Razzia in Gschwend wegen Hasspostings

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Aktionstag gegen Hetze im Internet beschäftigt auch die Ostalbpolizei.
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Aktionstag gegen Hetze im Internet beschäftigt auch die Ostalbpolizei.

Gschwend. In allen Bundesländern hat die Polizei zugeschlagen am Aktionstag gegen Hasspostings. Auch die Beamten des Polizeipräsidiums Aalen sind ausgerückt und hatten eine Wohnung in Gschwend im Visier. Dort wurden, wie Pressesprecher Holger Bienert erklärt, „verschiedene Datenträger sichergestellt“. Sprich: Die Polizei hat Handy(s), PC(s), Laptop(s) und womöglich auch Speichermedien mitgenommen. Diese werden nun ausgewertet und die Ergebnisse an die Staatsanwaltschaft Stuttgart weitergeleitet. Dort werde dann entschieden, ob Anklage erhoben wird.

Ins Visier der Fahnder ist der Gschwender Haushalt geraten, weil in einer Facebookgruppe mit Sitz in Weiden in der Oberpfalz, die mehrere 1000 Mitglieder hat, ein Kommentar gepostet wurde, der den Straftatbestand der Bedrohung, Nötigung oder Volksverhetzung erfüllen könnte. Das kann im Höchstfall mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.

Der Gschwender Fall ist ein typischer Fall, wie die Polizei den Schreibern von Hasspostings auf die Schliche kommt: Da gebe es einen Hinweis oder ein Strafverfahren womöglich in ganz anderer Sache. Und wenn die Beweise ausgewertet oder die Zeugen vernommen werden, entwickeln sich daraus weitere Verdachtsmomente, denen die Polizei nachgehe und die schließlich zu neuen Verfahren führen“, erklärt Jürgen Glodek, der Sprecher des Landeskriminalamts, das die Großaktion mit zwölf Durchsuchungen gegen Hasskriminalität in dieser Woche koordiniert hat. Im Einsatz waren die Ermittler nicht nur in Gschwend, sondern auch in Bretten, Grafenau, Sindelfingen, Asperg, Mannheim Weissach im Tal, Balingen, Beimerstetten, Süßen, Wangen und Ermerkingen. „Wir wollen den Kriminellen der digitalen Welt unmissverständlich aufzeigen, dass ihr Handeln nicht in der Anonymität des Internets verschwindet und nicht ungesühnt bleibt“, sagte der Landesinnenminister Thomas Strobl zu dieser Aktion. Anke Schwörer-Haag

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