Montag-Demo hat große Bandbreite

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Spaziergang in Gmünd.
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Christian Baron erläutert im Verwaltungsausschuss seine Einschätzung der „Spaziergänge“.

Schwäbisch Gmünd. Zwischen 10 und 20 Anzeigen habe es in der Folge des Montag-“Spaziergangs“ der vergangenen Woche gegeben, sagte am Mittwoch im Verwaltungsausschuss Bürgermeister Christian Baron auf Anfrage des Linke-Stadtrates Sebastian Fritz. Dieser wollte wissen, wieviel Bußgeldbescheide es bislang gegeben habe, wie mit dem Tatbestand der Beleidigung von Polizeibeamten umgegangen werde, ob die Stadt wisse, wer zu Montagsdemonstrationen aufrufe und ob es Erkenntnisse gebe, wieviele Mitglieder rechtsradikaler Organisationen mitliefen.

Die Verwaltung beschäftige das Thema auch, sagte Baron. Sie ergreife für die Leute, die da liefen, keine Partei. Aufgabe der Stadt sei, Ordnung reinzubringen und zu schauen, dass alles friedlich laufe. Vergangenen Montag habe es möglicherweise eine Beleidigung eines Polizeibeamten gegeben. Zwei Leute seien identifiziert worden. Die Polizei leite ein Strafverfahren ein.

Es gebe bestimmte Messenger-Dienste, in denen sich bestimmte Organisatoren verabredeten, sagte Baron zur Frage, wer zu den Demonstrationen aufrufe. Die Stadt kenne keine feste Organisation, keine Partei. Deshalb wisse sie auch nicht, ob rechte Organisationen darunter seien. Er selbst ordne ein paar wenige Teilnehmer AfD-nah ein, ein paar anthroposophisch, dann gebe es Senioren, bunte Vögel, seriöse Bürger. Die Bandbreite sei groß. Man sei irgendwie für oder gegen etwas. Welche Richtung sich dahinter befinde, wüssten wohl viele Versammlungsteilnehmer auch nicht. Sie dem rechten Spektrum zuzuordnen, wäre zu einfach, sagte Baron.

Am Montag habe es zwei Veränderungen gegeben: überwiegend keine Blockaden auf den Straßen. Und keine Sprechchöre wie in den Vorwochen. Dies sei positiv zu bewerten, sagte Baron. Er wisse aber nicht, wie das kommenden Montag sei.

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