Regierungskrise Großbritannien

Boris Johnson Rücktritt: Johnson bleibt, „bis neuer Premierminister gewählt ist“

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Lange Zeit hatte er sich vehement gegen alle Rücktrittsforderungen gewehrt, jetzt ist selbst ihm der Druck zu groß geworden: Boris Johnson tritt zurück.

London – Er hatte es lange ausgeschlossen, doch nun konnte selbst Boris Johnson es nicht länger hinauszögern: Der britische Premierminister tritt laut Informationen der BBC zurück. Zuvor ging dem ein monatelanger Kampf mit seinen zahlreichen parteiinternen Gegnern, der beispiellose Exodus von Ministern und anderen Regierungsmitarbeitern ließ es einsam werden um den britischen Premierminister. Boris Johnsons Rücktritt schien längst überfällig: Seit Monaten dominierten Skandale und Rücktrittsforderungen um seine Person. Der Party-Premier wird den meisten in keiner guten Erinnerung bleiben. Noch brauchen seine Gegner allerdings etwas Geduld: Johnson bleibt im Amt, bis ein „neuer Premierminister gewählt ist.“

Boris Johnsons Rücktritt: Britischer Premierminister gibt Widerstand gegen parteiinterne Kritiker auf

Forderungen nach Boris Johnsons Rücktritt gibt es seit Monaten, bereits das Partygate hatte ihm ein Misstrauensvotum beschert, welches Johnson allerdings überstand. Das dennoch durch das Votum offenkundig gewordene Misstrauen seiner eigenen Partei gegen ihn hatte den britischen Premierminister indes nicht umdenken lassen. Einige weitere Skandale und einen beachtlichen Exodus an Regierungsmitarbeitern später beugt sich nun auch der Regierungschef scheinbar dem Druck: Johnson dankt als Premierminister laut aktuellen Medieninformationen ab.

Es ist aus für den britischen Premierminister: Boris Johnson beugt sich nach langem Widerstand dem Druck seiner Partei und tritt zurück. (Archivbild)

Zuvor hatten sich immer mehr namhafte und weniger namhafte Abgeordnete und Funktionäre seiner Partei für seinen Rücktritt ausgesprochen oder waren aus Protest gar zurückgetreten. Erst kürzlich hatte sich eine Gruppe von Kabinettsministern in die Downing Street begeben, um Johnsons Rücktritt zu fordern. Zahlreiche enge Weggefährten kehrten ihm den Rücken: Auch Innenministerin Priti Patel forderte zuletzt offenbar ein Ende von Johnsons Regierungszeit. Seit Monaten lähmt die Debatte die britische Politik.

Boris Johnson Nachfolger: Premierminister will Amt räumen, wenn Nachfolge geklärt ist

Bei einer Ansprache an die britische Öffentlichkeit verkündete der Regierungschef persönlich, sowohl als Vorsitzender der Konservativen Partei als auch als Premierminister zurückzutreten. Boris Johnsons Nachfolger soll schnell bestimmt werden, doch bis dies geschehen ist, will der Premierminister sein Amt beibehalten. Johnson könnte damit bis Herbst Premier bleiben. Auch ein neues Kabinett soll ernannt werden. Der Noch-Regierungschef betonte in seiner Ansprache seine Traurigkeit darüber „den besten Job der Welt“ abzugeben und sprach Dank an Weggefährten und Unterstützer aus. Johnson betonte allen Umständen zum Trotz die „goldene Zukunft“ seines Landes.

Boris Johnsons Rücktritt: Partygate, Brexit, Ruanda – Johnson polarisierte mit allem, was er tat

Mit Boris Johnsons Rücktritt stellt sich unweigerlich die Frage nach dem, was der britische Premier hinterlässt. Die Antwort liegt in Anbetracht der vergangenen Monate auf der Hand: Einen Scherbenhaufen. Nie zuvor waren so viele Minister und Regierungsmitarbeiter in England aus Protest gegen einen Regierungschef zurückgetreten. Die Regierungskrise ist mit dem frühzeitigen Amtsende des Premiers nicht beendet.

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Es bleibt die Erkenntnis, dass Johnson mit allem, was er tat, polarisierte: Abschiebeflüge nach Ruanda, Partygate, Brexit oder Angriffe auf das Streikrecht. Auch eine sexistische Kultur in Regierungskreisen soll Johnson verantwortet haben. Die Liste ist kaum zu überblicken. Zuletzt waren zudem Vorwürfe aufgekommen, Johnson habe von sexuellem Fehlverhalten des Abgeordneten Christopher Pincher gewusst und ihn dennoch zum „Chief Whip“ gemacht. Damit hatte Pincher die Mit-Aufsicht über die Fraktionsdisziplin erhalten. Johnson dementierte, von Fehlverhalten Pinchers vor der Personalentscheidung gewusst zu haben, doch an der Version gibt es Zweifel. Es scheint, als habe Boris Johnson es einmal mehr nicht so eng genommen, mit der Wahrheit. Die Berichte ordnen sich nahtlos ein, in die Reihe von Skandalen, die den geschassten Premier seit langer Zeit begleiten.

Johnson Rücktritt: Suche nach Boris Johnsons Nachfolger oder Nachfolgerin beginnt

Mit seinem Rücktritt beginnt die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für den Ex-Premierminister. Verschiedene Kandidaten bringen sich bereits in Stellung. Der gemeinhin gut informierte Guardian räumt der amtierenden Handelsministerin Penny Mordaunt die besten Chancen ein. Doch auch dem zurückgetretenen Finanzminister Rishi Sunak werden gute Nachfolger-Chancen nach dem Johnson-Rücktritt ausgerechnet. Kurz dahinter siedelt die Zeitung wiederum Außenministerin Liz Truss und Verteidigungsminister Ben Wallace an – vorerst gibt es verschiedene nicht unwahrscheinliche Optionen für Boris Johnson Nachfolge.

Rubriklistenbild: © Bernat Armangue/dpa

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