Primalat: Darstellung schlichtweg „falsch“
Anwohner aus Lautern wehren sich gegen die Stellungnahme der Stadt zur Urteilsbegründung.
Heubach. Das Verwaltungsgericht Mannheim hatte den Bebauungsplan der Stadt Heubach „Erweiterung Firma Primalat“ Mitte November für „unwirksam“ erklärt. Der Bebauungsplan leide an „beachtlichen Fehlern“, heißt es darin. Er erweise sich als „materiell rechtswidrig“, weil er „offensichtlich gegen die besonderen, an einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu stellenden Vorgaben“ verstoße. Letztlich habe die Stadt unter anderem eine unzulässige „Mischform“ gewählt, indem sie einen „normalen“ Angebotsbebauungsplan, der ganz unterschiedliche Nutzungsalternativen ermögliche, mit Elementen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans kombiniert habe. Der Bebauungsplan leide nach Ansicht des Gerichts an „materiellen Mängeln“.
Die Redaktion hatte Bürgermeister Dr. Joy Alemazung, seinen Vorgänger Frederick Brütting, unter dem der Bebauungsplan entstand, sowie das zuständige Ingenieurbüro um eine Stellungnahme dazu gebeten. Die beiden Letzteren wollten sich nicht äußern. Alemazung betonte unter anderem, dass die von den Antragsstellern ursprünglich vorgebrachten Gründe für die Unwirksamkeit „nicht relevant“ und die „vorliegenden Gutachten im Grunde nicht zu beanstanden“ seien.
„Wo war Alemazung?“
Gegen diese Darstellung wehrt sich Anwohner Helmut Pollak: Das sei „schlichtweg falsch, siehe Schall- und Lärmgutachten, Verkehrszunahme, fehlendes Umweltgutachten und anderes“. Alemazung sei ja nicht beteiligt gewesen und es fehlten ihm die Informationen, es sei denn, er sei „eingeweiht“ worden, meint Pollak. Und Frederick Brütting sage „zu seinen Fehlern nichts“, kritisiert er.
Schnitzel satt in Lauterburg - mit Käse oder klassisch
Petra Leibold aus Leibold kritisiert, dass „mündige Bürger aus Lautern“ leider nicht zu dem Urteil befragt worden seien und das Urteil „nicht richtig wiedergegeben“ worden sei. Sie frage sich zudem, wo denn Bürgermeister Alemazung bei der Verhandlung in Mannheim gewesen sei. „Das war eine gute Lehrstunde“, so Leibold.