Marco Buschmann Themenseite

G7 koordinieren Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Ukraine

Die ukrainische Regierung will ein Sondertribunal, das sich mit dem russischen Angriffskrieg beschäftigt. Doch viele Fragen rund um die Verfolgung der zahlreichen Kriegsverbrechen …

G7 koordinieren Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Ukraine

„Nicht demokratisch“: Buschmann kritisiert Klima-Aktivisten und Bayerns „Präventivhaft“

Bundesregierung will Todesstrafe weltweit abgeschafft sehen

Buschmann überprüft Rechtsrahmen für Angriffe auf Kunstwerke

Justizminister Buschmann nach Luftalarm in Kiew im Keller

Vorratsdatenspeicherung: Buschmann legt Entwurf vor

Buschmann: 200 Millionen für Digitalisierung der Justiz

Buschmann bezichtigt Lauterbach der Panikmache

Gesundheitsminister Lauterbach brachte erst kürzlich die epidemische Lage von nationaler Tragweite im Hinblick auf neue Virusvarianten ins Spiel. …

Buschmann bezichtigt Lauterbach der Panikmache

Merz offen für soziales Pflichtjahr - FDP strikt dagegen

Bundespräsident Steinmeier wurde nach seinem Plädoyer für ein soziales Pflichtjahr kritisiert. CDU-Chef Merz argumentiert nun in eine ähnliche …

Merz offen für soziales Pflichtjahr - FDP strikt dagegen

Lauterbach und Buschmann machen Weg frei für Maskenpflicht-Comeback: Die neuen Corona-Regeln im Überblick

Neue Corona-Regeln: Lauterbach und Buschmann einigten sich auf drei Stufen – Regeln im Bund, optionale Länder-Bestimmungen und Maßnahmen bei …

Von Andreas Schmid

Lauterbach und Buschmann machen Weg frei für Maskenpflicht-Comeback: Die neuen Corona-Regeln im Überblick

FDP setzt auf rechtliche Gleichstellung lesbischer Mütter

Bundesjustiziminister Buschmann will Regeln schaffen, damit Kinder von Geburt an eine rechtssichere Beziehung zu beiden Elternteilen haben. Noch in …

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Regelungen zu Maskenpflichten für Corona-Herbst in Sicht

Mitten in der Corona-Sommerwelle blickt die Politik auf die nahende kältere Jahreszeit: Welche staatlichen Schutzvorgaben sollen dann parat stehen? …

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