Funk verteidigt nicht-öffentliche Sitzungen

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Marita Funk
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Stadtrat kritisiert Struktur von Lorcher Ratssitzungen. Die Bürgermeisterin Funk erklärt die Vorgehensweise und verrät, welche Dinge nicht an die Öffentlichkeit dürfen.

Lorch

Die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Donnerstag dauerte nur knapp eine Dreiviertelstunde. Das nahm Manfred Schramm (SPD) zum Anlass, um zu fragen, wie es den Gemeinderäten gelingen soll, Themen auf die Tagesordnung der Sitzung setzen zu lassen. Seine Fraktion habe zwei Anträge gestellt. „Heute könnten diese nicht auf die Tagesordnung, wurde uns gesagt.“ Doch die Zeit wäre dafür ja gewesen.

Er sehe zudem ein Missverhältnis darin, dass die öffentliche Ratssitzung nicht zum ersten Mal kürzer dauere als dann die anschließende nicht-öffentliche, bei der Verwaltung und Ratsmitglieder unter sich sprechen.

Die Lorcher Bürgermeisterin Marita Funk erklärte, dass die Verwaltungsmitarbeiter und -mitarbeiterinnen sehr viele Projekte in Vorbereitung hätten. „Das bindet massiv Personal.“ Zudem hätten sich in den vergangenen Wochen viele Mitarbeiter im Rathaus wegen einer Corona-Erkrankung abgemeldet, was die verbleibenden Kollegen sehr belastet habe. Außerdem organisiere man gerade mit viel Aufwand die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge. Wenn die Verwaltung aber etwas in den Gemeinderat einbringen wolle, „sollte das eine gewisse Reife haben“. Sie bat um Verständnis, dass gewisse Dinge eben Vorlauf bräuchten. Zudem arbeite man ein sehr großes Haushaltsprogramm ab.

Auf Nachfrage dieser Zeitung ergänzte die Bürgermeisterin, dass sie kein Missverhältnis zwischen öffentlich und nicht-öffentlich abgehandelten Themen sieht. „Mir ist es wichtig, die Öffentlichkeit umfassend und offen zu informieren, und ich denke, die Menschen sehen das auch.“

Auch das Steuergeheimnis erfordert nichtöffentliche Sitzungen

Nicht-öffentlich behandle die Stadt Themen, bei denen private Interessen berührt werden, die personelle Auswirkungen haben oder steuerliche Aspekte beinhalten. „Wenn es etwa um Grundstücksangelegenheiten geht.“ In den Ausschüssen des Rats würden manche Dinge laut der Bürgermeisterin deshalb nicht-öffentlich vorberaten.

Sollte ein Beschluss fallen, mache man diesen bekannt. „Außer es zeigt sich, dass der Beschluss noch nicht umsetzbar ist oder dass etwas doch nicht so klappt, wie beschlossen.“

Die Gemeindeordnung schreibt dazu etwas schwammig, dass ein Beschluss in der nächsten öffentlichen Sitzung bekannt zu geben sei, „soweit nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen“.

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