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BUNDESTAG

Erste Lesung

Ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz ist vorerst nicht in Sicht. Bei der ersten Lesung im Bundestag über einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion gab es gestern zwar ein grundsätzliches Bekenntnis bei allen Parteien dazu, doch kamen auch Vorbehalte vor allem aus staatsrechtlicher Sicht zu Tage. Nicht zuletzt gibt es Abstimmungsbedarf mit den Ländern.
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