Leitartikel André Bochow zur Vereinigung von SPD und Linken

Oh, Ihr Genossen

Das musste ja so kommen. Die SPD ist im Sinkflug und der Linkspartei geht es auch nicht gut. Da liegt der Gedanke an ein „Retten, was zu retten ist“ nahe. Die Rettung, so die nicht ganz neue Idee, soll die Fusion sein. Schließlich haben die beiden Parteien dieselben Wurzeln, die nebenbei gesagt, sozialdemokratisch sind. Zeitgemäß wäre eine Vereinigung der ehemaligen Arbeiterparteien obendrein. Die inhaltlichen Differenzen schließlich, etwa bei der Außenpolitik, sind überwindbar und die sozialen Ziele ähneln sich sehr.

Unglücklicherweise wird Politik von Menschen gemacht. Menschen konkurrieren miteinander, haben ein Gedächtnis und sind gelegentlich rachsüchtig. All das trifft auch hier zu. Zwischen den Linken und der SPD steht eine leidvolle Geschichte des Bruderkampfes. Die Mitschuld an der Ermordung von Liebknecht und Luxemburg durch Ebert und Scheidemann. Die Sozialfaschismusthese der Kommunisten, die die Sozialdemokraten schlimmer als die Nazis erscheinen ließ. Die Zwangsvereinigung von KPD und SPD in der Sowjetzone 1946. Und weniger dramatisch, aber alles andere als folgenlos: Schröders Agenda 2010, die Gründung der WASG und deren Vereinigung mit der PDS.

Der Niedergang der SPD ist mit dem Namen Oskar Lafontaine eng verbunden. Der 75-Jährige ist plötzlich wieder auf der Bühne und lässt die Öffentlichkeit glauben, er wolle die Vereinigung mit jener Partei, die er einst geführt und dann wütend verlassen hat. Dass ein Mann wie Thorsten Schäfer-Gümbel flugs von Aprilscherz redet, ist von geringem Gewicht. Wichtiger ist, dass Lafontaine mit dem Gespür für anstehende Themen die Debatte über eine Parteifusion im Keim erstickt hat.

Denn so lange ausgerechnet der Saarländer den Eindruck erweckt, er hätte in der Linkspartei nennenswerten Einfluss, wird in der SPD niemand die Hand in Richtung der anderen Genossen ausstrecken. So schnell heilen die Wunden der Sozialdemokraten nicht. Schon gar nicht, wenn Lafontaine und Sahra Wagenknecht immer wieder Salz hineinstreuen.

Und doch stehen die Sterne gut für ein enger werdendes Bündnis, das in naher Zukunft in Bremen zur Koalition und schon jetzt zur Diskussion über Grün-Rot-Rot im Bund führt. Sollten die Grünen dauerhaft stärker als die beiden Roten sein, wird die Frage nach einer linken Einheitspartei zügig und dann ernsthaft auf die Tagesordnung kommen. Die SPD wendet sich ohnehin von der Agenda-Politik ab. Eine rechte SPD wird in diesem Land ja auch nicht mehr gebraucht. Dafür ist die CDU zu sozialdemokratisch geworden. Die Linken wiederum nähern sich stetig den Reformvorstellungen der SPD an. Und wenn es um soziale Gerechtigkeit geht und um den Streit darum, was das eigentlich ist, würde eine starke linke sozialdemokratische Partei durchaus auf ein erhebliches Wählerpotenzial treffen. Allerdings haben SPD und Linke im Augenblick zu sehr mit sich selbst zu tun, um eine Vereinigung zu planen. Dabei drängt die Zeit, sonst finden sich womöglich nur noch zwei Zwergparteien zusammen.

leitartikel@swp.de
© Südwest Presse 14.06.2019 07:45
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