Heubach muss investieren und gleichzeitig sparen

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Ausgewählte Investitionsschwerpunkte 2023 in Heubach (im Uhrzeigersinn): das Schloss, das Freibad, die Realschule, die Böbinger Straße und das Wohngebiet „Auhölzle“. Fotos: Tom/Grafik: rico
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Gemeinderat Heubach versucht bei den Beratungen des Haushaltsplans 2023 den Spagat, den Haushalt zu konsolidieren und neue Projekte, etwa die Freibad-Sanierung, auf den Weg zu bringen.

Heubach

Neue Investitionen wie die Sanierung des Schlosses, der Böbinger Straße oder des Freibads. Dazu laufende Projekte wie die Digitalisierung der Schulen, das Baugebiet Auhölzle oder die Hallenbad-Sanierung. Und, sozusagen nebenbei, die Unterhaltung des Bestehenden bei steigenden Personalkosten. Der Gemeinderat Heubach beriet am Dienstagabend in der Stadthalle den Haushaltsplan fürs Jahr 2023.

Wie Kämmerin Monika Löhn berichtet, habe die Verwaltung seit der Sitzung der Haushaltsstrukturkommission im November nochmals nach Einsparmöglichkeiten beim Ergebnishaushalt gesucht. Und gefunden, etwa beim Unterhalt von Gebäuden, bei Heiz-, Strom- und Personalkosten, beim Bauhof oder mit der Verschiebung einer neuen Wasserkonzeption für Lautern ins Jahr 2026. „Wir haben ausgereizt, was man ausreizen kann“, betonte Löhn. Beim Verwaltungshaushalt, also den möglichen Investitionen, laufe sich die Verwaltung „die Hacken wund“, um an alle nur irgendwie möglichen Zuschüsse zu gelangen. Die Kämmerin betonte, dass es sich beim Haushaltsplan um einen Plan handle. Dass dieser also vom Gemeinderat auch noch „unterjährig“ angepasst werden könne. Die Verwaltung schlage bei den Investitionen folgende Prioritätenliste vor:

Restarbeiten und Fortführungen bei:

Digitalisierung der Schulen

Gewerbegebiet Erlen

Hallenbad-Sanierung (1,8 Millionen Euro)

Baugebiet Auhölzle (3,7 Millionen Euro)

Regenüberlaufbecken VI und IX (0,8 Millionen Euro)

Neue Projekte:

Schloss und Umzug der Stadtbibliothek (6,9 Millionen Euro)

Sanierung Realschule, erster Abschnitt (3,1 Millionen Euro)

Breitbandausbau (4,3 Millionen mit 80 Prozent Förderung)

Vollausbau Böbinger Straße (1,6 Millionen Euro)

Freibad-Generalsanierung (5,59 Millionen Euro)

Die Wortmeldungen

Martin Kelbaß meinte, es stünden viele wichtige Investitionen an. Dennoch sei das vorgelegte Werk eben „nur“ ein Plan, der Gemeinderat müsse entsprechend reagieren können und möglicherweise im nächsten Jahr dann doch „das eine oder andere schieben oder abspecken“. Kelbaß erinnerte an die Jahre 2008/9, die gezeigt hätte, dass eingeplante Einnahmen sehr schnell wegbrechen könnten. Das bekräftigte Gerhard Kuhn, der ebenfalls betonte, der Gemeinderat müsse gegebenenfalls reagieren können.

Thomas Abele betonte, in dem Haushaltsplan seien sämtliche Pflichtaufgaben „locker abgedeckt“ und er enthalte viele freiwillige Aufgaben. Heute sei sicher nicht der Tag, zusätzliche Wünsche zu äußern. Festzuhalten sei aber, dass es nach jetzigem Stand „nicht vorstellbar“ sei, als Stadt den Albturm auf dem Utzenberg zu finanzieren. Dass Heubach wieder offiziell über der 10 000-Einwohner-Grenze liege, sei wichtig, so Abele. Ebenso, dass die Pro-Kopf-Verschuldung „durch gutes Wirtschaften“ noch unter 700 Euro zu drücken sei. Abele wünschte sich eine weitere Klausurtagung, bei der weitere Einsparpotenziale diskutiert werden sollten. Er nannte etwa die „steigenden Personalkosten“, die seiner Ansicht nach nicht nur durch den Ausbau der Kita-Betreuung begründet werden könnten. Seine Fraktion werde bis Januar Einspar-Vorschläge vorlegen. Kämmerin Monika Löhn stimmte dem Vorschlag zu einer weiteren Klausur zu.

Bürgermeister Dr. Joy Alemazung betonte, die Verwaltung nehme das Thema der Haushaltskonsolidierung sehr ernst. Insgesamt sei Heubach hier „auf einem guten Weg“.

Eckdaten: Kämmerin Monika Löhn betonte, der Zahlungsmittelüberschuss 2023 liege bei rund 0,7 Millionen Euro und erwirtschafte damit „gerade noch“ die laufenden Tilgungen. Das neue Haushaltsrecht verlange auch das Erwirtschaften der Abschreibungen (2,7 Millionen Euro). Es sei deshalb dringend notwendig, den Haushalt weiter zu konsolidieren. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt im Plan bei 744 Euro (aktuell 510 Euro).

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