es um ein Plus von 3,9 Prozent.

Der Ukraine-Krieg gab für Dr. Wolfgang Hipp den Ausschlag, seinen Kolleginnen und Kollegen das Aussetzen der Erhöhung vorzuschlagen. „Speziell auf Familien kommen wegen der Energiekrise Kostensteigerungen zu“, sagte er. Die gute Kassenlage erlaube es der Gemeinde, diese Gruppe zu unterstützen. Hipp appellierte, die Beiträge erst nach dem Winter zu erhöhen. „Denn momentan wäre das ein ganz falsches Signal.“ Stefan Knödler sprach sich ebenfalls gegen die Erhöhung aus, allerdings aus anderen Gründen: „Bei den Kosten für die Kinderkrippe reißen wir jetzt die 400-Euro-Marke, und das ohne Mittagessen und ohne Ganztag.“ Das sei zu viel, und das müsse so auch an das Land kommuniziert werden. „Will man Arbeitskräfte zurückhaben oder erreichen, dass die Menschen nicht arbeiten, weil ihnen die Betreuungskosten zu teuer sind?“

Bürgermeister Ronald Krötz antwortete, dass die Gebühren nur jetzt oder erst nächsten Sommer erhöht werden könnten. Die kirchlichen Träger hätten signalisiert, dass sie der Erhöhung zustimmen. Er schlug vor, einen Brief mit Forderungen an den Landtag aufzusetzen. Der Schultes erinnerte daran, dass etwa Alleinerziehende vom Landkreis unterstützt würden. „Und passen wir die Gebühren jetzt nicht an, müssen wir das später umso deutlicher machen.“ Sonst werde die Schere zwischen der Deckung durch Gebühren und der weiteren Entwicklung zu groß.

Sascha Kühne betonte, dass mit der Erhöhung nicht die tatsächliche Kostensteigerung abgedeckt werde. „Da bleiben wir absichtlich darunter.“ Was den Haushalt der Gemeinde schon mehr belaste als im Vorjahr. Michael Lauber fragte, ob die Absage an die Erhöhung Auswirkungen auf Zuschüsse vom Land hätte? Leah Strobel, stellvertretende Leiterin der Kämmerei, bestätigte das. Summen, die gegeneinander aufgerechnet werden könnten, hatte die Verwaltung nicht parat. „Um keine Zuschüsse zu verlieren, sollten wir einen anderen Weg auftun, um die Familien zu unterstützen“, schlug Lauber vor.

Auch Eva Gölz war es wichtig, keine Zuschüsse zu riskieren: „Wer Gebühren nicht bezahlen kann, kann soziale Anträge stellen.“ Wobei die Gemeinde mehr helfen solle. Horst Metzger sah Sinn darin, Erleichterungen für alle Menschen zu geben, nicht nur für Familien. „Indem wir zum Beispiel die nächste Wasserpreiserhöhung aussetzen.“

Für Wolfgang Hipps Antrag, die Erhöhung jetzt auszusetzen, stimmten nur vier Räte. Bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen beschloss das Gremium die Erhöhung der Gebühren. Anschließend entschieden die Räte, die Elternbeiträge für die Kernzeitbetreuung an der Grundschule um Beträge zwischen einem und sechs Euro pro Monat zu erhöhen.

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