Aspen: Fünf wollen nicht verkaufen
Stadt peilt Umlegung von Grundstücken an - droht eine lange Hängepartie für den Technologiepark?
Schwäbisch Gmünd. Das Wort klingt bürokratisch, doch dahinter steckt ein Problem für den „Technologiepark Aspen“. Mit einer möglichen „Umlegung“ beschäftigen sich der Ortschaftsrat Bargau und der Bauausschuss des Gemeinderats in dieser Woche. Der Hintergrund: einige Grundstücksbesitzer im Aspenfeld sind derzeit nicht bereit zu verkaufen. Start des Verfahrens müsste ein Umlegungsbeschluss des Gemeinderats sein. Die Folge wäre eine „Verfügungs- und Veränderungssperre“, das heißt, Eigentümer dürfen ihr Grundstück dann nicht mehr ohne Genehmigung der Umlegungsstelle verkaufen oder bebauen.
Verfahren kann Jahre dauern
Für das Verfahren will die Stadt den Ostalbkreis engagieren, dessen Bereich „Geoinformation und Landentwicklung“ wäre Umlegungsstelle. Das im Baugesetzbuch geregelte Verfahren hat zum Ziel, durch Grundstückstausch und Ausgleichszahlungen den Konflikt zu regeln. Erfahrungsgemäß kann sich so ein Verfahren über einige Jahre hinziehen, weil die Betroffenen umfangreiche Anhörungs-, Einspruch- und Klagerechte haben.
Aus dem Gemeinderat Schwäbisch Gmünd
Aus der Vorlage für die Stadträte wird klar, dass es um Grundlegendes geht: „Ziel des Umlegungsverfahrens ist die im Bereich eines Bebauungsplans im Umlegungsgebiet liegenden Grundstücke neu zu ordnen, so dass diese sich für eine Bebauung (…) eignen, (…) was derzeit aufgrund fehlender Verkaufsbereitschaft von insgesamt fünf Grundstückseigentümer nicht gewährleistet ist.“ ⋌mü