Schwab kritisiert die Grünen

SPD-Bundestagkandidat äußert sich zur Wahl des AfD-Kandidaten für den Verfassungsgerichtshof.

Schwäbisch Gmünd. Der SPD-Bundestagskandidat Tim Luka Schwab äußert sich in einer Pressemitteilung zur Wahl des AfD-Kandidaten für den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof. Schwab sieht in dem Handeln der Grünen und der CDU im Landtag einen großen Fehler, der der Demokratie Schaden zufüge: „Das ist ein schwarzer Tag für Baden-Württemberg. Es ist unendlich enttäuschend und es macht mich fassungslos, dass es offenbar einige Unterstützer für den AfD-Kandidaten außerhalb der AfD-Fraktion gab. Die Enthaltungen von Grünen und CDU haben die Wahl letztlich ermöglicht.“

Die Begründung der Grünen, dadurch weitere Wahlgänge vermeiden zu wollen, hält Schwab für fatal. Die Grünen hätten, wie im Bundestag, gemeinsam mit allen anderen Parteien eine klare Brandmauer ziehen müssen. „Aus Bequemlichkeit darf man keine Verfassungsfeinde in den Verfassungsgerichtshof wählen. Beim Kampf gegen Rechts darf man sich nicht enthalten. Die Grünen verlassen das progressive Lager immer mehr“, so Tim Luka Schwab.

Zurück zur Übersicht: Stadt Schwäbisch Gmünd

Mehr zum Thema

WEITERE ARTIKEL

Kommentare