Anti-Rassismus-Bündnis kritisiert Polizeieinsatz

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Polizeisprecher nennt "Verhinderung gegenseitiger Auseinandersetzungen" als Schwerpunkt.

Schwäbisch Gmünd. Das Gmünder "Bündnis Aufstehen gegen Rassismus" kritisiert den Einsatz der Polizei am Sonntag bei den drei Kundgebungen in der Gmünder Innenstadt als "unverhältnismäßig". Dies geht aus einer Mitteilung des Bündnisses auf dessen Facebook-Seite hervor. Dort heißt es: "Während die Teilnehmer der Querdenker-Versammlung erneut ungehindert, ohne Abstand und ohne Masken laufen durften, wurde unsere Veranstaltung von Anfang an eingezäunt und von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet." Zudem kritisiert das Bündnis, dass "ein junger Teilnehmer aufgrund eines Polizeieinsatzes mit Pfefferspray aus nächster Nähe im Krankenhaus behandelt werden musste". Hier werde mit zweierlei Maß gemessen, dies sei nicht akzeptabel. Das Bündnis fordert "ein Ende dieser ungehinderten Pandemieverbreitung durch die Querdenker-Versammlungen".

Im Zusammenhang mit der Blockade in der Rosenstraße sei es zum Einsatz von Pfefferspray seitens der Polizei "gegen einen Angehörigen der Linksautonomen" gekommen, sagt dazu Polizeisprecher Holger Bienert. Der Betroffene sei in die Stauferklinik gebracht worden, die näheren Umstände des Zwangsmitteleinsatzes würden derzeit ermittelt. Die Polizei habe zwei Blockaden der Linksautonomen beseitigt, indem sie diese "jeweils lediglich zur Seite gedrängt" habe. Nach Auflösung der Blockade seien die Linksautonomen von Einsatzkräften zum Bahnhof begleitet worden. Hierbei "wurde ein Tatverdächtiger einer früheren Körperverletzung separiert". Dabei sei es zu "Unmutsäußerungen und zu einer Rangelei" gekommen, da die Gruppe versucht habe, die Kontrolle zu verhindern. Nach Feststellung der Personalien sei die Person wieder zur Gruppe gelassen worden.

Die Stadt Gmünd habe für die Kundgebung der Querdenker das Tragen einer Maske verfügt, sagt Bienert. Dies habe die Versammlungsleiterin zu Beginn bekannt gegeben. "Teilweise" sei diese Auflage nicht eingehalten worden. Deshalb habe die Polizei die Versammlungsleiterin aufgefordert, entsprechende Durchsagen zu machen.

Aufgrund des "dynamischen Einsatzgeschehens" durch das Auftreten und die Blockaden der Linksautonomen habe die Polizei den Schwerpunkt auf den "Schutz der Versammlung und Verhinderung gegenseitiger Auseinandersetzungen" legen müssen, erklärt Bienert weiter. Und: "Ein Einschreiten bezüglich Maskenverstößen stand diesen Maßnahmen nach." Die Einsatzplanung der Polizei sehe in Bezug auf Maskenpflicht bei Versammlungen ein "abgestuftes Vorgehen in Abstimmung mit der zuständigen Versammlungsbehörde vor". Da die Versammlungsfreiheit einen sehr hohes Rechtsgut und Grundrecht darstelle, "rechtfertigt ein Verstoß gegen die Tragepflicht allein nicht schon einen sofortigen Ausschluss von der Versammlung", sagt Bienert. Beim Verstoß gegen die Maskentragepflicht handle es sich um eine Ordnungswidrigkeit.

Mehr zum Thema Kundgebungen lesen Sie auf Seite 11.

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