Schultes muss sich Vorwürfe anhören

  • Weitere
    schließen
+
Das Bully-Museum als Veranstaltungshalle, dazu eine neue Halle und ein Beherbergungsbetrieb? Diese Pläne erregen die Gemüter in Spraitbach.

In Spraitbach sorgen neue Pläne für das Bully-Museum für Wogen der Empörung. Gemeinderat lehnt den Antrag ohne Diskussion ab.

Spraitbach

Ein Investor plant eine Nutzungsänderung des Bully-Museums zu einer Veranstaltungshalle, den Neubau einer Halle, sowie einen Beherbergungsbetrieb. Dieser Tagesordnungspunkt des Spraitbacher Gemeinderats erregte bereits im Vorfeld in den sozialen Medien ordentlich Trubel. Auf einer frei zugänglichen Facebookseite wurden die Spraitbacher eingeladen, an der Gemeinderatssitzung am Donnerstag teilzunehmen, der Grund dafür war die Sorge verschiedener Kommentatoren über Verkehrsbelästigung, Ruhestörung aufkommende Vermüllung und Wertverlust der dortigen Immobilien, sollte dem ehemalige Bully-Areal durch den Gemeinderat eine Befreiung der Festsetzung des Bebauungsplanes "Nassen" zuerkannt werden.

Zu viele Zuhörer

Mit mehr als 50 Besuchern stieß die Kulturhalle aus Hygieneschutzmaßnahmen an ihre Grenzen. Eine "indirekte Anwohnerin" verlas die Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg, demzufolge eine "nichtöffentliche Vorberatung" zu diesem Thema nicht zulässig gewesen sei, Bürgermeister Johannes Schurr dementierte diese Behauptung sofort, es habe im Vorfeld keinerlei nichtöffentliche Vorberatungen durch Verwaltung und Gemeinderat gegeben. Seitens der Verwaltung seien alle Informationen zu dem Thema, wie in anderen Fällen auch, fristgerecht der Bevölkerung über das Ratsinformationssystem und über das Amtsblatt öffentlich gemacht worden, "die Bürgerschaft erhält dieselben Informationen, wie der Gemeinderat", verwies Schurr.

Auch den Vorwurf der Rednerin, die Gemeinde stelle "Wirtschaftlichkeit vor Menschlichkeit" wollte Schurr so nicht stehen lassen. Seiner Kenntnis nach seien in Spraitbach noch nie Entscheidungen gegen Menschlichkeit und für Wirtschaftlichkeit, getroffen worden. Ein Bürger bat um Verschiebung der Beschlussfassung, bis die Anwohnerbefragung abgeschlossen sei. Man müsse die vom Landratsamt gesetzte Rückmeldungsfrist einhalten gab Schurr zur Kenntnis, "keine Rückmeldung signalisiert dem Landratsamt eine automatische Zustimmung".

Dass der Name des Bauherrn nicht veröffentlicht werden könne, stieß auf lautstarken Unmut bei den Zuhörern, hier musste sich der Bürgermeister auf den, für alle gleich geltenden Datenschutz berufen. Auch werde das Vorhaben keinesfalls durch eine "Gesetzeslücke", zur Realisierung gebracht, "bei Verstößen gegen die Bauvorschriften obliegt die Entscheidung einer Befreiung immer dem Gemeinderat".

Ein Bürger zeigte sich "irritiert" über "das Verhalten des Bürgermeisters als erster Vertreter der Gemeinde", hier sei vorab eine Info-Veranstaltung für die Bürger wünschenswert gewesen. Dies sei ausschließlich Sache des Investors, meinte Schurr und verwies erneut eindringlich darauf, weder Verwaltung noch Gemeinderat hätten an den Planungen mitgearbeitet oder Vorberatungen gehabt. Er habe bei seinem Amtseid geschworen "stets zum Wohle der Gemeinde Spraitbach zu agieren", stellte Schurr klar und lud alle Bürger ein, "meine Tür steht jederzeit für Gespräche offen".

Ohne eine Wortmeldung wurde die beantragte Nutzungsänderung vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt.

Zurück zur Übersicht: Spraitbach

Mehr zum Thema

WEITERE ARTIKEL