"Spaziergänge": Stadt und Polizei werten Videos aus

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Spaziergang am Montag in Gmünd.
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Behörden leiten gegen „Spaziergänger“ vom Montag in Gmünd Ordnungswidrigkeitsverfahren ein.

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt Gmünd wird in den nächsten Tagen gemeinsam mit der Polizei die Videoaufzeichnungen und Fotos des „Spaziergangs“ vom Montagabend auswerten . Dies sagte am Dienstag Ordnungsbürgermeister Christian Baron auf GT-Anfrage. Baron bewertete die Versammlung vom Montagabend wie die der Vorwoche. Diese hatte er als „grenzwertigen“ Spaziergang bezeichnet. Das System sei das gleiche gewesen. Beide Versammlungen hätten viele Parallelen aufgewiesen, angefangen bei der Strecke vom Bahnhof über Bocksgasse, Kornhausplatz, Kalter Markt, Marktplatz, Schmiedgassen und Remsstraße zurück zum Bahnhof. Daraus schließt Baron, dass es eine Steuerung gebe, ein „Indiz für eine Versammlung“. Stadt und Polizei hätten deutlicher als in der Vorwoche auf Auflagen und Dokumentation der Verstöße mit Fotos und Videos aufmerksam gemacht. Bis auf wenige Ausnahmen hätten die Teilnehmer keine Masken getragen, und an verschiedenen Stellen habe es „Störungen des Verkehrs“ gegeben, sagte der Ordnungsbürgermeister. „Mit Maß und Ziel“ würden nun Stadt und Polizei die Aufzeichnungen auswerten und Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten. Dazu hätten Polizeibeamte und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) Verstöße von Personen festgehalten, die sie kennen. Zudem würden Profis der Polizei die Fotos und Videos auswerten. Dabei müssten die Personen klar identifiziert werden, auch die Verstöße. Deshalb sei es schwer zu sagen, was für eine Zahl an Ordnungswidrigkeitsverfahren am Ende rauskomme. Ohnehin sei es nicht Ziel von Stadt und Polizei, alle Verstöße zu ahnden, sondern nur diejenigen, die über das durchschnittliche Maß hinausgingen. Denn Stadt und Polizei sei es wichtig, das Grundrecht der Versammlung zu wahren, allerdings „nach einigen wenigen Regeln“. Dies sei nicht zu viel verlangt, sagte Baron.

Die Stadt hat zudem bereits heute den Montag, 31. Januar, im Blick. Für diesen Tag haben vier Initiatoren - die Bündnisse gegen Rassismus in Gmünd und Aalen, die Fraueninitiative und die Jugendkulturinitiative Gmünd -, zum Montag-“Spaziergang“ eine Gegendemo für ein „solidarisches Miteinander“ im Ostalbkreis angekündigt. Um Teilnehmer zu schützen, will die Stadt ein konfliktträchtiges Aufeinandertreffen vermeiden und die Aufzüge trennen.⋌Michael Länge

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