Im Blick Der Appell von Richard Arnold, Matthias Klopfer und Boris Palmer

Diese Politiker zeigen Haltung

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Sie reden Klartext: Die Oberbürgermeister aus Gmünd, Schorndorf und Tübingen haben in ihrem Appell an die Landesregierung eine unbequeme Wirklichkeit angesprochen:

Sie reden Klartext: Die Oberbürgermeister aus Gmünd, Schorndorf und Tübingen haben in ihrem Appell an die Landesregierung eine unbequeme Wirklichkeit angesprochen: "Unter den Geflüchteten gibt es eine kleine Gruppe gewaltbereiter junger Männer, die weit überdurchschnittlich an schweren Straftaten beteiligt sind." Damit erfüllen die drei die Grundvoraussetzung, ein Problem zu lösen: es ungeschönt anzusprechen. Samt möglicher Ursachen: Einige der Geflüchteten sind geprägt von traumatischen Erlebnissen und einer "herkunftsgeprägten Männlichkeitskultur". Und sie sind frustriert, weil ihnen Aufgaben und Perspektiven fehlen. Mit ihren Lösungsvorschlägen setzen die Oberbürgermeister an den richtigen Stellen an: Anreize zu schaffen nach dem Prinzip "geben und nehmen". Wer sich in die Gesellschaft einbringt, bekommt eine Bleibeperspektive. Wer straffällig wird, muss die Konsequenzen tragen. Ihr zweiter Vorschlag, ein Grunddienst als Pflicht für alle jungen Leute, kann vorbeugend wirken. Heranwachsende lernen so neue Perspektiven kennen und Verantwortung zu übernehmen. Ein Gewinn für die ganze Gesellschaft.

Eine Gesellschaft, in der Politikverdrossenheit zunimmt. Um dem entgegenzuwirken, braucht es Politiker, die Stellung beziehen – wohlwissend, dass die Gefahr groß ist, in Schubladen gesteckt zu werden. Richard Arnold ist angesichts seiner Flüchtlingspolitik über jeden Verdacht erhaben, ein Rassist zu sein. Dass der CDU-Politiker Kollegen von der SPD und den Grünen an seiner Seite hat, ist ein wichtiges Signal. Und hoffentlich ein Anstoß für andere, Haltung zu zeigen. Sonst gewinnen am Ende Politiker des rechten Spektrums, die tatsächlich nur in Schubladen denken.Julia Trinkle

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