Sanierung der Kläranlage wird teuer

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Die Abwassergebühren steigen, die Wassergebühr wird um 15 Cent reduziert - das hat der Igginger Gemeinderat beschlossen. Erhöht werden auch Gewerbe- und Grundsteuer.

Iggingen

Einen aktualisierten Finanzzwischenbericht für 2021 legte Verbandskämmerer Stefan Schürle als Einstieg zu den kommenden Haushaltsplanungen 2022 vor. Deutlich besser als erwartet zeige sich der Ergebnishaushalt. Die Gründe: Ein höheres Gewerbesteueraufkommen und geringere Personalaufwendungen. Trotz einer Verschlechterung des Finanzhaushalts (früher Vermögenshaushalt) könne mit einer Verbesserung in Höhe von 95 000 Euro im Gesamthaushalt 2021 gerechnet werden. Zwar sei der Ausblick auf die kommenden Haushaltsjahre ein wenig freundlicher als noch im Sommer und nach altem Haushaltsrecht wäre der Haushalt ausgeglichen. „Da jedoch das neue Haushalts- und Kassenrecht (NHKR) gilt, bleibt die Gemeinde zwar liquide, aber der Ergebnishaushalt der kommenden Planjahre lässt sich nach derzeit geltenden gesetzlichen Vorgaben nicht ausgleichen und sollte planerisch in Richtung Null gebracht werden“, sagte Schürle und legte den Gemeinderäten eine intensive Prüfung der Erträge und Aufwendungen für die Haushaltsplanungen 2022 ans Herz. Auch dürften Steuer- und Gebührenerhöhungen kein Tabuthema sein.

Vorgestellt wurde die Abwasser- und Wasserkalkulation 2022 bis 2024, die auf dem Kanalsanierungsprogramm der Gemeinde beruht, das im Frühjahr 2022 für das gesamte Gemeindegebiet vorgelegt wird. Neben Kosten unter anderem für Kanaluntersuchung, für das Strukturgutachten für die Igginger Kläranlage sind auch anteilige Kosten aus dem mittelfristigen Sanierungsvolumen von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro berücksichtigt. „Die Kanalsanierungen werden soweit möglich mit dem Inlinerverfahren durchgeführt. Diese Unterhaltungsaufgaben werden direkt über eine Gebührenerhöhung finanziert“, sagte Klemens Stöckle.

Zusätzlich kämen extrem hohe Investitionen durch die Modernisierung der Igginger Kläranlage oder dem Anschluss an eine umliegende Kläranlage sowie durch die Generalsanierung der Verbandskläranlage in Horn auf die Gemeinde zu. Eine deutliche Erhöhung der Gebühren sowohl im Schmutzwasser- als auch im Niederschlagsbereich müsse deshalb vorgenommen werden. Kämmerer Stefan Schürle führte die Gemeinderäte ausführlich durch die Kalkulation, mit der die Erhöhungen berechnet und begründet wurden: „Durch die Erhöhung im Abwasserbereich kann die Gemeinde Zuschüsse in Höhe von 80 Prozent erhalten und ihre Aufgaben, wie die Kanalsanierung, erfüllen.“ Mit den kurzfristigen und drei Jahre geltenden höheren Abwassergebühren werde sichergestellt, dass diese mittelfristig wieder deutlich sinken.

Nach langem Hinterfragen, ob die Argumentation schlüssig ist, beschloss der Gemeinderat die Erhöhung im Schmutzwasserbereich von 2,60 Euro auf 3,50 Euro pro Kubikmeter und der Niederschlagswassergebühr von 0,35 Euro auf 0,85 Euro pro Kubikmeter. Um 0,15 Cent reduziert wurde die Wassergebühr auf 1,75 Euro pro Kubikmeter.

Weitere Gebührenerhöhungen standen auf der Tagesordnung. „Der Ergebnishaushalt 2022 schließt nach derzeitigen Planungen mit einem Fehlbetrag in Höhe von 284 000 Euro ab“, sagte Stefan Schürle. Zur Schließung dieser Finanzierungslücke schlug die Verwaltung die Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer vor. Dem Vorschlag folgte das Gremium bei der Gewerbesteuer, die sich von 360 Prozentpunkte auf 380 Prozentpunkte erhöht. Bei der Grundsteuer A und B sprachen sich die Gemeinderäte für eine geringere Erhöhung aus. Die Grundsteuer A für landwirtschaftliche Grundstücke soll zum 1. Januar 2022 von 360 auf 400 Prozentpunkte erhöht werden. Die Grundsteuer B für alle anderen bebauten und unbebauten Grundstücke von 370 auf ebenfalls 400 Punkte. „Damit werden wir uns im entspannten Mittelfeld bewegen und nicht gleich einen großen Sprung nach oben machen“, sagte Stöckle.

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