Heubacher Räte bringen ihre Sparvorschläge ein

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Bürgermeister Dr. Joy Alemazung vor seiner ersten Gemeinderatssitzung.
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Heubacher Gemeinderat diskutiert noch einmal den Haushalt 2022. Höhere Ausgaben für Personal und die jetzt vorgeschriebenen Abschreibungen drücken.

Heubach

Premiere in Heubach: Bürgermeister Dr. Joy Alemazung leitete die erste Gemeinderatssitzung und da ging es gleich ums Geld für das Haushaltsjahr 2022. Räte äußerten ihre Wünsche und Verbandskämmerin Monika Löhn kann nun kleinere Korrekturen gegenüber dem im Herbst vorgestellten Entwurf einarbeiten. Am 8. März soll der Haushalt verabschiedet werden.

Stadtrat Thomas Abele verweist auf die wichtigen Eckpunkte des Haushalts, dessen Volumen im Ergebnishaushalt gegenüber dem Vorjahr um zwölf Prozent zulegt, von 26 auf rund 29 Millionen Euro. Die Investitionssumme liegt bei rund 14 Millionen Euro. Abele will weiter die Konsolidierung des Haushalts voranbringen. „Dabei geht es nicht allein um Mehreinnahmen, sondern auch um geringere Ausgaben.“ Er schätzt es, dass die Pro-Kopf-Verschuldung erneut unter der Marke von 700 Euro bleiben soll, „damit liegen wir unter dem Landesdurchschnitt und das möchten wir weiter so halten“. Abele begrüßt den Vorschlag der Kämmerin, Entscheidungen für die Schlosssanierung aufs Jahr 2023 zu verschieben, erst dann den Antrag auf Zuschüsse aus dem sogenannten Ausgleichsstock zu stellen.

Monika Löhn sieht den Ergebnishaushalt 2022 noch nicht als ausgeglichen. Schuld daran sind unter anderem die notwendigen Abschreibungen vergangener Investitionen. Die liegen zwischen 2,4 und 2,7 Millionen Euro. Knapp 500 000 Euro fehlen bis jetzt noch zum Ausgleich.

Aus den Reihen des Gemeinderats kommen viele Vorschläge, wie die Stadt noch sparen könnte. Auch an Kleinigkeiten zu sparen, das schlägt Martin Kelbaß vor. So könne man statt einer Profi-Spülmaschine vielleicht auch ein gewöhnliches Haushaltsmodell kaufen oder den Etat für Unterhaltungsmaßnahmen reduzieren. In der Vergangenheit sei der am Jahresende oft nicht ausgeschöpft gewesen. Eine Verschiebung des Rats-Informationssystems und der Verzicht auf ein 8000 Euro teures Unwetter-Warngerät im Freibad seien denkbar.

Bei den Unterhaltungsmaßnahmen sieht dagegen Stadtrat Gerhard Kuhn Handlungsbedarf. Beim Gang durch die Stadt sehe man von Jahr zu Jahr mehr Schäden und Senkungen. Er regt die Einrichtung eines Schadenskatasters an, in dem sowohl der Straßenzustand wie der Zustand der darunter liegenden Versorgungsleitungen erfasst wird.

In der Diskussion um die hohen Aufwendungen für den Radweg von Heubach nach Lautern – zunächst soll von Kosten in Höhe von 30 000 Euro die Rede gewesen sein, jetzt muss die Stadt 300 000 Euro beisteuern – spricht sich Bernhard Deininger für die Realisierung aus. Der Weg diene der Sicherheit, auch von Schulkindern, die mit dem Rad unterwegs sind. Insgesamt kostet der in Zusammenarbeit mit dem Ostalbkreis geplante Radweg rund eine Million Euro.

Kämmerin Monika Löhn greift die Anregungen auf, die den Gesamtetat des Haushalts nicht wesentlich beeinflussen. Allerdings soll der nächste Haushalt früher kommen als das bis jetzt der Fall war. Das Regierungspräsidium schreibe eine frühere Verabschiedung vor. Nicht erst im März, sondern schon im Januar 2023 folgt die Abstimmung für den nächsten Plan.

„Das möchten wir weiter so halten.“

Thomas Abele, Stadtrat
  • Geld rein und Geld raus
  • Zuweisungen: die sollen steigen. Nach rund 3,2 Millionen Euro im Vorjahr plant die Stadt nun mit rund 3,8 Millionen Euro für 2022.
  • Gewerbesteuer: Nach schwacher Entwicklung Anfang 2021 und einem Anstieg im Sommer kam man zu einem Ergebnis von 4,3 Millionen Euro. Geplant waren 3,2 Millionen. Für 2022 geht die Stadt von 3,7 Millionen Euro aus.
  • Personalaufwendungen: Die steigen im neuen Jahr um rund 700 000 Euro. Grund dafür sind die Kosten für die neue Kinderbetreuungseinrichtung im Areal Übelmesser, außerdem die Personalkosten für das neue Schülerstüble. Insgesamt rechnet die Stadt mit 7,3 Millionen Euro.
  • Unterhaltungskosten: Wegen der großen Anzahl von Gebäuden rechnet die Stadt dauerhaft mit größeren Aufwendungen. 2022 sollen dafür 1,7 Millionen Euro bereitgestellt werden. Im Vorjahr waren es noch 1,3 Millionen.
  • Umlagen: Die steigen um 611 000 Euro und betragen insgesamt 7,7 Millionen Euro. Der Senkung der Kreisumlage steht eine höhere Gewerbesteuerumlage gegenüber.
  • Investitionen: In den Jahren 2022 bis 2025 schlagen vor allem die Kita Übelmesser (2 Millionen), die Hallenbad-Sanierung (1,8 Millionen), das Schloss (6,9 Millionen) die Hauptstraße (1,1 Millionen Euro ) und die Beurener Straße (1 Million Euro) zu Buch. Außerdem soll die Böbinger Straße für rund 1,6 Millionen Euro saniert und ausgebaut werden. Bis 2024 möchte die Stadt außerdem in die Wasserversorgung Lautern investieren. Rund 2,1 Millionen Euro könnte der Hochbehälter Bürglesbühl kosten. ⋌kust

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