Ungewöhnlich viele ungültige Stimmen

Pannen-Wahl hat Konsequenzen: Berliner Wahlleiterin tritt zurück - neue Probleme werden publik

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Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis steht bei einem Pressetermin.

Aus der Pannenserie bei den Wahlen in Berlin am Sonntag folgen Konsequenzen: Landeswahlleiterin Petra Michaelis tritt zurück.

Berlin - Die zahlreichen Pannen bei den Wahlen in Berlin am Sonntag haben Konsequenzen: Landeswahlleiterin Petra Michaelis tritt von ihrem Amt zurück. Sie bitte „den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen“, erklärte Michaelis in der Hauptstadt. Damit übernehme sie „die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung“.

Auch am Mittwoch wurden weitere Probleme während der Wahlen - darunter die Bundestagswahl - publik: Laut einer rbb24-Datenanalyse sind in mindestens 99 Berliner Wahlbezirken ungewöhnlich viele ungültige Stimmen bei den Wahlen am Sonntag gezählt worden.

Berliner Wahlbüros: 13.120 ungültige Stimmen bei allen Wahlgängen abgegeben

Im vorläufigen amtlichen Endergebnis wurden laut rbb24 mindesten 13.120 Stimmen als ungültig gezählt. Der Bezirkswahlleiter von Friedrichshain-Kreuzberg, Rolfdieter Bohm, sagte dazu: „Wenn ein nicht-amtlich vorgesehener Stimmzettel verwendet wird, ist die Stimme ungültig.“ Das sei auch der Fall, wenn der Wählerwille auf dem Wahlzettel klar erkennbar ist.

Offenbar waren unter anderem in den Wahlkreisen 5 und 6 Friedrichshain-Kreuzberg Erststimmen-Wahlzettel aus dem Wahlkreis 1 ausgegeben worden. Diesen Verdacht würden die Behörden derzeit prüfen, so Bohm. Rbb24 wertete für die Datenanalyse die ungültigen Stimmen aus allen Berliner Wahlbezirken aus. In 99 der insgesamt 2254 Wahlbezirke waren über 5 Prozent mehr ungültige Stimmen abgegeben worden als bei den letzten Wahlen. Ob es sogar zu Nachwahlen kommen muss, hängt nun davon ab, ob die ungültigen Stimmen einen Einfluss auf das Wahlergebnis hatten. So liegt in Friedrichshain-Kreuzberg der siegreiche Kandidat von den Grünen nur 2222 Stimmen vor seinem Gegner aus der CDU.

„Ich habe gehört, dass in den Wahlkreisen 5 und 6 in Friedrichshain-Kreuzberg AGH-Erstimmen-Wahlzettel des Wahlkreis 1 ausgegeben wurden. Das prüfen wir jetzt in den Niederschriften der Wahlvorstände“, sagt Bezirkswahlleiter Bohm.  Rund ein Viertel aller Wahlleiter in Friedrichshain-Kreuzberg waren laut rbb24 mit ungültigen Wahlzetteln konfrontiert.

Nach den Wahlen in Berlin: Probleme seit August bekannt - Wahlvorstände „wegen Corona“ nicht geschult?

Laut Bohm sei schon im August bekannt gewesen, dass Stimmzettel falsch sortiert oder falsch ausgegeben waren. „Da haben wir eine Stichprobe gemacht und bemerkt, dass nicht alle Stimmzettel, wie in den Schachteln beschriftet, richtig eingeordnet waren“, sagte Bohm dem rbb.

Laut Bohm wurden die Wahlleiter gewarnt: „Die Landeswahlleitung hatte ein Hinweisblatt für alle Wahlvorstände gemacht, auf dem sinngemäß stand: Bitte prüfen Sie, ob die Stimmzettel passen.“ Doch auch danach gab es offenbar weitere Pannen. Die Bezirkswahlleitung sieht einen Grund für das Wahlchaos am Sonntag auch in der Pandemie: „Wir konnten nicht alle Wahlleiter schulen aufgrund von Corona“, sagte Bohm dem rbb. Die Angelegenheit wurde auch Thema in der Bundespressekonferenz. (AFP/fn/kat)

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