Die EU zwischen Barthle und Lange

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Norbert Barthle
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Abgeordnete aus Bund und Land zu Impfstoffverfügbarkeit und Impfterminvergabe.

Schwäbisch Gmünd. Ihre Einschätzungen gehen auseinander: Während der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle die "Auffassung nicht teilt", dass Deutschland und die EU bei der Verfügbarkeit der Impfstoffe schlechter sind als die USA, Großbritannien oder Israel, sagt sein SPD-Kollege Christian Lange, dass "das Impfen hätte besser laufen müssen". Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Scheffold verweist auf die Verantwortung der Europäischen Union und darauf, dass "möglicherweise" Ende 2020 "etwas zu hohe Erwartungen an die Schnelligkeit der Produktion und die Versorgung der Öffentlichkeit verbreitet" wurden. Alle drei Abgeordneten äußern sich auch zur Terminvergabe der Kreisimpfzentren.

Norbert Barthle (CDU) verweist zunächst auf den "gravierenden Unterschied" beim Zulassungsverfahren. Der EU sei eine "sorgfältige Prüfung" besonders wichtig gewesen. Der Impfstoff sei, anders als in Großbritannien, "im ordentlichen Verfahren von der Europäischen Zulassungsbehörde (EMA) sorgfältig geprüft" worden. Die Bürger, sagt Barthle, würden nicht nur "schnell verfügbare", sondern auch "wirksame und sichere Impfstoffe" erwarten. Deutschland gehöre zu den Ländern, die jetzt schon darauf bauen könnten, "im Verlauf des Jahres genug Corona-Impfstoff für die gesamte Bevölkerung zu haben". Dies sei "Anlass zu Zuversicht". Bei der Impfstoffbestellung "den europäischen Weg zu gehen", hält Barthle für richtig. Denn was nütze es Deutschland, "wenn wenige EU-Staaten impfen können, aber andere voll von der Pandemie getroffen werden". Zumal "freier Personenverkehr und offener Binnenmarkt von zentraler Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft" seien.

Bei der Impfstoffbestellung sehe er "keine wirklich größeren Fehler seitens der Bundesregierung". Deutschland sei "das erste EU-Mitglied" gewesen, das sich im Frühjahr um Impfstoffbeschaffung gekümmert habe. Daraus habe sich die "gemeinsame Beschaffung für alle 27 Mitgliedstaaten" entwickelt.

Wahr sei allerdings auch, "dass die EU-Kommission insgesamt recht lange gebraucht hat". Zur Vergabe der Impftermine will Barthle sich "mangels eigener Kenntnis und fehlender Zuständigkeit" nicht äußern.

Christian Lange (SPD) sieht dies anders. Es könne nicht sein, "dass die Impfzentren bereitstehen und der Impfstoff fehlt". Er hätte sich "mehr Weitblick und Vorausplanung des Gesundheitsministers und der EU-Kommission gewünscht". "Es wäre besser gewesen, nicht nur schneller Impfstoff zu kaufen, sondern auch einen höheren Preis in Kauf zu nehmen", sagt Lange. Denn "der volkswirtschaftliche Schaden durch die Verzögerung ist wesentlich größer". Deshalb müssten die Verträge zwische EU und Impfstoffherstellern offengelegt werden. Lange schließt dabei "selbst einen EU-Exportstop nicht aus". Denn "wir müssen alles tun, um schneller Impfstoffe zu erhalten". Auch bei der Impfterminvergabe sieht Lange "Verbesserungsbedarf". Für alte Menschen müsse es einfacher werden, Impftermine auszumachen.

Dr. Stefan Scheffold (CDU) versteht, dass die Terminvergabe "für Ärger gesorgt hat". Er wisse durch das "eigene bislang vergebliche Bemühen um einen Termin" für seine Mutter um die Schwierigkeiten. Terminvergabe im Internet oder per App sei für ältere Bürger nicht praktikabel. Die CDU-Fraktion im Landtag habe erreicht, sagt Scheffold, dass die Bürger "nun in einem ersten Brief zunächst umfassend informiert werden". In einem zweiten Brief werde ihnen konkret ein Impftermin angeboten, sobald der Impfstoff zu Verfügung stehe. Dazu werde die Produktion "jetzt deutlich hochgefahren".

Christian Lange
Dr. Stefan Scheffold

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