Stadträte entscheiden über Salvatorvilla

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Die Salvatorvilla und ihre künftige Bestimmung diskutieren Gmünds Stadträte und Investor Gerald Feig kontrovers.
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Weitere Themen an diesem Mittwoch: Schmiedgassen und Kitagebühren.

Schwäbisch Gmünd. Klimawandel und Klimaschutz geben dem Gemeinderat an diesem Mittwoch ab 17.30 Uhr im Stadtgarten einen Rahmen. Die öffentliche Sitzung beginnt mit einer Information über die „Wasserversorgung im Land und insbesondere in Schwäbisch Gmünd“. Danach folgen etwa zehn weitere Tagesordnungspunkte. Die wichtigsten sind diese:

Wohnen im Salvatorpark: Die Stadträte werden entscheiden, ob für das Vorhaben des Schorndorfer Investors Gerald Feig ein vorhabenbezogener Bebauungsplan erstellt wird. Feig will die Salvatorvilla sanieren, dort fünf Wohnungen einrichten und im Park drei weitere Gebäude mit 22 Wohnungen bauen. Diskussionen gibt es im Gemeinderat darüber, ob und, wenn ja, wie das Vorhaben die Frischluftschneisen für die Innenstadt beeinflusst. Zudem geht es um den Bau eines Pavillons und die Öffnung des Parks für die Bürger.

Haushalt 2021: Insgesamt 79 nichthaushaltswirksame Anträge haben die Stadträte zu Gmünds Finanzplan für das laufende Jahr 2021 an die Stadtverwaltung gerichtet. Der Haushaltsausschuss hat diese bereits diskutiert. In der Sitzung an diesem Mittwoch werden deshalb nur die umstrittenen Punkte nochmal aufgerufen. Dazu gehört zum Beispiel die Frage, ob die Innenstadt künftig ein Gremium bekommen soll, das den Ortschaftsräten in den Stadtteilen entspricht. Mindestens auf eine Stärkung der Innenstadt drängen die Fraktionen Die Linke und Freie Wähler Frauen sowie die beiden FDP / FW-Stadträte. Die Verwaltung verweist hingegen auf die Quartiersarbeit und die Stadtteilkoordinatoren.

Elternbeiträge für die Kitas: In Gmünd wird es keine einkommensabhängigen Beiträge für die Kindertagesstätten geben. Darauf hat sich eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Ratsfraktionen, Eltern, Verwaltung und Kirchen verständigt. Stattdessen sollen auf Wunsch von Eltern die Beiträge für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren gesenkt werden. Gleichzeitig sollen die Gebühren für die Betreuung von Kindern über drei Jahre so angehoben werden, dass die Einnahmen der Stadt gleich bleiben. Die Fraktionen CDU, B 90 / Die Grünen und SPD begrüßen diesen Weg, skeptisch ist die Fraktion Die Linke. Sie sieht keine großen Verbesserungen. Die Stadträte werden die künftigen Gebühren an diesem Mittwoch entscheiden.

Projekt Schmiedgassen: Die Stadträte entscheiden, ob in den Schmiedgassen kurzfristig ein Konzept mit drei Plätzen umgesetzt wird. Am Frey-Platz wird vor der Bäckerei Frey Gastronomie angeboten. Am Fernseh-Platz beim früheren Fernsehgeschäft gibt's Sand, Pflanzen und Deko. Am Frauen-Platz beim Nuss-Brunnen wird der bestehende Platz erweitert. Der Verkehr wird so gelenkt: Autos fahren über die Hintere Schmiedgasse in das Viertel. Der Kalte Markt wird in Richtung Königsturmstraße zur Einbahnstraße. Die Vordere Schmiedgasse wird vom Modehaus Dietrich bis zur Parkhaus-Ausfahrt zur Fußgängerzone. Die restliche Vordere Schmiedgasse wird zur 20er-Zone. 30 Kurzzeitparkplätze fallen weg. Busse, Räder, Lieferverkehr und Taxis sind frei, fahren Schrittgeschwindigkeit. Stimmen die Räte zu, läuft der Versuch bis Oktober und wird dann ausgewertet. Michael Länge

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