In Fernost droht Zeitenwende

Chinas Wut über Pelosis Taiwan-Reise: Gefährliches Rütteln am Status quo

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„Der Besuch von Nancy Pelosi wird Taiwans Demokratie retten“, steht auf dem Bild eines Straßenmalers im indischen Mumbai. China sieht das naturgemäß anders.
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Steht im Dreieck zwischen China, den USA und Taiwan eine Zeitenwende bevor? Peking sieht einen Paradigmenwechsel in Washington. Es hagelt Vorwürfe.

Peking/München – Zunächst die gute Nachricht: Chinas großangelegte Manöver mit scharfer Munition rund um Taiwan sind zu Ende. Eine echte Entspannung bedeutet das aber wohl kaum. Denn das Militär kündigte am Mittwoch an, man werde in der Region auch künftig regelmäßig Übungen zur Gefechtsbereitschaft abhalten. Gehören Kampfjets, Raketen und Kriegsschiffe also zur neuen Normalität an der Taiwanstraße? Taiwan hatte bereits mit eigenen Übungen auf Chinas Manöver reagiert – und dürfte das auch weiterhin tun.

Zeitgleich mit dem Ende der Militärübung gab Peking am Mittwoch zudem ein langes Weißbuch mit dem Titel „Die Taiwanfrage und Chinas Wiedervereinigung in der Neuen Ära“ heraus, das die Taiwanpolitik in der Ära von Staatschef Xi Jinping umreißen soll. „Wir werden uns mit größter Aufrichtigkeit und unter Aufbietung aller Kräfte für eine friedliche Wiedervereinigung einsetzen“, heißt es in dem Papier, das auch für die „Entwicklung von Austausch und Kooperation“ mit Taipeh wirbt. Doch Peking wäre nicht Peking, würde es nicht weiterhin mit dem Einsatz von Gewalt drohen. Diese Gewalt richte sich indes „in keiner Weise gegen unsere chinesischen Mitbürger in Taiwan“, so das Papier. Damit trennte Peking rhetorisch die Bevölkerung von der angeblich spalterischen Regierung: „Wir werden nur gezwungen sein, drastische Maßnahmen zu ergreifen, wenn wir auf die Provokation separatistischer Elemente oder externer Kräfte reagieren müssten – sollten diese jemals unsere roten Linien überschreiten.“

Eine solche rote Linie war der Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taipeh zwar offenbar trotz aller Wut in Peking nicht. Dennoch: „Peking wertet den Besuch von Pelosi in Taiwan als Teil eines amerikanischen Politikwechsels hin zu einer offenen Unterstützung der Unabhängigkeit Taiwans und einem Rückzug von der lange vertretenen Position der ’strategischen Zweideutigkeit’“, sagt Valarie Tan vom Merics-Institut für Chinastudien zu Merkur.de von IPPEN.MEDIA. „Dies hat China in seiner Entschlossenheit bestärkt, seine Bemühungen um die Wiedervereinigung Taiwans zu verstärken.“

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Droht im Dreieck zwischen China, Taiwan und den USA also eine „Zeitenwende“? Die USA und China werfen einander vor, den Jahrzehnte alten Status quo an der Taiwanstraße zu verschieben. Aus Sicht Washingtons fährt Peking seit Jahren den Bedrohungslevel gegenüber Taiwan hoch und verschiebt dadurch das Gleichgewicht.

Peking wiederum sieht seit dem Amtsantritt von Präsidentin Tsai Ing-wen 2016 in Taipeh Tendenzen hin zu mehr Unabhängigkeit. Die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) Tsais trat früher offen für eine formale Unabhängigkeit ein. Heute betont sie zwar, am Status quo festhalten zu wollen – doch das scheint Peking nicht zu überzeugen. Zumal Taiwan derzeit wachsenden Zuspruch aus dem Westen erfährt: Immer wieder reisen Parlamentarier aus der EU oder den USA nach Taipeh, Washington sagte neue Waffenlieferungen zu. US-Präsident Joe Biden gelobte kürzlich sogar militärische Unterstützung Taiwans im Falle eines chinesischen Angriffs. 

Aus Chinas Sicht habe sich der Status quo durch all das bereits faktisch verschoben, schrieb kürzlich der Politologe Mingxin Pei vom Claremont McKenna College in den USA: „Es lässt sich schwer sagen, ab welchem Punkt der neue Status quo für China unerträglich wurde.“ Ein wichtiger Punkt sei die Wiederwahl Tsais Anfang 2020 gewesen — gepaart mit einer Niederlage der traditionell China-freundlicheren Nationalistenpartei KMT. „Je stärker sich die politische Dominanz der DPP verfestigt, umso weiter rückt der chinesische Traum von einer friedlichen Wiedervereinigung in die Ferne“, so Pei.

Sind Manöver das „neue Normal“ an der Taiwanstraße? Pilot der chinesischen Luftwaffe bei der gerade beendeten großangelegten Kampfübung nahe Taiwan.

China: Argumente aus der Geschichte

China argumentiert im Taiwan-Konflikt ebenso wie in anderen Fällen zur territorialen Integrität gerne auf Basis der Geschichte. Der Botschafter in den USA Qin Gang etwa schrieb in einem Beitrag für die Washington Post: „1943 gaben die Staats- und Regierungschefs Chinas, der Vereinigten Staaten und Großbritanniens die Kairoer Erklärung ab, in der eindeutig festgelegt wurde, dass alle Gebiete, die Japan den Chinesen gestohlen hatte, darunter Taiwan, an China zurückgegeben werden sollten. In der Potsdamer Erklärung von 1945 wurde bekräftigt, dass die Bedingungen der Kairoer Erklärung erfüllt werden.“ Die Angaben stimmen, doch das alles ist lange her.

Qin schlägt dann jedoch den Bogen bis 1971 und damit zu Ereignissen, die zur heutigen Situation geführt haben. Die „Republik China“ verlor durch die Resolution 2758 ihren Sitz bei der Vereinten Nationen. „In der Resolution 2758 der Generalversammlung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1971 wurde anerkannt, dass die Vertreter der Regierung der Volksrepublik China die einzigen rechtmäßigen Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen sind“, schrieb Botschafter Qin.

Und nicht erst seit dem Pelosi-Besuch in Taipeh mahnt Peking die USA immer wieder, sich an die sogenannten „Drei Kommuniqués“ zu halten, die als Grundstein für die 1979 aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zwischen China und den USA gelten. In dem ersten Dokument nach dem Besuch von Nixon in Peking vom Februar 1972 steht zum Beispiel: „Die Vereinigten Staaten erkennen an, dass alle Chinesen auf beiden Seiten der Taiwanstraße daran festhalten, dass es nur ein China gibt, und dass Taiwan ein Teil Chinas ist“. Die US-Regierung werde diese Position nicht infrage stellen. Die weiteren Kommuniqués variieren das Thema.

Die Krux aus heutiger Sicht: 1971 erhob die autoritäre Regierung unter Chiang Kai-shek in Taipeh ebenfalls den Anspruch auf ganz China. Erst mit Beginn der Demokratisierung gab Taiwan diese Haltung auf. Und erst damit bekam die Idee, dass es auch „ein Taiwan“ geben könnte, überhaupt Relevanz.

China und Taiwan: Darum geht es in dem Konflikt

Taiwans F-16-Kampfjet (links) überwacht einen der beiden chinesischen H-6-Bomber, die den Bashi-Kanal südlich von Taiwan und die Miyako-Straße in der Nähe der japanischen Insel Okinawa überflogen.
Seit Jahrzehnten schon schwelt der Taiwan-Konflikt. Noch bleibt es bei Provokationen der Volksrepublik China; eines Tages aber könnte Peking Ernst machen und in Taiwan einmarschieren. Denn die chinesische Regierung hält die demokratisch regierte Insel für eine „abtrünnige Provinz“ und droht mit einer gewaltsamen „Wiedervereinigung“. Die Hintergründe des Konflikts reichen zurück bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts. © Taiwan Ministry of Defence/AFP
Chinas letzter Kaiser Puyi
Im Jahr 1911 zerbricht das viele Jahrtausende alte chinesische Kaiserreich. Der letzte Kaiser Puyi (Bild) wird abgesetzt, die Xinhai-Revolution verändert China für immer. Doch der Weg in die Moderne ist steinig. Die Jahre nach der Republikgründung waren von Wirren und internen Konflikten geprägt.  © Imago
Porträt von Sun Yatsen auf dem Tiananmen-Platz in Peking
Im Jahr 1912 gründet Sun Yat-sen (Bild) die Republik China. Es folgen Jahre des Konflikts. 1921 gründeten Aktivisten in Shanghai die Kommunistische Partei, die zum erbitterten Gegner der Nationalisten (Guomindang) Suns wird. Unter seinem Nachfolger Chiang Kai-shek kommt es zum Bürgerkrieg mit den Kommunisten. Erst der Einmarsch Japans in China ab 1937 setzt den Kämpfen ein vorübergehendes Ende. © Imago
Mao Zedong ruft die Volksrepublik China aus
Nach Ende des Zweiten Weltkriegs und der Kapitulation Japans flammt der Bürgerkrieg wieder auf. Aus diesem gehen 1949 die Kommunisten als Sieger hervor. Mao Zedong ruft am 1. Oktober in Peking die Volksrepublik China aus (Bild).  © Imago Images
Chiang Kai-shek
Verlierer des Bürgerkriegs sind die Nationalisten um General Chiang Kai-shek (Bild). Sie fliehen 1949 auf die Insel Taiwan. Diese war von 1895 bis 1945 japanische Kolonie und nach der Niederlage der Japaner an China zurückgegeben worden. Auf Taiwan lebt seitdem die 1912 gegründete Republik China weiter. Viele Jahre lang träumt Chiang davon, das kommunistisch regierte Festland zurückzuerobern – während er zu Hause in Taiwan mit eiserner Hand als Diktator regiert. © Imago
Richard Nixon und Zhou Enlai 1972
Nach 1949 gibt es zwei Chinas: die 1949 gegründete Volksrepublik China und die Republik China auf Taiwan, die 1912 gegründet wurde. Über Jahre gilt die taiwanische Regierung als legitime Vertreterin Chinas. Doch in den 70er-Jahren wenden sich immer mehr Staaten von Taiwan ab und erkennen die kommunistische Volksrepublik offiziell an. 1972 verliert Taiwan auch seinen Sitz in den Vereinten Nationen, und Peking übernimmt. Auch die USA brechen mit Taiwan und erkennen 1979 – sieben Jahre nach Richard Nixons legendärem Peking-Besuch (Bild) – die Regierung in Peking an. Gleichzeitig verpflichten sie sich, Taiwan mit Waffenlieferungen zu unterstützen. © Imago/UIG
Chiang Ching-Kuo in Taipeh
Im Jahr 1975 stirbt Taiwans Dikator Chiang Kai-shek. Neuer Präsident wird drei Jahre später dessen Sohn Chiang Ching-kuo (Bild). Dieser öffnet Taiwan zur Welt und beginnt mit demokratischen Reformen. © imago stock&people
Chip made in Taiwan
Ab den 80er-Jahren erlebt Taiwan ein Wirtschaftswunder: „Made in Taiwan“ wird weltweit zum Inbegriff für günstige Waren aus Fernost. Im Laufe der Jahre wandelt sich das Land vom Produzenten billiger Produkte wie Plastikspielzeug zur Hightech-Nation. Heute hat in Taiwan einer der wichtigsten Halbleiter-Hersteller der Welt - das Unternehmen TSMC ist Weltmarktführer. © Torsten Becker/Imago
Tsai Ing-wen
Taiwan gilt heute als eines der gesellschaftlich liberalsten und demokratischsten Länder der Welt. In Demokratie-Ranglisten landet die Insel mit ihren knapp 24 Millionen Einwohnern immer wieder auf den vordersten Plätzen. Als bislang einziges Land in Asien führte Taiwan 2019 sogar die Ehe für alle ein. Regiert wird das Land seit 2016 von Präsidentin Tsai Ing-wen (Bild) von der Demokratischen Fortschrittspartei. © Sam Yeh/AFP
Xi Jinping
Obwohl Taiwan nie Teil der Volksrepublik China war, will Staats- und Parteichef Xi Jinping (Bild) die Insel gewaltsam eingliedern. Seit Jahrzehnten droht die kommunistische Führung mit der Anwendung von Gewalt. Die meisten Staaten der Welt – auch Deutschland und die USA – sehen Taiwan zwar als einen Teil von China an – betonen aber, dass eine „Wiedervereinigung“ nur friedlich vonstattengehen dürfe. Danach sieht es derzeit allerdings nicht aus. Die kommunistiche Diktatur Chinas ist für die meisten Taiwaner nicht attraktiv. © Dale de la Rey/AFP
Militärübung in Kaohsiung
Ob und wann China Ernst macht und in Taiwan einmarschiert, ist völlig offen. Es gibt Analysten, die mit einer Invasion bereits in den nächsten Jahren rechnen – etwa 2027, wenn sich die Gründung der Volksbefreiungsarmee zum 100. Mal jährt. Auch das Jahr 2049 – dann wird die Volksrepublik China 100 Jahre alt – wird genannt. Entscheidend dürfte sein, wie sicher sich China ist, einen Krieg auch zu gewinnen. Zahlenmäßig ist Pekings Armee der Volksrepublik den taiwanischen Streitkräften überlegen. Die Taiwaner sind dennoch gut vorbereitet. Jedes Jahr finden große Militärübungen statt; die Bevölkerung trainiert den Ernstfall, und die USA liefern Hightech-Waffen.  © Sam Yeh/AFP
Xi Jinping auf einem chinesischen Kriegsschiff
Analysten halten es für ebenso möglich, dass China zunächst nicht zu einer Invasion Taiwans blasen wird, sondern mit gezielten Nadelstichen versuchen könnte, den Kampfgeist der Taiwaner zu schwächen. So könnte Xi Jinping (Bild) eine Seeblockade anordnen, um die Insel Taiwan vom Rest der Welt abzuschneiden. Auch ein massiver Cyberangriff wird für möglich gehalten.  © Li Gang/Xinhua/Imago
Protest in Taiwan
Auch wenn die Volksrepublik weiterhin auf eine friedliche „Wiedervereinigung“ mit Taiwan setzt: Danach sieht es derzeit nicht aus. Denn die meisten Taiwaner fühlen sich längst nicht mehr als Chinesen, sondern eben als Taiwaner. Für sie ist es eine Horrorvorstellung, Teil der kommunistischen Volksrepublik zu werden und ihre demokratischen Traditionen und Freiheiten opfern zu müssen. Vor allem das chinesische Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong hat ihnen gezeigt, was passiert, wenn die Kommunistische Partei den Menschen ihre Freiheiten nimmt. © Ritchie B. Tongo/EPA/dpa

Taiwan und China: Streit um Wortlaut alter Erklärungen

Umgekehrt versucht allerdings auch Peking nach Ansicht westlicher Experten schon länger, das Narrativ zu verändern. Dazu interpretiere Peking die alten Dokumente öffentlich zu seinen Gunsten neu. China arbeite beharrlich daran, „den ursprünglichen Text der UN-Resolution 2758 so zu verdrehen, dass er als gleichwertig mit ihrem ‚Ein-China-Prinzip‘ ausgelegt wird“, schreibt etwa Bonnie Glaser, Direktorin des Asien-Programms der Denkfabrik German Marshall Fund in Washington. Es verbreite damit den „Irrglauben, dass die UN-Mitgliedsstaaten durch die Resolution zu dem Schluss gekommen sind, dass Taiwan ein Teil der VR China ist.“

Indem Peking genug Staaten von dieser Sichtweise überzeugte, gelingt es China seit Jahrzehnten, Taiwan von jeglicher Mitarbeit bei den Vereinten Nationen auszuschließen. Es stimmen immer genug Länder mit Peking – wie zum Beispiel Taiwans vergeblicher Versuch zeigt, wenigstens einen Beobachterstatus bei der Weltgesundheitsorganisation WHO zu bekommen. Auch der Westen bemühte sich allerdings nie wirklich, Taiwan auf irgendeine Weise zu integrieren.

China gegen Taiwan: Wachsende Unterstützung aus dem Westen

Falls die Unterstützung des Westens immer weiter steigt, könnte Pekings rote Linie irgendwann erreicht sein. Die Reisen von Abgeordneten anderer Staaten sowie der Vizepräsidentin des EU-Parlaments Nicola Beer nach Taiwan ließ Peking noch mit der üblichen Kritik durchgehen. Doch Nancy Pelosi ist die Nummer Drei in der US-Polithierarchie; ihr Besuch hat eine neue Qualität. Also reagierte China mit mehr als nur Worten: Sanktionen gegen Produkte aus Taiwan und gegen Pelosi selbst, Cyberattacken gegen Taipeh, ein Stopp wichtiger Dialogformate mit Washington und eben die großangelegten Manöver.

„Die Militärübungen dienten dazu, unter Druck zu setzen und einzuschüchtern“, sagt Valarie Tan. Die Sanktionen gegen die Sprecherin Nancy Pelosi und die Unterbrechung der Zusammenarbeit und der Gespräche seien derweil als Bestrafung gedacht. „Peking will zeigen, dass es konkrete Maßnahmen ergreift, die seiner wütenden Rhetorik entsprechen – und um sowohl dem nationalen als auch dem internationalen Publikum die Entschlossenheit zu demonstrieren, Washington für die Herausforderung durch Pelosi zur Rechenschaft zu ziehen.“

Doch der nächste Nadelstich aus Washington steht bereits bevor. Im US-Senat liegt ein Gesetzentwurf zur Aufwertung der Beziehungen zu Taiwan, der „Taiwan Policy Act“ auf dem Tisch. Der Gesetzentwurf „würde die Beziehungen zwischen China und den USA kippen“, zitierte die South China Morning Post Anfang August den USA-Experten Lu Xiang von der staatsnahen Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften. „Ich denke, die Folgen wären äußerst gravierend.“ Nach Entspannung sieht es derzeit nicht aus, zumal die USA bereits das nächste Vorgehen angekündigt haben. (ck)

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