Dritter Anlauf für den Rathausneubau
Rund 7 Millionen Euro will die Gemeinde Waldstetten 2023 investieren. Der größte Posten ist das neue Rathaus, dessen Baustart seit 2017 bereits zweimal verschoben wurde.
Waldstetten
Vor dem Hintergrund der Fußball-WM und der „positiven Eigenschaften des Fußballsports im eigentlichen Sinne“ hat Waldstettens Bürgermeister Michael Rembold seine Rede zum Haushalt 2023 unter das Motto „Waldstetten lebt Emotionen und Leidenschaft“ gestellt. Er blieb auch bei den geplanten Investitionen im Bild.
Die größten Vorhaben:
Ein echter Gewinn für Waldstetten
2,23 Millionen Euro für den Rathausneubau: Zum dritten Mal liege der Ball dafür am Elfmeterpunkt. Einmal nicht ausgeführt wegen des Umbaus der Werkrealschule zur Gemeinschaftsschule ab 2017, einmal wegen der ungewissen Lage und der weggebrochenen Einnahmen in der Coronapandemie 2020/21, sollen die Arbeiten im Herbst 2023 beginnen. Insgesamt wird das Projekt 11,8 Millionen Euro kosten, dazu kommen 1,6 Millionen Euro für die Platzgestaltung. Rembold argumentierte für den Baustart, weil Verschiebungen weitere Kostensteigerungen nach sich zögen, geplante und teils schon bewilligte Zuschüsse von bis zu 2,8 Millionen Euro verfielen, das Interims-Rathaus wegen der großen Flüchtlingswelle als Wohnraum benötigt werde, Waldstetten gegebenenfalls andernorts in Unterkünfte investieren müsse und die baurechtliche Nutzungsänderung für das Interims-Rathaus befristet sei.
1,995 Millionen Euro für die Kläranlage: Für den Anschluss an die Gmünder Anlage sind bis 2028 Gesamtkosten von 9,9 Millionen Euro veranschlagt.
910 000 Euro für die Gemeinschaftsschule: Insgesamt hat die Verwaltung 12,5 Millionen Euro seit 2017 in Umbau und Erweiterung investiert. Die nun laufende Sanierung kostet insgesamt 2,2 Millionen Euro und ist auf der Zielgeraden. Im Juli soll Einweihungsfeier sein.
562 000 Euro für den Kanal in der Hauptstraße: Diese Vorarbeit gehört zur Umgestaltung der Ortsmitte. Dafür rechnet die Verwaltung bis 2026 mit insgesamt 513 000 Euro für die Straßenverlegung, 40 000 Euro für Parkplätze, 530 000 Euro für die Umgestaltung der Gehwege, 140 000 Euro für die Umgestaltung der Bushaltestellen, außerdem weitere 140 000 Euro für den Kanal 2024.
260 000 Euro kostet die Restfinanzierung für den Kindergarten in der Rosensteinstraße,
225 000 Euro die Querungshilfe in Wißgoldingen,
230 000 Euro sind für die Feuerwehr, davon 150 000 Euro für die Umrüstung der Fahrzeuge und des Feuerwehrhauses auf Digitalfunk und 85 000 Euro für einen Mannschaftstransportwagen für Wißgoldingen.
375 000 Euro fasste Rembold unter den Stichworten Klimabeitrag und Energieversorgung zusammen. Davon 122 000 Euro für den Bau einer holzbasierten Heizzentrale hinter der Schwarzhornhalle, die in Zukunft alle kommunalen Liegenschaften versorgen soll. Die Gesamtkosten für den Bau in Höhe von 402 000 Euro verteilen sich bis 2025. Weitere 100 000 Euro kostet der Gesellschafteranteil an der kommendes Jahr zu gründenden Energiegesellschaft Nikom, in der mehrere Ostalbgemeinden die kommunale Wärmeplanung angehen. Außerdem 63 000 Euro für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik sowie für Photovoltaikanlagen auf der Kläranlage 30 000 Euro, auf der Schwarzhornhalle 60 000 Euro.
Insgesamt schlagen die Investitionen 2023 mit rund 7 Millionen Euro zu Buche, fasste Rembold zusammen. Erfreulich am „kommunalen Matchplan“ sei, dass die Verwaltung erstmals seit 2020 wieder einen Zahlungsmittelüberschuss von gut 1 Million Euro erwirtschaften konnte und dies wohl in den folgenden Jahren so bleibe. Dennoch müsse die Gemeinde 2023 einen Kredit über 2,35 Millionen Euro aufnehmen mit dem ziel, diesen „möglichst zu reduzieren“, sagte der Bürgermeister. In diesem Jahr gelang das, der Kredit betrug statt geplanter 2,4 Millionen Euro tatsächliche 1,9 Millionen Euro.
Keine Steuererhöhung 2023
Geprägt sei 2023 von einer weiter unterdurchschnittlichen Gewerbesteuer. „Die Tendenz zeigt jedoch nach oben“ sagte Rembold, das hänge jedoch unter anderem ab von den Geschehnissen in der Weltwirtschaft. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer pendle sich dagegen auf hohem Niveau ein. Ebenso gehen die Schlüsselzuweisungen nach oben, die auf der finanziellen Entwicklung der Vorjahre aufbauen. Die gute Nachricht für die Waldstetter: Die Verwaltung schlägt keine Steuererhöhungen vor. Der Wermutstropfen: „Im Haushaltsjahr 2024 werden wir wohl nicht umhinkommen, an die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer zu gehen.“