Kommentar Peter Heusch zur Parteienlandschaft in Frankreich

Macrons Abrissarbeiten

Die Europawahl hat bestätigt, dass das bei der Präsidentenwahl im Jahr 2017 herausgeschälte Kräfteverhältnis in Frankreich keine kurzlebige Momentaufnahme war. Über ein relativ stabiles Wählerreservoir von etwa 24 Prozent verfügen derzeit allein Emmanuel Macrons Regierungspartei LREM und Marine Le Pens rechtsextremes „Rassemblement National“ (RN).

Die beiden ehemaligen Volksparteien „Parti Socialiste“ (PS) und „Les Républicains“ (LR) hingegen, die beinahe 60 Jahre lang die Geschicke der Fünften Französischen Republik bestimmten, wurden mit einstelligen Prozentanteilen von den Wählern zu Auslaufmodellen degradiert.

Tatsächlich hatte Emmanuel Macron schon im Präsidentenwahlkampf 2017 die traditionelle Rechts-Links-Konfrontation immer wieder als überholt bezeichnet. Das durften und sollten Parti Socialiste wie LR durchaus als deutliche Kampfansage verstehen.

Mittlerweile schickt sich Frankreichs Präsident an, die beiden alten Volksparteien mit seiner erst vor knapp drei Jahren gegründeten LREM zu ersetzen – eine Vereinigung, welche sich als jene Partei der Mitte versteht, die es in Frankreich zuvor bestenfalls als Splitterformation gegeben hatte. Als möglicher Gegner bleibt da nur der rechtsextreme Rassemblement National und Staatspräsident Macron in der Rolle des letzten Bollwerks gegen RN-Chefin Marine Le Pen. Deren Einfluss hat er zwar nicht beschneiden können, wie der knappe RN-Sieg bei der Europawahl zeigt.

Aber der kühle Stratege Macron denkt schon längst an die nächste Präsidentenwahl im Jahr 2022, die ganz genauso verlaufen soll wie die letzte.
© Südwest Presse 14.06.2019 07:45
170 Leser
Ist dieser Artikel lesenswert?
Kommentar schreiben
Zu diesem Artikel wurden noch keine Kommentare geschrieben.