Lang für Impfpflicht, Gräßle nicht

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Ricarda Lang und Dr. Inge Gräßle
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Wie Gmünds Bundestagsabgeordnete am Donnerstag abstimmten. Und aus welchen Gründen.

Schwäbisch Gmünd. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Inge Gräßle hat am Donnerstag im Bundestag gegen eine Impfpflicht gestimmt. Sie habe in den letzten Wochen „weit über 2000 Mails bekommen, die mich, teils höflich, teils drohend, dringend aufgefordert haben, keiner allgemeinen Impfpflicht zuzustimmen“, erläuterte Gräßle. Klar für sie sei, „dass zum jetzigen Zeitpunkt eine allgemeine Impfpflicht – ob jetzt ab 18 oder ab 50 bzw. 60 Jahren – kein geeignetes Mittel und ein 'Vorratsbeschluss' für den Herbst keine ausreichende verfassungsrechtliche Grundlage für einen solchen Grundrechtseingriff“ sei. Gräßle verwies auf den Entwurf von CDU und CSU als „Impfvorsorgegesetz“, das situativ und flexibel auf neue Umstände eingehen könne mit einem Impfregister, der Intensivierung der Impfkampagne und einem gestuften Impfmechanismus. Zudem setze sich die Unionsfraktion für die Intensivierung der Impfkampagne ein. So verlange sie neue Formate für die gezielte Ansprache ungeimpfter Bürger, eine verbesserte Aufklärung über den Nutzen von Impfungen und den Kampf gegen Desinformation.

Die Grünen-Bundesvorsitzende und Gmünder Abgeordnete im Bundestag, Ricarda Lang, hat hingegen für eine Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt. „Ganz besonders für ältere und vulnerable Menschen und auch mit Blick auf den Herbst ist das keine gute Nachricht“, bewertete Lang das Ergebnis. Denn eine hohe Impfquote schütze „uns und unser Gesundheitssystem“. Trotzdem habe sich die Union nicht dazu durchringen können, „sich ihrer Verantwortung für unser Land zu stellen“. Stattdessen habe sie sich von politischem Kalkül leiten lassen. „Und dies, obwohl es einen Kompromissvorschlag gab, der zu großen Teilen den Forderungen der Union entsprochen hat“, sagte Ricarda Lang.

Wie Inge Gräßle hat Aalens CDU-Bundestagsabgeordneter Roderich Kiesewetter für den Antrag der CDU-Fraktion gestimmt. Er sehe bei den vorliegenden Anträgen „keine ausreichende Begründung“, sagte er. Eine andere Sicht auf die Dinge hat die Aalener SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier (SPD): „Ich bin für die Impfpflicht und halte die heutige Entscheidung für ein Desaster.“ Es sei jedoch eine demokratische Entscheidung gewesen. Diese habe sie als Demokratin zu akzeptieren. Michael Länge

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