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Einfacher wählen ist richtig

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Von: Wolfgang Fischer

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Wolfgang Fischer
Wolfgang Fischer © GT

Wolfgang Fischer über die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Gmünd.

Sie ist weg! Dass Gmünd in dieser Woche die unechte Teilortswahl abgeschafft hat, war in der Tat eine historische Entscheidung. Sie war auch nicht einfach, das zeigt schon die Tatsache, dass sich einige andere Gemeinden in der Umgebung für die Beibehaltung dieses Wahlverfahrens entschieden haben. Auch die Gmünder Stadträte haben sich die Entscheidung nicht leicht gemacht.

Die Entscheidung war richtig. Die Gefahr, dass eine Kommunalwahl nach dem bisherigen Verfahren anfechtbar wäre, wie es in Tauberbischofsheim geschehen ist, hat den Ausschlag gegeben. Dahinter steht die Tatsache, dass die bisherige Sitzzuteilung für die Teilorte die tatsächlichen Bevölkerungsverteilung nicht mehr widerspiegelt - ein Minus in Sachen Demokratie und es könnte laut Experten nicht ausgeglichen werden.

Auf der anderen Seite steht die berechtigte Hoffnung, dass mehr Leute wählen, wenn sie sich dafür nicht mehr durch einen guten Quadratmeter Listen ackern müssen. Und dass ihnen weniger Fehler unterlaufen, also mehr Stimmen gelten - ein Plus für die Demokratie.

Klar ist: Die Ortschaftsräte sollen nicht abgeschafft, sondern gestärkt werden. Dass der Gemeinderat gegen den Willen eines Ortschaftsrats entscheidet, wäre eine absolute Ausnahme. Die Teilorte haben eine starke Stellung im Gemeinderat, auch künftig. Insofern ist die Feststellung von FDP/FW-Stadtrat Peter Vatheuer, dass sich die Diskussion über einen Innenstadt-Ortschaftsrat damit erledigt hat, falsch. Auch wenn Gmünd inzwischen eine Gesamtstadt ist. ⋌Wolfgang Fischer

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