Alexandra Bockmeyer tritt aus der SPD/Freie-Wähler-Fraktion im Leinzeller Gemeinderat aus

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Ralph Leischner und Alexandra Bockmeyer: Bei der Verpflichtung, mitten in der Coronazeit, gab es die Blumen auf Entfernung.
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Nach diesem Paukenschlag zum Auftakt ist die Amtseinsetzung des Bürgermeisters ein Thema.

Leinzell. Im Januar 2022 erst, war Alexandra Bockmeyer nachgerückt in den Gemeinderat, übernahm den Sitz von Hannah Staudenmaier in der Fraktion SPD/Freie Wähler im Leinzeller Gemeinderat. Sie habe damals ihren Eid darauf abgelegt, zum Wohle der Gemeinde und ihrer Mitbürger dem Gemeinderat anzugehören, erklärte Bockmeyer nun am Dienstag in diesem Gremium. Vorkommnisse rund um die Wahl des neuen Bürgermeisters ließen bei der 40-jährigen Kommunalpolitikerin jetzt die Entscheidung reifen, aus der Fraktion SPD/Freie Wähler auszutreten und als fraktionsloses Mitglied dem Gemeinderat weiter anzugehören. Sie sei, sagte Bockmeyer, persönlichen Angriffen und Beleidigungen ausgesetzt gewesen. Und sie wolle künftig frei ihre Entscheidungen treffen und ihre Meinung vertreten.

Bockmeyer hatte kurz vor der Sitzung Bürgermeister Ralph Leischner über den Austritt aus der Fraktion informiert.

Nach einer kurzen Unterbrechung ging die Sitzung weiter. Der Bürgermeister resümierte den zweiten Wahlgang der Bürgermeisterwahl, bei dem sich am 10. April der parteilose Marc Schäffler mit 49,65 Prozent aller Stimmen durchsetzen konnte. Die Wahlbeteiligung lag bei 51,48 Prozent. „Ich hätte mir“, sagte Leischner, „eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht“. In der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24. Mai, soll der neue Bürgermeister ins Amt eingesetzt und vereidigt werden. Dem Vorschlag von Leischner, den Vorsitz dieser Amtseinsetzung und Vereidigung dem ersten stellvertretenden Bürgermeister, dem Gemeinderat Wilhelm Schneele, zu übertragen, stimmte das Gremium einstimmig zu.

Bei der Haushaltsplanberatung war festgelegt worden, in diesem Jahr für die Sanierung des Schulzentrums Kredite in Höhe von 1,48 Millionen Euro aufzunehmen. Dieser höhere Kredit resultiere aus den nicht geflossenen Geldern aus dem Ausgleichsstock. Die Aufnahme des Kredites wurde mit dem Landratsamt abgestimmt, das durch einen Haushaltserlass den rechtlichen Rahmen geschaffen hat. Das günstigste Angebot für den Kredit lag bei einem Zinssatz von 2,02 Prozent, bei einer Zinsbindung und Laufzeit von 30 Jahren, informierte Leischner, der wie Kämmerer Stefan Schürle „kein Hellseher ist“, aber keine Senkung der Zinssätze für die kommenden Jahre sieht. Gemeinderat Edgar Neumair stellte fest, dass die Gemeinde zur Aufgabenerfüllung verpflichtet sei. Die Verschuldung der Gemeinde würde Ende des Jahres 2026 bei über drei Millionen Euro liegen. Ursache dafür ist auch die Finanzierung des neuen Kindergartens, den Leinzell bauen müsse und dafür einen Kredit benötige. Derzeit investiere die Gemeinde in die Instandhaltung eines Gebäudes, das wahrscheinlich abgerissen werden müsse.

Einen Zeitrahmen wann das Holzklettergerüst am Spielplatz wieder installiert wird, konnte Bürgermeister Ralph Leischner auf Rückfrage aus dem Gremium nicht nennen. Das Spielgerät hatte aufgrund seines maroden Zustandes abgebaut werden müssen. Andrea Rohrbach

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