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Wie will Gmünd wählen?

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Von: Wolfgang Fischer

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Die unechte Teilortswahl sorgt unter anderem für sehr große Stimmzettel.
Die unechte Teilortswahl sorgt unter anderem für sehr große Stimmzettel. Foto: opo © opo

In allen Teilorten wird demnächst über das Für und Wider der unechten Teilortswahl informiert.

Schwäbisch Gmünd. Soll Gmünd weiterhin die unechte Teilortswahl beibehalten? Über das Für und Wider zu dieser Frage hatte vor kurzem ein Experte des Städtetags den Gemeinderat informiert. Nun kommt die Diskussion in den Teilorten an. In zwei anstehenden Ortschaftsratssitzungen steht das Thema auf der Tagesordnung. In Herlikofen steht ein Nachgang zum Vortrag im Gemeinderat als Information am Dienstag, 17. Januar, an. Die Sitzung ist öffentlich. Nur zwei Tage später, am 19. Januar, soll es auch im Großdeinbacher Ortschaftsrat eine Information dazu geben. Auch dort können interessierte Bürger die Information anhören. In diesem Monat sind noch Sitzungen in Lindach (Donnerstag, 26. Januar, ab 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamts), Rehnenhof/Wetzgau (Freitag, 27. Januar, im Multifunktionsraum der Gemeinschaftsschule), Bettringen (Montag, 30. Januar, von 19.30 bis 21 Uhr im Pavillon der Uhlandschule), Degenfeld (Dienstag, 31. Januar, von 19.30 bis 20.30 Uhr im Sitzungsraum des Bezirksamts) und Straßdorf (ebenfalls Dienstag, 31, Januar). Nach und nach soll in allen Ortschaftsräten über das Thema informiert werden, bestätigt Hauptamtsleiter Helmut Ott auf Anfrage. Das sei der nächste Schritt hin zu einer Entscheidung über Beibehaltung oder Abschaffung. Diese Entscheidung muss der Gemeinderat fällen. Helmut Ott geht davon aus, dass das noch vor der Sommerpause sein wird. Dann könnte eine Abschaffung, falls sie beschlossen wird, bis zur Kommunalwahl 2024 umgesetzt werden.

In den Teilorten hat das Thema besondere Bedeutung, immerhin wurde die unechte Teilortswahl bei der Kommunalreform in den siebziger Jahren eingeführt, um sicherzustellen, dass auch kleine, bis dahin selbstständige Orte in den Gemeinderäten vertreten sind. Gegner der Teilortswahl verweisen darauf, dass die Städte und Gemeinden in zwischen wesentlich besser zusammengewachsen sind. Zudem mache dieses Instrument die Wahl wesentlich komplizierter, verringere die Beteiligung der Bürger und sorge für größere Gremien. Immer mehr Städte schaffen deshalb dieses Wahlsystem ab. ⋌Wolfgang Fischer

Die Sitzung des Ortschaftsrats Herlikofen beginnt am Dienstag, 17. Januar, um 18 Uhr im Sitzungsraum des Bezirksamts. Der Großdeinbacher Ortschaftsrat tagt am Donnerstag, 19. Januar, ab 19 Uhr im Bürgersaal.

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