Mit Dreiklang der Maßnahmen zurück zur Normalität

+
Dr. Inge Gräßle

Intensives Gespräch mit Pflegeeinrichtungen im Wahlkreis bringt der CDU-Bundestagsabgeordneten Inge Gräßle wichtige Erkenntnisse.

Schwäbisch Gmünd. Im Vorfeld der Entscheidung des Deutschen Bundestages zum Thema Impfpflicht versucht die Wahlkreisabgeordnete Dr. Inge Gräßle (CDU) relevante Informationen zusammenzutragen. Nach drei Online-Veranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern hat sie jetzt mit betroffenen Pflegeeinrichtungen in ihrem Wahlkreis diskutiert. 13 Einrichtungen waren ihrer Einladung gefolgt.

„Wenn ich ein Fazit ziehe, so sind sich die Vertreter der Pflege- und Altersheime sowie der ambulanten Dienste in einem einig: Die sektorale Impfpflicht für das Gesundheitswesen und die Pflege wird als ungerecht empfunden und grundsätzlich abgelehnt. Stattdessen wurde übereinstimmend die allgemeine Impfpflicht gefordert“, fasst Gräßle die Stimmungslage zusammen. „Ein Argument war: ‚Ohne Impfpflicht haben wir als Geimpfte es mit Ungeimpften zu tun, was den Sinn der Sektorimpflicht doch zunichtemacht.‘“ Problematisiert worden sei zudem, wie der Impfstatus festgestellt werden kann, gerade auch im ambulanten Bereich, ergänzt die CDU-Politikerin.

Weiterer Kritikpunkt sei die Sorge gewesen, Mitarbeiter zu verlieren. Insbesondere im Grenzland zu Bayern, das die Umsetzung aussetzen wolle, verschärfe sich die Lage. Denn die Heime seien nicht nur untereinander in Konkurrenz um Mitarbeiter, sondern auch mit Unternehmen von außerhalb. „Mitarbeiter zu verlieren war die große Sorge der Teilnehmer: Durch Urlaub und Krankheiten ist der gesamte Sektor schon jetzt an der Grenze der Leistungsfähigkeit.“ Selbstkritisch fügte sie hinzu, dass die Sektorimpfpflicht wohl überhastet eingeführt worden sei und aktuell mehr Fragen aufwerfe, als Antworten gebe. „Insofern habe ich durchaus Verständnis für die Aussetzung durch die Bayern.“ Auch hier gelte: „Qualität muss vor Schnelligkeit gehen.“ Der Austausch sei von allen Teilnehmern begrüßt worden. „Denn im Ziel sind wir ja alle einig: Wir wollen die Pandemie so effizient wie möglich bekämpfen und rasch wieder zu einem normalen Leben zurückkehren.“.

Papier zur Impfpflicht

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in einer Online-Fraktionssitzung mit dem Thema „Impfpflicht“ beschäftigt. Auch darüber berichtet Gräßle. „Zur kurzfristigen Eindämmung der Omikron-Welle würde selbst eine sofort einsetzende Impfpflicht nicht helfen“, weil mit dem Höhepunkt dieser Welle nach Aussagen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach bereits Mitte Februar zu rechnen sei, stellt die Abgeordnete fest. Die bisherige Pandemieerfahrung lasse erwarten, dass in Deutschland zum Sommer hin mit eher niedrigem Infektionsgeschehen, zum Herbst dann wieder mit hohen Fallzahlen und neuerlichen Virusvarianten gerechnet werden müsse. „Darauf müssen wir mit einer intelligenten und sachgerechten Lösung reagieren – eine allgemeine Impfpflicht leistet das nicht“, legt sich Gräßle fest.

Um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur bei möglichst schonendem Eingriff in die Freiheitsrechte zu gewährleisten, sei folgender Dreiklang erforderlich: eine sofort zu schaffende, zuverlässige Datengrundlage über den Impfstatus der verschiedenen Altersgruppen in Form eines Impfregisters, as die richtigen Reaktionen ermögliche. Zweites die Intensivierung der Impfkampagne und der Ausbau der Impfinfrastruktur. Drittens eine neue, vorausschauende gesetzliche Regelung, die mit einem gestuften Impfmechanismus Deutschland gut schützt.

„Wir glauben, dass wir mit diesem Bündel an Maßnahmen eine wirksame, rechtlich vertretbare und mehrheitsfähige Lösung gefunden haben, mit dem wir auf dem Weg ‚zurück zur Normalität‘ ein gutes Stück weiterkommen können“, sagt Gräßle abschließend.

Zurück zur Übersicht: Stadt Schwäbisch Gmünd

Mehr zum Thema

Kommentare