Gmünd bleibt bei seiner Tempo-10-Zone

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Gmünds Tempo-10-Zone in der Asylstraße.
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Trotz Gerichtsurteil in Berlin behält die Stadt die Einschränkung in der Asylstraße bei.

Schwäbisch Gmünd. Das Berliner Oberverwaltungsgericht hat die Ausweisung einer Tempo-10-Zone für unwirksam erklärt – mit der schlichten Begründung, dass es dieses Verkehrsschild gar nicht geben dürfte. Dabei hat auch die Stadt Schwäbisch Gmünd ein solches Schild aufgestellt: in der Asylstraße. Und sie wird dieses Schild und die damit verbundene Geschwindigkeitsbeschränkung auch beibehalten, sagt Rathaussprecher Markus Herrmann auf Anfrage.

Das Urteil der Berliner Richter "ist für uns nicht bindend", diese Rechtsauffassung der Gmünder Verwaltung nennt Markus Herrmann. Das Gericht in der Bundeshauptstadt stellte fest, dass eine Tempo-10-Zone weder in der Straßenverkehrsordnung noch im amtlichen Verkehrszeichenkatalog überhaupt vorgesehen ist. Folglich könne es auch nicht gültig sein.

Besondere Notwendigkeit

Der Gmünder Rathaussprecher dagegen verweist auf die besondere Notwendigkeit einer solchen Einschränkung in der Asylstraße. Die Straße verlaufe direkt vor dem Blindenheim. Und dessen Bewohner seien gegenüber dem Straßenverkehr besonders schutzbedürftig. Dort sei es dringend nötig, dass die Fahrzeuge wirklich nur Schrittgeschwindigkeit fahren. Das wird an dieser Stelle auch von den meisten motorisierten Verkehrsteilnehmern eingehalten – auch deshalb, weil auf Höhe des Heims direkt vor dem Fußgängerüberweg eine Schwelle angelegt wurde, die den Verkehr bremst. Übrigens ist Schwäbisch Gmünd nicht allein: Neben Berlin hat auch die Stadt Köln in der Innenstadt eine Tempo-10-Zone ausgewiesen.

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